BY:Mittelfranken/KV Fürth/Vorstand/Protokolle/Protokoll 2012-09-26

Vorstandsitzung vom 29.09.12

Sitzungssbegin: 18:30 Uhr
Sitzungsende: 21:00 Uhr
Dauer: 2:30 Stunden

Anwesend waren:

• Vorsitzender: delphiN
  
• Stelv. Vorsitzender: Clockwork
  
• Schatzmeisterin: Natha
  
• Beisitzer: PantaRey
  
• Beisitzer: MrBirdy
  

Versammlungsleiter: delphiN

Gäste:

• Walther

Tagesordnung

1. Retro und Planung weiteren Infoständen
2. Vorbereitungen zu den Aufstellungsversammlungen
3. Befragung ähnlich wie in NEA
4. Aufstellen eines Wahlkampfkoordinators
5. Antrag von LudwigS
6. Schatzmeisterei
7. Verteilung der Mitgliederanschreiben
8. Planung eines Infoabend in Zirndorf
9. Mitarbeiter in der SG Presse
10. Gründung SG Kommunalpolitik
11. Reorganisation der Wikiseiten
    1. Anlegen der Wahlkampfseiten
    2. Anlegen der Seiten zur Plakatierungs-Planung
    3. Pflege der Beschlüsse auf einer Übersichtsseite
12. Retro Landesparteitag
13. Sonstiges
    1. BPT13.1 in Nürnberg?
    2. Kandidaten-Grillen-Plattform

Protokoll

Sitzungsbeginn: 18:30

Festlegung von Protokollant und Sitzungsleiter

Genehmigung des Protkolls der letzten Sitzung -> Genehmigt

Retro und Planung weiteren Infoständen

Retro

• LudwigS hat seinen Rückblick zu den Infoständen in Fürth und Wilhermsdorf als PDF veröffentlicht
• Fürth: allgemein große Zufriedenheit, bessere Zeitplanung, Startzeit einhalten, gute Stimmung, ideale Position an der U-Bahn
• Wilhermsdorf: wenig Besucher

Planung weiterer Infostände

• Werner: Samstag als besserer Tag, z.B. Petition 108e
• Hilmar: Ein Infostand pro Monat
• Raffi: evtl. Weihnachtsmarkt, bei OptOut kannten sich viele Personen aus,
• Raffi: Themenflyer besser als Grundsatzprogramm
• Alex: besser mit Thema, Flyer war gut
• Themenvorschläge:
  • Petition 108e (Abgeordnetenbestechung)
  • GEZ
  • BGE
  • Rentendiskussion (BGE)
  • Kommunalpolitik
  • Leitstungschutz
  • Informationleistungssatzung
• Termin für nächsten Infostand: Samstag 27.10.2012

Kostenübernahme für Infostand

Beschluss Nr.

3/26092012

Antrag Nr.

-

Beantragt von

Vorstand

Betrifft

Kostenübernahme für Infostand 27.10.12

Text

Übernahme der Kosten für den Infostand in Fürth von 17€

Detailergebnis

delphiN
Clockwork
Natalie
MrBirdy
RantaRey

Zusätze
-

(Einschub) Inventur

• Raffi: macht Termin für Inventur
• Raffi: Entsorgt out of Date Flyer
• Alex: Out of Date Flyer evtl. im Karton lagern und nochmal Absprechen
• Hilmar: weitere Kisten zur Sortierung anschaffen
• Beschluss: max 40€ für Kisten für Inventur --> einstimmig angenommen

Beschluss Nr.

1/26092012

Antrag Nr.

-

Beantragt von

Vorstand

Betrifft

Ausgaben für Lager-Kisten für Flyer

Text

Der Vorstand möge max. 40€ zu Verfügung stellen, damit neue Kunststoff-Kisten gekauft werden können.

