BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2019-06-29 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg Fürth

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WIP Muss noch ordentlich formatiert werden

Vorstandssitzung des Kreisverbands Nürnberg-Fürth am 29.06.2019

Tagesordnung:

  • TOP1: Geschäftsordnung
  • TOP2: Tooldiskussion - welches Pad verwenden
  • TOP3: Finanzbericht
  • TOP4: Kompetenzen des Vorstands
  • TOP5: Kommunalwahl
  • TOP6: Geplante Aktionen
  • TOP6.1: Südstadtfest
  • TOP6.2: Gartenstadtfest
  • TOP6.3: CSD
  • TOP6.4: weitere Aktionen
  • TOP7: Fazit Datenschutzschulung
  • TOP8: Social-Media-Konzept
  • TOP9: Ticketbearbeitung
  • TOP9.1: Zugang und Einführung ins Ticketsystem
  • TOP9.2: Abarbeitung der Tickets
  • TOP10: Freie Diskussion des politischen Tagesgeschehens
  • TOP11: Sonstiges


Eröffnung der Sitzung um 13:14 Uhr. Schliessung der Sitzung um 15.42

Anwesende Vorstände: alle + 2 Gäste.

TOP 1: Geschäftsordnung

Vorschlag Geschäftsordnung:

1. Vorstandssitzungen Der Vorsitzende lädt mit einer Frist von mindestens 3 Tagen die Mitglieder des Vorstands zu Vorstandssitzungen ein. Der Termin wird auf den üblichen Platformen veröffentlicht. Der Vorsitzende hat die Sitzungsleitung inne. Es ist ein Protokoll zu führen und zu veröffentlichen.

2. Abstimmung/Beschlussfähigkeit Der Vorstand gilt als beschlussfähig, wenn mindestens 3 der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind (auch fernmündlich per Mumble, Skype, Telefon o.ä.). Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit aller anwesenden Vorstandsmitglieder. Beschlüsse können im Umlauf innerhalb einer Frist von 7 Tagen beschlossen werden. Umlaufbeschlüsse werden in der folgenden Vorstandssitzung zu Protokoll gegeben.

3. Ausgaben Ausgaben bis 50,- Euro können von mindestens 2 Mitgliedern des amtierenden Vorstands bewilligt werden. Solch beschlossene Ausgaben müssen in der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll gegeben werden.

Die Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen.


TOP2: Tooldiskussion - welches Pad verwenden

Kandidat 1: Etherpad, gehostet von CCC, wirklich teamarbeitsfähig Kandidat 2: Cryptpad, gehostet von der Piratenpartei, allerdings Probleme bei der zusammenarbeit

Für Protokolle sollte das Etherpad verwendet werden, allerdings kann jeder das verwendete Tool nach gutdünken gewählt werden.


TOP3: Finanzbericht

Ca 3000 € auf dem Konto.

   *Offene Belege in Höhe von etwa 100€
   *Miete für die Bucht noch unbekannt, wird nachgetragen

Verfügbare Barmittel: etwa 2900€


TOP4: Kompetenzen des Vorstands

Finanzkompetenz bereits in der Geschäftsordnung mit abgehandelt Veröffentlichen von vorbereiteten Texten nach Vier-Augen-Prinzip


TOP5: Kommunalwahl

Lukas war bei Wahlamt. Nach aktuellem Stand müssen erneut Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl in Nürnberg 2020 gesammelt werden.

  • Vorschlag Thomas: Offizielle Anfrage beim Wahlamt, eventuell weitere Schritte

Vorschlag einstimmig angenommen.

Florian wird ein Anschreiben im Pad formulieren, wenn dieses vom Vorstand abgesegnet wurde kümmert sich Florian um den Versand.

  • Koordination mit der Partei bei der nächsten Vorstandssitzung

Florian kümmert sich um Einladung.

Erste Zeitabschätzung: Aufstellungsversammlung spätestens im September, Unterschriften sammeln ab Oktober


TOP6: Geplante Aktionen

TOP6.1: Südstadtfest

   Die Piraten werden sich am Südstadtfest engagieren.

TOP6.2: Gartenstadtfest

   Die Piraten werden sich am Gartenstadtfest engagieren.

TOP6.3: CSD

   Beschlussnummer: 20190629/001
   Auch beim CSD werden die Piraten Nürnberg vertreten sein.
   Für den CSD wird ein Budget von 300€ beantragt.
   Abstimmung: einstimmig beschlossen

TOP6.4: weitere Aktionen

  • Aktion "Jeder Liter zählt": Marcel Organisationsleitung, Anfrage an Polizei, THW, Feuerwehr
   Antrag auf 50€ Budget von Spencer für Aktion Jeder Liter zählt:
   - einstimmig angenommen


TOP7: Fazit Datenschutzschulung

Schulung hat ordentlich funktioniert, Neumitglieder des Vorstands haben Datenschutzschulung bekommen. Fernschulung also grundsätzlich möglich, allerdings sollen öffentliche Schulungen eher als Präsenzschulung stattfinden. Antrag auf 75€ Budget für Durchführung der Schulungen, insbesondere Fahrtkosten des Schulungsleiters und Schulungsmaterial - einstimmig angenommen

TOP8: Social-Media-Konzept

Pad ist in Vorstandsgruppe geteilt. Wer mitarbeiten will kann sich gerne an Alex wenden.


TOP9: Ticketbearbeitung

TOP9.1: Zugang und Einführung ins Ticketsystem

  • Alex und Lukas haben Datenschutzbelehrung
    • Merl sorgt für Zugänge

TOP9.2: Abarbeitung der Tickets

  • Bündnis gegen Rechts: Anmeldung für 1-2 Personen
  • Spende an Fliederlich e.V.: Klärung durch Thomas ob Spende zulässig, falls ja:
Antrag von Merl auf 50€ Budget für Spende an Fliederlich e.V.
   -einstimmig angenommen


TOP11: Sonstiges

  • Verantwortlichkeit Ape: Verantwortlichkeit soll auf KVNFü übergehen, Möglichkeit wird bei Abholung der Ape geklärt
  • Spende 5 neue Whiteboardmarker
  • Nächste Sitzung: Gemischte Sitzung am 21.07.2019 11.00 Uhr


TOP10: Freie Diskussion des politischen Tagesgeschehens

  • Die Vorstandsmitglieder stimmen überein, nach den Vorstandssitzungen lose Diskussionen über das politische Tagesgeschehens zu führen

Ende der Sitzung 15:42 Uhr