BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2012-05-14 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg

Protokoll Kreisverband Nürnberg

	Ort: Geschäftsstelle		Vorheriges Treffen: 02. Mai 2012
	Zeit: 14. Mai 2012, 19:05 - xx.xx Uhr		Nächstes Treffen: 29. Mai 2012
	Protokoll von Protokollant
	Anwesend: Christina Grandrath, Svenja Boehme, Martin Karch, Emanuel Kotzian, Nico Hofmann + 5 Gäste

Tagesordnung

1. • Antrag an LaVo wg. Beauftragung LGS
2. Neumitgliederbrief
3. Mitgliederversammlung
   • Organisatorisches
   • Anträge
   • Veggiefest
4. ACTA
5. Termine
   • Stammtische
6. Sonstiges

Antrag an LaVo wg. Beauftragung LGS

Beschluss Nr.

14.05.2012-1

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Antrag an den LaVo: Beauftragung fuer LGS

Text

Der [LGS-Leiter] hat in der Vergangenheit mehrfach Äußerungen getätigt, die mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht in Einklang zu bringen sind und ist nicht bereit dies in Zukunft zu unterlassen.

Beispiele und Quellen: "Wer noch einen Screenshot braucht: Ja, Antifa sind verpeilte antisemitische Fickerschweine." "Eine Atombombe - und den Gazastreifen gibt es nicht mehr." "Heute gebasht: [Linke, Antifa, FSF, Konservenwichser, Christfundamentale] Idioten. Hab ich wen vergessen?" "„Die überzeugten "Nazijäger" unter den Piraten nerven. Wobei OK, das haben sie doch schon immer getan. #organspende #antifa #idioten“ Äußerungen dieser Art veranlassten Boris bereits dazu aus dem Vorstand des Münchner Kreisverbands zurückzutreten, was für ein Problemverständnis seinerseits spricht. Leider scheint er nicht in der Lage dieses konsequent umzusetzen. Wir halten die nachhaltige und fortdauernde Schädigung der PIRATEN für möglich, da sich der [LGS-Leiter] in keinster Weise von seinen Aussagen distanziert. Insbesondere im Interview mit dem BR (http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_-9S/_2FH_H1S/120422_0915_Der-Funkstreifzug_Unter-falscher-Flagge.mp3  ; Minute 09:08 - 09:35) sieht er z.B. kein Problem mit dem Tweet "Eine Atombombe - und den Gazastreifen gibt es nicht mehr." und behält sich vor Menschen weiterhin (verbal) scharf anzugreifen. Da der [LGS-Leiter] nicht bereit ist seine menschenverachtenden, kriegsbejahenden Aussagen in Zukunft zu unterlassen, ist er als Leiter der Landesgeschäftstelle nicht tragbar. Auch wenn das Amt des Landesgeschäftstellenleiters kein politisches, sondern ein Verwaltungsamt ist, steht der [LGS-Leiter] dadurch in der Öffentlichkeit. Sein Verhalten führt dazu, dass die öffentliche Wirkung der PIRATEN jetzt schon beschädigt ist und weiter beschädigt wird. Selbst auf Ebene der Kreisverbände müssen inzwischen Anfragen zu diesem Thema beantwortet und die Haltung des LV erklärt werden. Daher fordern wir den Vorstand des LV Bayern auf die Beauftragung zurück zu nehmen und die Leitung der LGS neu zu besetzen.

Detailergebnis

Emanuel Kotzian
Christina Grandrath
Martin Karch
Svenja Boehme
Nico Hofmann

Neumitgliederbrief

• Hausaufgabe bleibt bestehen: http://kvn.piratenpad.de/neumitglieder
• Vorschlag: Briefpapier drucken lassen (1000 Euro/36 Euro)

Mitgliederversammlung

Tagesordnung:

• Berichte und Informationen
• Finanzen
• Aufstellungsversammlung Direktkandidat BTW (14.07.2012)
• Programmanträge
  • Konzept fahrscheinloser OEPNV
  • Neugestaltung Hauptmarkt
• Termine und Aktionen
• Sonstiges

Ort: Gostenhofer Nachbarschaftshaus

• Emmi bringt Beamer
• Svenja besorgt Zahlen fuer Budgetplanung

Veggiefest

• Infostand
• Aufruf fuer Mithelfer - Spinni
• Aufbau: 9 bis 11 Uhr, treffen im Lette um 9 Uhr
• Abbau ab 18:30 Uhr
• Kuehlung und Mate - Emmi, Spencer, Gunter
• Umfrage zur Gestaltung des Hauptmarktes - Gunter, Jens
• Buttonvorlagen, Kindermalkram - Spinni

TOP Mitgliedsbeitrag

Antragsteller: Bezirksvorstand Mittelfranken Antragstext: Der Kreisverband Nürnberg möge beschließen den neuen Beitrag in Höhe von 48,00 Euro für Neumitglieder ab 30.04.2012 nur dann zu erheben, wenn ihnen der Beitrag i.H.v. 48,00 Euro zum Zeitpunkt der Äußerung ihrer Willenserklärung, der Piratenpartei beizutreten, bekannt war. Altmitglieder zahlen diesen Beitrag ab dem 01.01.2013. einstimmig

TOP Sonstiges

• Geschaeftsstelle
  • Termin Zirkelschmiedsgasse mit Vermieter am Mittwoch
• Facebookseite
  • wir brauchen einen Verantwortlichen
  • Svenja fragt bei Thilo nach
• OEPNV
  • Emmi sprach mit @ingwerbaer
  • Idee: gemeinsames Treffen aller die solche Plaene haben

Emmi braucht noch Hilfe

• 23.6. Pavel Meyer
• 18.7. Amelia Andersdottir
  • fuer beide Veranstaltungen wird noch ein Raum gebraucht
  • Tagesprogramm muss organisiert werden
  • Budget?
  • Dolmetscher fuer Amelia?

TOP Protokoll letzte Sitzung

Protokoll vom 02. Mai 2012 ist angenommen.

TOP Termin nächste Sitzung

29. Mai 2012, 19 Uhr, Lette