BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2020-03-27 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg Fürth

Protokoll Kreisverband Nürnberg

	Ort: Geschäftsstelle		Vorheriges Treffen: 20. Februar 2020
	Zeit: 27. März 2020, 18:11 - 19:16 Uhr		Nächstes Treffen: 01. April 2020 um 19:30 Uhr im Mumble NRW
	Protokoll von Alex
	Anwesend: Merl, Spencer, Lukas, Alex, Ludwig, 1 Gast

TOP1: Eröffnung der Sitzung

• Merl eröffnet die Sitzung um 18.11 Uhr
• Anwesend sind Merl, Ludwig, Spencer (hat die Sitzung unentschuldigt vorzeitig während TOP5 verlassen), Alex, Lukas und 1 Gast
• Der Vorstand ist vollzählig anwesend und somit beschlussfähig
• Protokoll führt Alex, jeder darf (und soll!) mitprotokollieren

TOP2: Termin und Modalitäten der Vorstandswahlen

• Die Mitgliederversammlung hat die Vorstandswahlen für nach der Kommunalwahl bis zum Ende des Jahres 2020 festgelegt. Diese sollen nun möglichst zeitig erfolgen.

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Durchführung des nächsten Kreisparteitages und der Vorstandswahlen

Beantragt am

27.03.2020

Nummer

20200327/001

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Spencer

Betrifft

Sitzung

Text

Ich beantrage den Termin für die die Durchführung des nächsten Kreisparteitages mit Vorstandswahlen so bald als möglich nach Aufhebung der aktuellen Ausgangsbeschränkungen bzw. einer weitergehenden Maßnahme wie einer Ausgangssperre. Die Mitglieder sind über dies Planung zu informieren, die formale Einladung unter Beachtung der kürzestmöglichen Fristen erfolgt den Vorgaben entsprechend.

Begründung

Die Satzung erfordert eine geheime Wahl der Vorstandsämter, somit ist ein Online-Parteitag nicht möglich und eine Präsenzveranstaltung vorgeschrieben.
Präsenzveranstaltungen sind meines Wissens im aktuellen Katastrophenfall nicht zulässig und auch nicht sinnvoll.

Einzelstimmen

Florian Betz
Ludwig Schroer
Spencer
Alexander Grabner
Lukas Küffner
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TOP3: Finanzen

• Aktueller Kontostand: 2.473,70+
• Offene Posten: ca. 1000 Euro

TOP3.1: Aufhebung Beschluss "Darlehen"

Der für das Attribut „BeschlussVstKVN1Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Aufhebung des Beschlusses ein Darlehen bei höhren Gliederungen zu beantragen.

Beantragt am

27.03.2020

Nummer

20200327/002

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Alex

Betrifft

Sitzung

Text

Der Vorstand möge beschließen, Beschluss 20200220/001 aufzuheben.

Begründung

Einzelstimmen

Florian Betz
Ludwig Schroer
Spencer
Alexander Grabner
Lukas Küffner
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TOP4: Stammtische

• Stammtische können aufgrund der Coronakrise nicht in gewohnter Form stattfinden.
• Die Präsenzstammtische werden also abgesagt.
• Diese sollen für die Zeit der Ausgangsbeschränkungen durch Onlinestammtische ersetzt werden.
• Der Vorstand spricht sich für die Durchführung von Onlinestammtischen aus.
• Merl kümmert sich um die Modalitäten des Stammtisches, Alex verbreitet die Termine.

TOP5: Zukunft AG Kommunalwahl

• Die AG Kommunalwahl war eine Gruppierung zur Vorbereitung und Durchführung des Kommunalwahlkampfs. Somit hat diese ihren Zweck erfüllt und ist damit theoretisch hinfällig.
• Es wurde von verschiedenen Seiten Interesse geäußert, diese Gruppierung zu erhalten.

• Vorschlag von Merl:
  • "Der AG Kommunalwahl wird vorgeschlagen, die bereits entstandene anfängliche Selbstständigkeit weiterzuführen. Die AG Kommunalwahl wird umbenannt und als eigenständige Organisation weiter zu existieren. Solange keine großen Probleme auftreten, werden der AG die Räumlichkeiten der Piratenpartei KVNF zur Verfügung gestellt. Die AG Kommunalwahl soll intern über diesen Vorschlag diskutieren und diesen annehmen oder mit einem Gegenvorschlag wieder an den Vorstand des KVNF herantreten."
  • Der Vorstand spricht sich dafür aus, diesen Vorschlag so an die AG Kommunalwahl heran zu tragen.

TOP6: Aus der letzten Sitzung: Kommunikation

• Es gibt noch keinen Fortschritt bei den Mailinglisten. Da die zukünftige Kommunikation vorrangig über Mailinglisten erfolgen soll, wird der TOP verschoben bis Mailinglisten zur Verfügung stehen.

TOP7: Anträge und Sonstiges

• Weder Anträge noch Sonstiges

TOP8: Termine

• 29.03.2020: Stichwahl Oberbürgermeister
• 03.04.2020: Onlinestammtisch
• 07.04.2020: Bekanntgabe der nachgebesserten Wahlergebnisse
• 08.05.2020 19 Uhr: Frühjahrsempfang Fliederlich

TOP8.1: Nächste Vorstandssitzung

01.04.2020 19.30 Uhr

TOP9: Verabschiedung

Merl schliesst die Sitzung um 19.16