BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2011.2/Protokoll

Protokoll Mitgliederversammlung 2011.2 KV N

Datum: 31.5.2011
Beginn: 19:31
Ende: 22:00

Protokoll

Antubis, Svenja

Anwesend: 4 Vorstände, 10 Gurken (KVN), 2 Gurken (sonstige), 1 JuPi, 1 Hund
Abwesend: Nico

Tagesordnung:

1. Kameraüberwachung
2. Organisatorisches
   • Anzeige im Strassenkreuzer
   • Jahreshauptversammlung
     • Versammlungsleiter
   • Frankenplenum
   • OB-Wahl Neumarkt
   • Kinder wollen singen
   • Thema Tierschutz - Delfinarium
   • Antiatom-Mahnwachen
   • Zensus
   • #spanishrevolution #germanrevolution
3. Berichte
   • Bericht Bundesparteitag
   • Bericht Servergate
   • Bericht Wahl Bremen
4. Sonstiges
   • Landtagswahl Berlin - projekt Reisebüro
5. Termine

TOP 1: Kameraüberwachung

Matze stellt die Aktion zur Kameraüberwachung (geerbt von Manni) vor:

Map

Ziel ist, Kameras zu erfassen und in die Map eintragen. Frage ist, wie wir es hinterher pressemäßig ausschlachten:

1. Abmahnung (eher nicht)
2. Liste an Presse

Diskussion:

• Roland: wieviel Aufwand wollen wir dafür treiben und lohnt es sich?
• Emmi:
  • Es gab mal einen Antrag der FDP an die Stadt, die Kameras zu erfassen, der ist allerdings verschollen.

Es reicht eventuell, einen kleinen Bereich der Stadt zu erfassen um das Ausmaß zu dokumentieren.

• • Rechtlich: Erst mal Problembewusstsein schaffen.
  • Idee: In Gruppen losziehen, kartographieren
• Matze: besser wäre es, wenn wir erst noch Tobias Vortrag hören um zu wissen, was bei der Erfassung zu beachten ist.

Kameras sollen an Emailadresse ppkvnue@gmail.com gemeldet werden.

• Philip: Reicht es nicht, erst mal alle Kameras zu erfassen?
• Matze: nein, weil dann muss man zwei mal alle Kameras erfassen (einmal zum erfassen, einmal zum bewerten) -> Nutzen/Aufwand noch gegeben?

Zwischenschritt vor Gang zur Presse: Besitzer anschreiben um Bewusstsein zu schaffen

• Spinni: Plan ist, möglichst an einem Sa und/oder evtl. an "Fronleichnam" mal losziehen, vorher Tobias' Vortrag anhören

• Ende der Diskussion: Tobias Rudert wird von der MV des KVN beauftragt, eine Aktion "Kameraüberachung" (Wiki-Eintrag,Vortrag,Erfassungsaktion) zu organisieren und durchzuführen

Vorläufig: http://piratenpad.de/4N

TOP 2: Organisatorisches

Anzeige im Strassenkreuzer

• Wir haben beschlossen, im Straßenkreuzer zu werben. Frage an die Basis: Werbung für *Stammtisch oder piratiger Dienstag?
• Generelle Meinung: Stammtisch, weil lockerer
• Daniel: nicht Stammtisch nennen, schreckt ab
• -> heißt eh schon "offener Stammtisch"
• Andere Vorschläge:
  • offener Abend (klingt zu sehr nach Bibelstunde),
  • Round Table (Tische sind aber eckig)
  • weitere Ideen sind willkommen, aber erst mal bleibt es bei "offener Stammtisch"

• Claim: "Sozial und Digital" - Basis damit einverstanden?
  • Wir sind durchaus sozial, wenn auch anders als die Sozialdemokraten von vor 150 Jahren
• Eventuell auch "Sozial, Kommunal, Digital" (Kommunal - kleinkariert?), stattdessen
  • global
  • lokal
  • international
  • kommunal
  • digital
  • sozial
  • Die Mitmachpartei. (mit Punkt!)
  • Digital und Anders.
  • Die Mitmachpartei. - Modern und Anders.
• Tina macht aus der bisherigen Konzeption und den verschiedenen Slogans zwei Entwürfe
• Wer was anderes machen will: 44 x 66mm zur freien Gestaltung - feel free!
  • Soll ein bisschen aus unserer Zielgruppe rausgehen.

