BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2012-09-04 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg

Protokoll Kreisverband Nürnberg

	Ort: Geschäftsstelle		Vorheriges Treffen: 21. August 2012
	Zeit: 04. September 2012, 19:00 - xx.xx Uhr		Nächstes Treffen: 18. September 2012
	Protokoll von Protokollant
	Anwesend: Henning Bocklage, Svenja Boehme, Nico Hofmann, Martin Karch, Emanuel Kotzian, David Beck, Michael Bengl + 6 Gäste + Praktikant

Tagesordnung

1. TOP

1 - Tranzparentere Gestaltung unserer Kommunikation 2 - Stadtrat weitere Schritte 2.1 Einbindung / Kommunikation mit Hans 2.2 Auswahl und Bearbeitung der Anträge 2.3 Vorstellung bei den Rathausfraktionen 3. Bericht über Vortrag "Direkte Demokratie in der Schweiz" von Guldimann 4. Antrag an den Stadtrat Live-Streamen der Sitzungen 5. Orga BGE am Samstag 08.09.12 6. Wanninger 7. Fahrradkontrollen in der Fußgängerzone NBG

1. ...

Anträge an den Vorstand

Antrags Nr.

Beantragt von

Betreff

Antrag

Text des Antrages

Begründung

Begründung des Antrages

TOP x THEMA

Beschluss Nr.

Beschlussnummer

Antrag Nr.

Antragsnummer

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Antrags bzw. Beschlusstext

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Henning Bocklage
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann
David Beck
Michael Bengl

TOP 1 Tranzparentere Gestaltung unserer Kommunikation

• Statt Vorstandsverteiler lieber Vorstandsmailingsliste
• Admin sind theoretisch Dev und Merl, Martin bekommt auch Adminzugang
• Wir sollten auch noch mal kommunizieren, auf welcher Mailingsliste die Vorstandssachen laufen
• Konsens: Wir benutzen ab jetzt die Mailingliste: kv-nbg-vorstand@lists.piratenpartei-bayern.de
  • Anmeldung: https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/kv-nbg-vorstand
  • Admin wird Antubis

TOP 2 Stadtrat weitere Schritte

Einbindung / Kommunikation mit Hans

• Unser Stadtrat bekommt eine Piraten-nbg-Mailadresse
• Status: Internet läuft bei ihm
• David wird mit seiner Frau Twittern oder sowas
• Hans will uns was zum Frankenschnellweg zu erzählen. Deshalb sollten wir ihn einladen zu der Infoveranstaltung Frankenschnellweg

Auswahl und Bearbeitung der Anträge

• Morgen werden Michael und David zu ihm fahren um den Antrag vorzubereiten

Vorstellung bei den Rathausfraktionen

• Emmi wollte Termine mit den Fraktionen machen um die Piraten vorzustellen
• David ist voll optimistisch
• Nachtrag: Hans und seine Frau wissen was ein Shitstorm ist
• Wordpress bekommt er irgendwann später
• Einladung zu Vorstandssitzungen? Erst mal nicht, aber David hat mit ihm einen Jour Fixe
• Emmi will 10 Glanzpunkte
• Wir müssen Anträge sammeln die Piraten in anderen Kommunen gestellt haben um zu Sichten ob dort auch Anträge für unsere Situation adaptierbar sind.

TOP 3 Bericht über Vortrag "Direkte Demokratie in der Schweiz" von Guldimann

• Name Piratenpartei ist gefallen
• Laut dem Vortragenden ist die Möglichkeit zur Partizipation der größte Trumpf der PIRATEN
• Wenn wir das Thema richtig angehen, dann können wir damit erfolgreich sein
• Emmi sieht das Schweizer Modell als Vorbild
  • Parteien können in einer Abstimmung beide Positionen einnehmen
  • Überleitung LQFB: Kommt von der Kantonal-Versammlung
  • In der Kommune kann man sich noch versammeln und braucht keine Tools
  • Auf Schweizer Verhältnisse im Nürnberger Stadtrat
• In der Schweiz gibt es nicht Politiker als öffentliche Personen, sondern als Vollstrecker des allgemeinen Konsens

