BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2014-07-01 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg

Protokoll Kreisverband Nürnberg

	Ort: Geschäftsstelle		Vorheriges Treffen: 17. Juni 2014
	Zeit: 01. Juli 2014, 19:52-21:35		Nächstes Treffen: 15. Juli 2014
	Protokoll von Michael
	Anwesend: Bertram, Ollo, Niklas, Michael + 2 Gäste

Tagesordnung

1. TOP1 Kassenstand / Mitglieder
2. TOP2 Verteilung der Parteienfinanzierung
3. TOP3 Stadtteilfeste
4. TOP4 Mitgliederaktivierung
5. TOP5 Unsere Termine/Orga
6. TOP6 Ergebnis Vorstandsklausur
7. TOP7 Sonstige Termine

TOP1 Kassenstand / Mitglieder

• Mitglieder: ca. 362, davon gezahlt: ca. 70, davon seit 2011 nicht gezahlt: 180
• NEU: Auf Konto Stand 05.06.2014: KV-Nürnberg 1016,00€, Veränderung zur letzten Sitzung +164,07€
• Barkasse: 40,03 €
• Freie Mittel: 336,03 €
• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_Nürnberg/2014-06-17_-_Finanzen_Kreisverband_Nürnberg

TOP2 Verteilung der Parteienfinanzierung

• Siehe Mail Detlef mit den 4 Möglichkeiten
• Problem: Es ist noch nicht klar, wer den nächsten BTWK finanziert.
• Deswegen ist die Aufteilung schwierig. Diskussion am Donnerstag anregen.
• Einnahmen BzV, KVs klären.
• Ich würde als KV versuchen 600 Euro / Jahr für den Kommunalwahlkampf zu sparen.
• Jahresbedarf ermitteln.
• 2/3 Parteienfinanzierung sind schon an den Bezirk gegangen und dort verbraten worden.
• 1/3 wird jetzt noch nach generierten Einnahmen verteilt.

Nächstes Jahr sollte die Art und Weise über die Verteilung des Geldes, das im Bezirk vorschlägt.

• Verteilerschlüssel / Umlage 1: Alles wird nach % Einnahmen an Alle (inkl. Bezirk) verteilt
  • Bezirk Gesamt letztes 1/3 7.711,32 = 100,00% - entspricht Einnahmen von 37.918,95 € mit BzV-MFR
    • BzV-MFR Anteil 4.335,89 € = 56,23% Einnahmen 21.320,91 €
    • KV-Ansbach Anteil 553,60 € = 7,18% Einnahmen 2.722,22 €
    • KV-Erlangen Anteil 0,00 € = 0,00% Einnahmen 0,00 €
    • KV-Fürth Anteil 230,21 € = 2,99% Einnahmen 1.132,00 €
    • KV-Nürnberg Anteil 1.707,62 € = 22,14% Einnahmen 8.396,92 €
    • KV-Nland Anteil 884,00 € = 11,46% Einnahmen 4.346,90 €
    • KV-WUG Anteil 0,00 € = 0,00% Einnahmen 0,00 €
  • Bei diesem Verteiler-Schlüssel können vom BzV-MFR die Anteile von 4.335,89 € als Rücklagen für die kommenden Wahlkämpfe 2017/2018 geblockt werden um ein Wahlkampf-Budget aufzubauen

Beschluss Nr.

01-07-2014.1

Antrag Nr.

Beantragt von

Michael

Betrifft

Aufteilung der Parteienfinanzierung

Text

Der Vorstand des KV Nürnberg spricht sich für eine Verteilung nach dem Vorschlag 1 aus. Voraussetzung dafür ist eine Einführung von zusätzlich 300 Euro für jeden KV, zu zahlen aus der Zuteilung des Bezirkes. Diese Aufteilung gilt nur für die Restzuweisung von 7.711,32. Im neuen Jahr sollte die Aufteilung im Bezirk komplett neu geregelt werden.