Jahreshauptversammlung / MV 2011.3

• Link: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_N%C3%BCrnberg/Mitgliederversammlung_2011.3

• Hauptziel: Ämtervergabe. Die meisten bisherigen Vorstände werden nochmal antreten, aber andere Kandidaturen sind gewünscht. Der Vorstand würde weiter machen aber "wir kleben nicht" (Emmi)
• 17.7. Nachbarschaftshaus Gostenhof. Sonntag um 11 Akkreditierung

Versammlungsleiter

• Matze würde es machen. Andere Freiwillige dürfen sich gerne kampfkandidaturmäßig mit eintragen.
• Wahlleiter / Wahlhelfer auch gesucht

Frankenplenum

• Politische Arbeit anhand verschiedener Themen. Wichtig: Grundwissen schaffen, allgemeinen Stand der Debatte erst mal festhalten.
• Verbesserung: besser Orga, mehr Werbung, VORBEREITUNG DER TEILNEHMER!!

Ziel: Workshops mit Ergebnis

• Im Augenblick: Call for Topics. Wer Thema hat, an Tobias schreiben. Das bedeutet nicht, dass man das Thema auch vorstellen muss!

OB-Wahl Neumarkt

Der KV Nürnberg gibt 50 Euro an den KV Neumarkt. Es gibt eine Liste mit Kandidaten, allerdings keine Neumarkter, was die Chancen nicht grade erhöht. Trotzdem ist es eine gute Wahlkampfübung und beschert uns Aufmerksamkeit und eventuell ein besseres Ergebnis

Kinder wollen singen

• Bücher zum Verteilen liegen bereit.

Thema Tierschutz - Delfinarium

• Menschen für Tierrechte besucht mit ein paar Piraten. Nadine wurde als Kontaktperson für diesen Verein beauftragt. Startpunkt war ein Besuch bei den Delfinschützern in Nürnberg.
• Konsens mit Piraten: Delphinarium. Flyeraktionen gegen das Delphinarium vor dem Tiergarten. Suchen noch Leute für den 12.6 und andere Termine
• Weiter Ideen: Vorträge auf ne Mitgliederversammlung / piratiger Dienstag
• Emmi, Patrick und Nadine formulieren kurzen Text zur piratigen Position zum Delfinarium und wir stimmen das an der Hauptversammlung ab.

Antiatom-Mahnwachen

• Mahnwachen werden immer wieder von Piraten (besonders Jürgen) besucht. Jürgen wünscht sich mehr piratige Teilnehmer. Bis Mitte Juni sind weiterhin jeden Montag, 19:00 Mahnwachen am Hallplatz
• Wir sind inzwischen bekannt bei den Mahnwachnen und
• Nadine: An der Anti-Atom-Demo in Fürth sind wir ein bisschen untergegangen. Wir brauchen mehr Teilnehmer und Fähnchenschwenker.
• Emmi: Es ist halt nicht unser Kernthema. Es ist aber nicht umsonst: wir waren im Sonntagsblitz zu sehen! Wir dürften an der Anti-Atom-Mahnwache auch was sagen, wenn wir wollten.
• Jürgen: Wir sollten uns aber auch mit der Thematik beschäftigen. **Windräder: Vögel irritiert,
  • Wasserkraft in Nordischen Ländern: Flüsse trocknen aus,
  • Gas/Kolhe: Klimaschädlich, Leitungsbau...
  • Wer also was sagen will, sollte inhaltlich Ahnung haben!
• Emmi: Angebot für Stromseminar von Agenda 21 für 15 Piraten / Sympathisanten

Zensus

• Tina: Anfang: Aktionsbüdnis gegen Zensus. Leider ist das Bündnis ein bisschen eingeschlafen.
• Tina und Martin haben gegen ihren Bescheid, befragt zu werden, Einspruch (mit Anwalt) erhoben.
• Problem mit Zensus: Geringer Widerstand. Die Befragung verzögert sich. Thema ist aus den Medien raus. Drohkulisse scheint ganz gut zu wirken - Leute scheinen eingeschüchtert sein.
• Jürgen: Fragen blödsinnig. "Haben sie ein Klo?"
• Nadine: Es schwimmen Meinungsforschungsinstitute etc. auf der Zensuswelle mit

#spanishrevolution #germanrevolution

• Emmi: bitte verfolgen!
• Kleiner Pressearbeitserfolg: Emmis Anruf bei der NZ/NN wurde von einem Artikel gefolgt
• Aussage der Nürnberger Presse: Die DPA hat irgendwie drei Tage nichts geliefert
• Es geht weiter: Frankreich protestiert, Griechenland protestiert, 32 Mitglieder bei der Facebookgruppe für #germanrevolution an der Lorenzkirche
• Emmi: "Schwappt der arabische Frühling nach Europa über?"
• Einwand Patrick/Tina: andere Situation (Rechtsstaat, Demokratie), andere Ziele