TOP 4 Antrag an den Stadtrat Live-Streamen der Sitzungen

• Bisherige piratige Anträge von anderen Städten liegen vor. Details müssen noch geklärt werden in welcher Form das gemacht werden soll.
• Was fordern wir? Kosten variieren stark in der Breite von Festangestellter bis zur statischen Kamera.
• Uns würde eigentlich eine simple statische Kamera reichen, Ton ist wichtiger.
• Wir sollten in den Antrag auf jeden Fall eine konkrete, kostengünstige Lösung reinschreiben um das Gegenargument der Kosten einzudämmen.
• Basis soll mit aktiviert werden. Dadurch dass LQFB noch nicht ausgerollt ist für uns, müssen wir dort eine alternative ausfindig machen.
• Es gab bereits einen Antrag zum Streamen der Sitzungen, den müssen wir vorher sichten damit wir nicht den gleichen Antrag stellen.
• Ein Argument dass vorkommen kann wäre "Es ist ein Kommunalparlament und hat deshalb nicht die Aufmerksamkeit wie ein Bundes/Landesparlament." Dort müssen wir uns gute Gegenargumente suchen.
  • Mögliche Argumente
    • Die Sitzungen sind bereits öffentlich, dabei gibt es auch keinen Unterschied ob dass ein Bürger ist der zur Sitzung kommt oder ein Bürger der das per Stream von zuhause schaut.
    • Auch Bürger in den Kommunen haben interesse an den Sitzungen.
    • Barrierefreiheit.

TOP 5 Orga BGE am Samstag 08.09.12

• Svenja hat die Unterlagen
• Wir haben Luftballons und Modellierballons
• Wir haben nicht genug Kaperbriefe - wie schnell geht es, neue zu bestellen?
• Nico macht noch ein Plakat.
• Es sind die BGE-Leute direkt neben uns, sodass auch Wissenslücken gefüllt werden können.

TOP 6 Wanninger

• Sollen wir Wanninger einführen bei uns?
• Gute Argumente dafür
• Es gibt Argumente gegen Wanninger
• Info von Merl in der nächsten Vorstandssitzung
• Bis dahin organisiert Antubis Accounts für jeden

Beschluss Nr.

04.09.2012-1

Antrag Nr.

-

Beantragt von

Betrifft

Benutzung Wanninger

Text

Der KV Nürnberg wird das Ticketsystem Wanninger testen. Die Testphase läuft bis Ende November.

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Henning Bocklage
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann
David Beck
Michael Bengl

• Achtung: Alle brauchen eine Datenschutzbelehrung und Datenschutzerkärung, sonst gibt es keinen Zugang.

TOP 7 Fahrradkontrollen in der Fußgängerzone NBG

• Antubis hat einen Strafzettel wegen Fahrradfahren in der Fußgängerzone bekommen
• Sollen wir uns für Freigabe der Fußgängerzone für Radfahrer aussprechen?
• Stimmung dagegen
• Das Problem: es gibt keine Wege durch die Innenstadt

TOP 8 Termine

• 08.09.2012 BGE Infostand
• 09-10.09.2012 Ben Stöcker ist in der GS für Pressetermine
• 10.09.2012 Presseintegration Nürnberg-MFR
• 15-16.09.2012 LPT Bayern
• 11.10.2012 Vortrag über das Volksbad in der GS
• 18.10.2012 Vortrag über den Frankenschnellweg in der GS
• 23.10.2012 MV 2012.4

TOP 9 Protokoll letzte Sitzung

Protokoll vom 21. August 2012 ist angenommen. Protokoll vom 07. August 2012 ist angenommen.

TOP 10 Termin nächste Sitzung

18. September 2012, 19 Uhr, Geschäftsstelle