Detailergebnis

Michael Bengl
Niklas Deutschmann
Kathrin Betz
Bertram Kraus
Oliver Hofstetter

Zusätze

• Verteilerschlüssel / Umlage 2: Alles wird nach % Einnahmen an Alle (außer. Bezirk) verteilt
  • Bezirk Gesamt letztes 1/3 7.711,32 = 100,00% - entspricht Einnahmen von 37.918,95 € ohne BzV-MFR
    • BzV-MFR Einnahmen werden in gleichen Teilen auf die KVs umgelegt Umlage-Wert 21.320,91 €
    • KV-Ansbach Anteil 1.276,25 € = 16,55% Einnahmen incl.BzV 6.275,71 € BzV-Anteil 3.553,49 €
    • KV-Erlangen Anteil 722,65 € = 9,37% Einnahmen incl. BzV 3.553,49 € BzV-Anteil 3.553,49
    • KV-Fürth Anteil 952,86 € = 12,36% Einnahmen incl. BzV 4.685,49 € BzV-Anteil 3.553,49 €
    • KV-Nürnberg Anteil 2.430,27 € = 31,52% Einnahmen incl. BzV 11.950,41 € BzV-Anteil 3.553,49 €
    • KV-Nland Anteil 1.606,65 € = 20,83% Einnahmen incl. BzV 7.900,39 € BzV-Anteil 3.553,49 €
    • KV-WUG Anteil 722,65 € = 9,37% Einnahmen incl. BzV 3.553,49 € BzV-Anteil 3.553,49 €
  • Bei diesem Verteiler-Schlüssel werden keine Rücklagen gebildet für den Wahlkampf 2017/2018. Zum jetzigen Zeitpunkt führen bei Variante 2 die KVs ihre Wahlkämpfe selbst sollte dieser Verteilerschlüssel auch für die folgenden Jahre beibehalten werden.

• Verteilerschlüssel / Umlage 3:
  • Umlage nach der selben Aufteilung wie im Land an die Bezirke die Umlage erfolgt 2/3 Fest und 1/3 Erfolgsorientiert mit BzV-MFR
  • Gesamt 7.711,32 Verteilung -Fest 5.140,88 EF 2.570,44 100,00% 37.918,95
    • BzV-MFR Anteil 2.179,72 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl.EF 1.445,30 = 56,23% Einnahmen 21.320,91
    • KV-Ansbach Anteil 918,95 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl.EF 184,53 = 7,18% Einnahmen 2.722,22
    • KV-Erlangen Anteil 734,42 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl.EF 0,00 = 0,00% Einnahmen 0,00
    • KV-Fürth Anteil 811,16 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl-EF 76,74 = 2,99% Einnahmen 1.132,00
    • KV-Nürnberg Anteil 1.303,63 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl.EF 569,21 = 22,14% Einnahmen 8.396,92
    • KV-Nland Anteil 1.029,09 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl.EF 294,67 = 11,46% Einnahmen 4.346,90
    • KV-WUG Anteil 734,42 / Fest-Anteil 734,42 zuzügl.EF 0,00 = 0,00% Einnahmen 0,00
  • Festanteil ist 2/3 von 7.711,32 € = 5.140,88 €
  • EF ist Einnahmenorientierter Anteil 1/3 von 7.711,32 € = 2.570,44 €.
  • Bei diesem Verteiler-Schlüssel können vom BzV-MFR die Anteile von 2.179,72 € als Rücklagen für die kommenden Wahlkämpfe 2017/2018 geblockt werden um ein Wahlkampf-Budget aufzubauen

