BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2013-04-09 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg

Protokoll Kreisverband Nürnberg

	Ort: Geschäftsstelle		Vorheriges Treffen: 26. März 2013
	Zeit: 09. April 2013, 19:20 - 20.25 Uhr		Nächstes Treffen: 23. April 2013
	Protokoll von Protokollant
	Anwesend: Henning Bocklage, Martin Karch, David Beck, Svenja Böhme, Michael Bengl + 2 Gäste

Tagesordnung

1. TOP 1 Anträge von Emmi
2. TOP 2 Ergänzung Vorstandshandbuch:
   1. Doku Presseflow
   2. Audiostream
3. TOP 3 Homepage piraten-nbg
4. TOP 4 Veggiefest
5. TOP 5 NSUDemo
6. TOP 6 Sonstiges

TOP 1 Anträge von Emmi

1) Der KV stellt für den Wahlkampf ein Budget i.H.v 250 Euro für die Anschaffung von Ahoibrause zur Verfügung -vertagen 2) Der KV stellt für die Anschaffung von Ahoibrause für den Wahlkampf 750 Euro aus dem Wahlkampfetat EK zu Verfügung. 3) Der KV stellt für den Wahlkampf ein Budget i.H.v 1000 Euro für die Anschaffung von Wahlkampfzeitungen zur Verfügung - vertagen 4) Der KV stellt für die Anschaffung von Wahlkampfzeitungen für den Wahlkampf 4000 Euro aus dem Wahlkampfetat EK zu Verfügung. 5) Der KV stellt für den Wahlkampf ein Budget i.H.v 300 Euro für die Anschaffung von verschiedenen einzelnen Kleinigkeiten zur Verfügung 6) Der KV stellt für die Anschaffung von verschiedenen einzelnen Kleinigkeiten für den Wahlkampf 700 Euro aus dem Wahlkampfetat EK zu Verfügung - vertagen.

Beschluss Nr.

09-04-2013-1

Antrag Nr.

Beantragt von

Emmi

Betrifft

Ahoibrause Wahlkampfetat EK

Text

Der KV stellt für die Anschaffung von Ahoibrause für den Wahlkampf 750 Euro aus dem Wahlkampfetat EK zu Verfügung

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Henning Bocklage
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann
David Beck
Michael Bengl

Beschluss Nr.

09-04-2013-2

Antrag Nr.

Beantragt von

Emmi

Betrifft

Wahlkampfzeitungen Wahlkampfetat EK

Text

Der KV stellt für die Anschaffung von Wahlkampfzeitungen für den Wahlkampf 4000 Euro aus dem Wahlkampfetat EK zu Verfügung

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Henning Bocklage
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann
David Beck
Michael Bengl

Beschluss Nr.

09-04-2013-3

Antrag Nr.

Beantragt von

Emmi

Betrifft

Kleinigkeiten Wahlkampfetat KVN

Text

Der KV stellt für den Wahlkampf ein Budget i.H.v 300 Euro für die Anschaffung von verschiedenen einzelnen Kleinigkeiten zur Verfügung

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Henning Bocklage
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann
David Beck
Michael Bengl

TOP 2 Ergänzung Vorstandshandbuch

Doku Presseflow

David trifft sich morgen mit Pinny und lässt sich den Funkraum erklären, dann wird der Workflow besprochen.

Audiostream

Antrag des KVN an den BZV:

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Der KV - Nürnberg beantragt , eine personenunabhängige, einfach dokumentierte Möglichkeit audiostream aus der GS ins internet zu übertragen

Begründung: Wenn Merl nicht da ist gibts keinen stream, dies ist unbefriedigend

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TOP 3 Homepage piraten-nbg

Spinni und David stellen die Website nächste Woche auf die Piratenkleider um und fügen bei Bedarf noch Bilder hinzu. Dienstag ,16:00 in der GS

TOP 4 Veggiefest

Angemeldet ists, Geld kostet das keins. UU-Sammeln ist dort nicht erlaubt. Auch Spenden sammeln ist nicht erlaubt.

TOP 5 NSUDemo

Samstag, 13.04 in München Spinni wirbt dafür nochmal auf der Aktiven dafür dort hinzufahren.

TOP 6 Sonstiges

• 1 Mai Anti-Nazi Demo Würzburg
• Demo am Sonntag
  • Bitte hingehen! Wetter könnte gut sein.
• Südstadtfest
  • Anmeldung macht Henning
• Infostände
  • Info von David: 320€ Budget sind noch verfügbar. Dafür wird allgemein jeder Samstag ab 1.Juli reserviert.
• Svenja hat noch was
  • Rechnung für Fastnacht ist evtl offen. Svenja Recherchiert.
• Antrag von Spencer

Beschluss Nr.

09-04-2013-4

Antrag Nr.

Beantragt von

Spencer

Betrifft

Neueinladung zur MV2013.2

Text

Ich beantrage die Einladung zur Hauptversammlung (Kreisparteitag) 2013.2 des Kreisverband Nürnberg in der Form anzupassen und neu einzuladen das nicht der Eindruck entsteht, es würde dort sicher ein Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl aufgestellt.

Begründung: Durch die aktuelle gewählte Einladung, vor allem durch den Titel aber auch den TOP 6: "Aufstellung des OB Kandidaten" entsteht der Eindruck das dort ein Kandidat aufgestellt wird. Ob und wie ein Kandidat aufgestellt wird ist aber eine Entscheidung des Kreisparteitages und nicht des Einladenden Vorstandes, demzufolge bedarf es dazu eines neutralen Beschlusses des Kreisparteitages der nicht durch eine Vorformulierung beeinflusst wird. Es besteht die Möglichkeit das bisher nicht aktive Mitglieder primär wegen der vorgetäuscht sicheren Aufstellung eines Kandidaten kommen und bei einer dort dann initiierten Diskussion über ja/nein aufgrund von Enttäuschung (im Wortsinne) nicht neutral nach Faktenlage entscheiden.

Die Frist zur Einladung für den gewählten Termin endet m.W. nach heute um 23:59, und da die Einladung sicher noch im Postsystem liegt dürfte sich der Verwaltungsaufwand in Grenzen halten.

Es steht jedem, der einen Kandidaten wünscht, frei eine entsprechenden Antrag auf Beschluss des Kreisparteitages einzureichen. Erst DANACH kann man dann einen aufstellen, oder eben nicht - je nachdem wie es ausgeht. Einfach so geht aber gar nicht!

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Henning Bocklage
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann
David Beck
Michael Bengl

TOP Protokoll letzte Sitzung

Protokoll vom 26. März 2013 ist angenommen.

TOP Termin nächste Sitzung

23. April 2013, 19 Uhr, Geschäftsstelle