BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2010.3/Protokoll

Protokoll 3. Mitgliederversammlung KVN

Beginn: 26.10.10 19:30Uhr

Ende: 26.10.10 22:45Uhr

Anwesend

Vorstand KVN Komplett

17 Mitglieder

4 Gäste

Versammlungsleitung

1. Emmi 2. Spinni

Tagesordnung

"Kurzbericht" vom Vorstand

• Mitglieder 185 / Bezahlt: 95
• LV hat Mahnungen versendet
• Einer der größten Kreisverbände
• Kassenstand: 150EUR Bar
  • Stand: vor der MV.3
• Verwaltung anderer Mittel macht der Schatzmeister vom BZV
• Vorstandssitzungen etwa alle 2 Wochen
• 3 Infostände wurden organisiert
  • Viele Kontakte
  • Personalprobleme
• 3 Mahnwachen gegen Polizeigewalt bei S21
• Vorstandsklausur fand statt
• Stammtische
• Kontakte mit anderen Parteien (v.A. Die Linke, Die Partei) waren da, sind aber noch ausbaufähig.
  • Kontakte zur Bunten Fraktion (Grüne, FDP, ÖDP) wurden angebahnt.
  • Kontakt zu CSU bestand bei einem Piraten-Stammtisch, mit anschließendem Treffen mit BZV-Mitgliedern
• Mitgliederversammlung 2 war in der Presse
• Interview zum BGE wurde gegeben
• Emmi war bei Bayern5 & 1 mit Interview zu S21 auf Sendung
• Emmi war in Brüssel auf bildungspolitischer Fahrt
  • Thema: "Kommunen in Europa" von GRIBS (Grüne)
  • Emmi war "undercover"
  • Hat verschiedene Seminare besucht
  • Petionssystem soll reformiert werden
  • Es kann keine Petition gegen Gegenstände des Lissabonner Vertrags gestartet werden
  • Hat sich mit MEP Christian Engström getroffen
    • Gute Zusammenarbeit mit den Grünen
    • Medieninteresse in Schweden an der Piratpartiet ist inzwischen gleich null
    • Kampagne war nicht optimal
• Emmi war auf Stammtisch in Prag
  • Sie sind seiner Einladung auf die Hanf-Messe gefolgt und waren da mit Stand vertreten
• Emmi war auf Parteitag in Berlin
  • Hat Piratin MEP Amelia Andersdotter getroffen
• Weitere geplante Aktionen:
  • Ehekarussell soll verhüllt (zensiert) werden (Termin: Geheim - Spinni hat den Hut auf, Verabredung findet auf konspirativem Weg statt)
    • Stand JMStV soll vorher erruiert werden
    • Unterstützung vom LV?

Offene Diskussion

Google Street View

• Es besteht Konsens, dass es auch um andere Unternehmen mit ähnlichen Verfahren geht, nicht explizit Google.
• "Daten sind eh nicht Aktuell"
• "Wo Daten gesammelt werden, besteht Missbrauchspotential"
• "Google Street View ist noch das geringste Übel"
• "Piraten haben als einzige Partei keine Meinung geäussert"
• Scoring auf grund der von GSV angefallenen Daten wird mehrfach als Gefahr genannt
• "Es besteht sowohl persönliche als auch wirtschaftliche Interessen"
• "Solche Daten sollte Open-Source erhoben werden von den Kommunen"
• "Ich habe noch nicht entschieden ob ich meine Daten sicherer bei Google oder dem Staat wähne"
• "Forderung: Streetview ja, aber Personen und Fahrzeuge müssen restlos entfernt werden"

Abstimmung

Erste Abstimmung:

• Streetview kategorisch nein: 0
• Prinzipiell ja: 16
• Enthaltung: 1

Zweite Abstimmung

• Streetview status quo ist akzeptabel: 6
• Strietview status quo sollte nachgebessert werden: 12

Nachbesserung

• Jeder sollte selber Bilder einstellen dürfen: +10 -2 e4
• Alle öffentlichen Gebäude müssen transparent sein: einstimmig
• Personen raus: +10 -1 e0
• Fahrzeuge: +4 -4 e8
• Werbung raus: +1 -12 e2
• Egoshooter-Button +5 -7 e4

Delfinarium

• Patrick Linnert möchte einen Referenten auf die nächste MV einladen, breite Zustimmung
• Delfintherapie ist zweifelhaft