• Verteilerschlüssel / Umlage 4:
  • Umlage nach der selben Aufteilung wie im Land an die Bezirke die Umlage erfolgt 2/3 Fest und 1/3 Erfolgsorientiert ohne BzV-MFR
  • Gesamt 7.711,32 Verteilung -Fest 5.140,88 EF 2.570,44 100,00% 37.918,95 Umlage des BzV-Anteiles 2.179,72 auf die 6 KVs
    • KV-Ansbach Anteil 1.278,38 / Fest-Anteil 856,81 zuzügl.EF 421,57 = 16,40% Einnahmen 2.722,22
    • KV-Erlangen Anteil 856,81 / Fest-Anteil 856,81 zuzügl.EF 0,00 = 0,00% Einnahmen 0,00
    • KV-Fürth Anteil 1.032,12 / Fest-Anteil 856,81 zuzügl.EF 175,31 = 6,82% Einnahmen 1.132,00
    • KV-Nürnberg Anteil 2.157,19 / Fest-Anteil 856,81 zuzügl.EF 1.300,38 = 50,59% Einnahmen 8.396,92
    • KV-Nland Anteil 1.529,99 / Fest-Anteil 856,81 zuzügl.EF 673,18 = 26,19% Einnahmen 4.346,90
    • KV-WUG Anteil 856,81 /Fest-Anteil 856,81 zuzügl.EF 0,00 = 0,00% Einnahmen 0,00
  • Bei diesem Verteiler-Schlüssel werden keine Rücklagen gebildet für den Wahlkampf 2017/2018. Zum jetzigen Zeitpunkt führen bei Variante 4 die KVs ihre Wahlkämpfe selbst sollte dieser Verteilerschlüssel auch für die folgenden Jahre beibehalten werden.

TOP3 Stadtteilfeste

• Südstadtfest (4.-6.7.)
  • Getränkebestellung: Getränkeverkauf ist abgesagt, Infostand ist umgemeldet
  • Aufbau / Abbau (Schiff): Spencer angefragt (mb), Schiff wird in der Bucht gelassen
  • Organisation der Standbesetzung
    • Freitag hilft Niklas als Helfer, Michael hilft mit aufbauen
    • Am Montag steht Michael / Svenja als Helfer zur Verfügung
• Gartenstadtfest (12.7.)
  • Kleine Terminüberschneidung, Michael müsste von 14:00 - 15:00 in die Nordstadt

TOP4 Mitgliederaktivierung

• Stammtische für Juli und August sind schon reserviert im Palais Schaumburg
• nach dem aBPT geht es jetzt stimmungsmäßig aufwärts
• juchhe, wir sind jetzt extreme Mitte

TOP5 Unsere Termine/Orga

• Erlangen überlegt, sich um die Ausrichtung des LPTs zu bewerben
  • Ollo gibt zu bedenken, dass es ein genügend großes Foyer geben sollte
  • Oberfranken wäre noch eher mal dran, wir könnten auch in Oberfranken mithelfen, wenn nötig

TOP6 Ergebnis Vorstandsklausur

• schee wars
• wird noch nachgetragen (mb):

1. Wer kanidiert nochmal für ein Vorstandsamt: Niklas möchte pausieren und sich später auf Wahlkampf konzentrieren. Bertram und Ollo könnten sich vorstellen weiter zu machen. Michael würde gerne noch ein Jahr weitermachen, um die angefangene Orga Arbeit (Finanzen, Stadtteilfeste) abzuschließen und die Dokumentation zur Arbeit (Vorstandshandbuch) zu erstellen.

Hirbei gilt zu Beachten: Lieber aktive Basis, als ausgebrannter Vorstand.

Kurze Diskussion um Trennung Amt und Mandat (hier Stadtrat). Michael würde wie oben erwähnt gerne die Orga Arbeit im Sinne von "Quality Assurance" weitermachen. Im ersten Jahr der Stadtratsarbeit liegt der Schwerpunkt auf Vernetzung und dem Kennenlernen der Verwaltungsstrukturen. In den folgenden Jahren können wir dann die politische Arbeit und die Außenwirkung ins Auge fassen.

Der restliche Vorstand hat mit der Verbindung von Amt und Mandat kein Problem.

2. Mitgliederversammlungen. Es sind für diese Legislatur noch zwei Mitgliederversammlungen geplant: 20/21. September: Test ob noch Basis vorhanden ist. Diskussion um Anzahl der Vorstandsämter 22/23. November: Vorstandswahlen

3. Aufgabenverteilung im jetzigen Vorstand Michael braucht unterstützung beim Formalfoo: Einladung VS, Protokollieren, Protokolle ins wiki Niklas bietet sich an, das mit zu übernehmen. Ollo würde gerne mehr Pressearbeit machen. Hier bietet zum Einstieg eines der LaVo Presseseminare an. Bertram würde die Mitgliederbetreuung gerne ausweiten.

