BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2011.4/Protokoll

Protokoll der Mitgliederversammlung 2011.4 des KV Nürnberg

Datum: 6.12.2011, 19-22 Uhr

Ort: Nachbarschaftshaus Gostenhof

Bericht vom BPT 2011.2

Emmi und Spinni berichten vom BPT in Offenbach. Folgende Anträge wurden dort angenommen:

• Anträge zum Piraten Weltbild
  • Engagement gegen Rechtsextremismus (X016)
  • Gemeinsam gegen Rassismus (PA165, GP)
  • Migration bereichert die Gesellschaft (PA052, GP)
  • Piratenappell pro Europa (Q065)
• Arbeit und Einkommen
  • Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn (PA284, WP)
  • Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV (PA113, WP)
  • Positionspapier zu Hartz IV (Q038-039,041-045)
  • Datenschutz bei Sozialleistungen (Q055)
  • Begrenzung der Leiharbeit (PA068, WP)
• Trennung von Stadt und Religion (PA041, GP)
• Drogen- (PA023, GP) und Suchtpolitischer (PA299, GP) Antrag
• Reform des Urheberrechts (PA149, WP)
• Informationsfreiheit (PA088, GP) und Offene Verträge mit der Wirtschaft (PA046, GP)
• Abschaffung von Zwangsmitgliedschaft in Kammern usw. (PA188, GP)
• Kritik an demokratischen Defiziten bei ESM (Q111)
• Einführung eines Nulltarifes beim ÖPNV (Q070)
• Neue Finanzordnung und Änderungen bei Firmenspenden

Insbesondere zu den Anträgen mit den Themen Drogen und Suchtpolitik sowie BGE gibt es Diskussionsbedarf.

Berichte aus dem KV

Emmi berichtet von allen Veranstaltungen die seit der letzten MV stattgefunden haben. Insbesondere das verregnete Südstadtfest wird besprochen.

Kommunalpolitik

Es haben sich für verschiedene Themen in der KoPo verantwortliche Piraten gefunden. Momentan wird die inhaltiche Arbeit noch durch die Integration der Neumitglieder erschwert.

• Bürgerbeteiligung und Informationsfreiheit, verantwortlich Spinni
• Soziales, verantwortlich Helmut
• ÖPNV und Verkehr, verantwortlich Niklas

Finanzen

Da nach wie vor Probleme mit dem Schatzmeister des BzV Mittelfranken bestehen, konnte Svenja keinen genauen Kassenstand ermitteln. Der KVN ist aber definitiv nicht pleite. Ende Januar wird im BzV ein neuer Schatzmeister gewählt, dann sollte das Finanzchaos ein Ende haben.

Langfristige Wahlkampfplanung 2013/14

Emmi stellt den Terminplan vor. 2012 wird es die ersten Aufstellungsversammlungen geben und viel Programmarbeit notwendig sein.

Sonstiges und Termine

• 15.12. Stammtisch
• 18.12. Gründung KV Nürnberg Land
• 20.12. Piratiger Dienstag
• 24.12. Weihnachtsaktion
• 22.01. Bezirksparteitag MFR
• 19.02. Faschingsumzug

In Planung

• 02.02. Open Space/Bürgerforum