Berichte

Bericht Bundesparteitag

• Patrick: Fortschritte: Weniger GO-Anträge, bessere Versammlungsleitungen, bessere Orga, wie erwartet nur Wahlen
• Nadine: Schiedsgerichtsordnung großes Plus
• Merl: Akkreditierung ist deutlich besser
• Merl/Patrick: Fest definierter GenSek

Statistik KVN (Mitgliederzahlen)

• Martin (antubis) hat grade die neue Mitgliederzahlen bekommen
• Stand: 27.05.2011: Mitglieder KV N: 179, davon stimmberechtigt: 88

Bericht Servergate

• Alle wissen Bescheid, auch am Infostand wurden wir angesprochen. War einigermaßen gute Publicity
• Update: "Das Amtsgericht hat (erwartungsgemäß) unserer Beschwerde nicht abgeholfen sondern die Akte an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, die die Sache jetzt dem Landgericht zur Entscheidung vorlegt." (Emanuel Schach)

Bericht Wahl Bremen

• Emmi: Nach Servergate war ich eigentlich der Meinung, dass wir ordentlich abräumen - dann kamen so zahlen von 1,2% und das war dann nicht soo optimal
• Tina: sehr gemischtes Ergebnis von 1-6%
• Endergebnis: 1,9%
• Nadine: es war nicht möglich, überall zu werben. Es lohnt sich aber anscheinend, Wahlkampf zu machen und zwar auf die "traditionelle" Art und Weise.
• Genauere Analysen wären sinnvoll
• Tina: 25. Juni in Neumarkt: Wahlkampfauftakttreffen. Wir werden Prioritäten setzen müssen 2013 und 2014.
• Jens: bis zu den Wahlen mehr aktive Piraten organisieren
• Matze/Tina: die kommen vor den Wahlen, müssen dann aber auch durchhalten die mehreren Termine
• Emmi: Kommunalwahlen: Wir müssen Leute dazu bringen, mit ihrem Ausweis ins Rathaus zu gehen um uns zu unterstützen (ca. 600) Da sind eigentlich die Chancen auf dem Land besser. Bei den Landtagswahlen sind die Unterschriften besser machbar.

TOP 3: Sonstiges

Landtagswahl Berlin - Projekt Reisebüro

• Emmi: Bremen lehrt uns: Wir müssen mehr Wahlkampf machen. Leicht alternatives Stadtmilieu hilft uns. Berlin ist wohl unsere letzte Chance, dieses Jahr einen Sprung zu machen. Berlin ist gut strukturiert, zum Unterschriften sammeln müssen wir nicht hinfahren.
• Stattdessen 1-2 Wochen in den Sommerferien hochzufahren. 18.9 ist die Wahl, ca. 6 Wochen davor lohnt es sich, hinzufahren und nochmal ordentlich Wahlkampf zu machen.
• Berliner haben ein Projekt "Reisebüro", das Wahlkampfunterstützung organisiert
• Es lohnt sich für uns doppelt: Wir können den Berlinern helfen und verhelfen der ganzen Partei zu mehr Prozenten und mehr Aufmerksamkeit und wir üben Wahlkampf
• Idee: Einen Wahlkreis unterstützen und hinterher auswerten, was wir geschafft haben. Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Reiseb%C3%BCro
• Hoffung: Endlich mal nah an die 5% rankommen

TOP 4: Termine

• 11.06. Infostand Fürth
  • Unterstützen! Fürther unterstützen uns auch immer wieder
• 15.06. Stammtisch Nürnberg
  • Hingehen! Lecker essen, gemütlich plaudern!
• 18.06. Infostand Nürnberg
  • wieder Lorenzkirche ab 11:00
• 26.06. Nachbarschaftsfest St. Leonhard (Orga Spencer)
  • Kinder, Junge Leute, Buttonmaschine mit selbermalen
• 01.-03.07. Südstadtfest
  • Wichtig! Wir brauchen viele Leute
• 17.07. Jahreshauptversammlung / MV 2011.3 mit Wahlen
• 06.08. CSD Nürnberg
  • Dominique sucht noch einen Ansprechpartner. Fühlt sich wer berufen?
• Piratiger Dienstag 07.06./21.06./05.07.
  • Hier wird Politik gemacht. Kommt zahlreich!
  • Am 5.7 werden die Themen "Sozialversicherung" und "Delfinarium" besprochen.
• Vorstandssitzung 14.06./28.06./12.07.
  • Jeder herzlich willkommen. Wir sind transparent und offen und toll und hinterher gehen wir noch ins Castle und trinken Cider und essen Chili.
• 25.06. Auftaktveranstaltung Wahlkampf