4. Situation Schatzmeiser Der jetzige Schatzmeister wird noch Angeschreiben und um die Klärung der Amtsführung gebeten. Mit einer Fristsetzung sollen die verbleibenden Unterlagen übergeben werden. Der Bezirksschatzmeister soll als kommisarischer Kreisschatzmeister ernannt werden.

5. Veranstaltung Um unseren Frauenanteil zu erhöhen, wird twena um Rat gefragt. Sie könnte auch einen Vortrag über Genderpolitik o. ä. halten. Die Ausschussgemeinschaft sollte sich einmal Vorstellen. Michael regt einen Jahresempfang im Herbst an, zudem alle Mitglieder eingeladen werden.

6. Mitgliedermotivation Es wird kurz das Phänomen der z. Zt. abwesenden Basis besprochen. Nur weil es auf Bundesebene knirscht, bleiben auch auf Kreisebene, indem eigentlich die Kommunalarbeit im Schwerpunkt steht, die Mitglieder zuhause. Hier wird Hoffnung auf den aBPT mit dem Neuwahl des BuVos gesetzt. Nach dem Parteitag könnte es wieder mit der Stimmung und der Motivation aufwärts gehen.

TOP7 Sonstiges

• Reisekostenabrechnungen, Verzichtsspenden, Buchungen und Barkassen vom 1. Halbjahr 2014 müssen bis 25.07 verbucht worden sein
• 19.07 Frankenplenum in Bayreuth, Programm: http://frankenplenum.de/programm/
  • Welche Ideologie haben die Piraten?
  • Hacker- und Netzethik
  • Freiheit
• Würde mit Stadtteilfest Eibach kollidieren, eventuell absagen? Nächstes Mal entscheiden
• 23./24.8. Sommerfest Mittelfranken
• Aktivitäten der Jungen Piraten

Die Jungen Piraten in Nürnberg planen als Veranstalter antikapitalistische Protestmärsche. Auf der Einladung wird zu einer Wutdemonstration aufgerufen. Der Einladungsflyer wirkt mit dem Symbol der schwarzen Faust und dem roten Stern des Kommunismus martialisch.

Michael äußert Bedenken wegen des fehlenden Bezuges zu piratigen Inhalten. Zwar sind die Jungen Piraten eine selbstständige Organisation, aber weder die Homepage noch die Flyer der Jungen Piraten weisen auf Bundesebene auf politische Inhalte in dieser Richtung hin.

Bertram und Ollo sehen hier weder ein Thema noch eine Notwendigkeit zum Handeln. Alle Jugendorganisationen von Parteien seien sehr links, und Grenzen sich von ihren "Mutterparteien" ab. Michael fragt nach den "piratigen" Inhalten bei den JuPis in Nürnberg. Bei einem Treffen mit den Jupis und dem evetl. auch dem BzV Vorstand könnte das einmal besprochen werden.

Umlaufbeschluß vom 24.06.14:

Beschluss Nr.

01-07-2014.2

Antrag Nr.

Beantragt von

Michael

Betrifft

Fahrtkosten für Basispiraten zum aBPT

Text

Der Vorstand des KV Nürnberg möge

beschließen, allen Piraten des KV Nürnbergs die Fahrt- und Übernachtungskosten (maßgeblich gegen Verzichtspende) zur Teilnahme am aBPT in Halle zu erstatten. Abzurechnen ist die steeurlich übliche Höhe von 30 Cent / km und die üblichen Übernachtungspauschalen bzw. angefallene Übernachtungskosten. Eine Barauszahlung steht unter dem Finanzierungsvorbehalt.

Detailergebnis

Michael Bengl
Niklas Deutschmann
Kathrin Betz
Bertram Kraus
Oliver Hofstetter

Zusätze

TOP Protokoll letzte Sitzung

angenommen

TOP Termin nächste Sitzung

• Dienstag 15.07., 19:30h