Detailergebnis

delphiN		-
Clockwork		-
Nathalie		-
MrBirdy		-
RantaRey		-

Zusätze
Clockwork übernimmt den Einkauf

Vorbereitungen zu den Aufstellungsversammlungen

• Alex: Sonntag, gleichzeitg verkaufoffener Sonntag, Kirchweih
• Diskussion über Mittagspause
• Alex 13-14 Uhr
• Werner: kann nachmittags nicht mehr
• Alex: Akkreditierung Nachmittags?
• Akrreditierung: Werner, Hilmar
• Liste für Akkreditierung anfordern --> Alex
• Leitung: Rene Brosig (im Notfall Alex, Raffi)
• Protokoll von der Bundestagsaufstellungsversammlung muss noch erstellt werden
• Hardware wird benötigt:
  • Stimmkarten (zwei Farben) --> Raffi
  • Stimmzettel --> Raffi
  • Wahlurne --> Raffi
  • Flagge --> Raffi, Ludwig

Mitgliederbefragung

• Es gibt den Vorschlag eine Befragung ähnlich wie in NEA durchzuführen
• Alex: Stellt die Mitgliederbefragung vor
• Raffi: Fragen sind nicht so gut
• Hilmar: was ist mit den alten geplanten Umfragen
• Werner: probiert sich zeitnah passende Fragen zu überlegen

Aufstellen eines Wahlkampfkoordinators

• Alex: stellt die Aufgaben vor
• Werner: hohe Anforderung an den Wahlkampfkoordinator
• Alex: Treffen mit BZV, Ansprechpartner
• Raffi: Ausschreibung
• Walther: könnte 1/3 einbringen
• Alex: Beauftragung eines Wahlkampfkoordinators
• Alex: Wer macht die Ausschreibung (erledigt Werner)

Pause 19:16 - 19:28

Antrag von LudwigS

Antrags Nr.

1/26092012

Beantragt von

LudwigS

Gremium

Vorstand des KV Fürth

Betreff

Untersützung der Aktion "seniorenmobiltelefon"

Antrag

Hallo,

ich beantrage darüber nachzudenken, ob eine Nennung der Piratenparteimitgliedschaft in der Aktionsseite www.seniorenmobiltelefon.de gewünscht wird oder nicht. Aber zunächst die geforderten Informationen:

1. Die mir gehörende Firma UCS ist seit mehr als zehn Jahren im Bereich der Pflegeheime tätig. So habe ich beispielsweise Outsourcing-Projekte laufen, in denen die komplette Telekommunikationsversorgung durch UCS betrieben wird und Telefonanschlüsse den Bewohnern durch UCS angeboten werden. In diesem Zusammenhang kam mir die Idee, z.B. wegen Ablebens der Bewohner, nicht mehr benötigte und über UCS bezogene seniorengerechte Geräte so wiederzuverwerten, dass andere pflegebedürftige Personen davon etwas haben, ohne finanzielle Mittel dafür einsetzen zu müssen.
2. Natürlich ist einer meiner persönlichen Hintergedanken durch Bekanntwerden der Aktion auch den Bekanntheitsgrad für meine Kandidatur als Bezirkstags-Abgeordneter zu steigern und somit auch den Wahlkampf als Piratenparteibewerber zu unterstützen.
3. Da die ganze Aktion auf Sponsoring basiert und die Firma UCS im Moment den Hauptsponsor darstellt, ist es mein Wunsch meine Mitgliedschaft in der Piratenpartei offen zu zeigen und eventuell ideologische Unterstützung durch die Partei zu erhalten. Sollte dies nicht erwünscht sein, so ist in wenigen Minuten der Hinweis auf der Aktionswebsite verschwunden. Ich fände dies allerdings besonders bedauerlich da es ein Hinweis auf die generelle sozialpolitische Einstellung bedeuten würde.
4. Konkret wünsche ich mir eine Entscheidung, die Unterstützung der Aktion durch den ersten übergeordneten Verband bevor ich weitere Anfragen und Veröffentlichungen an die Parteiorganisation, den Bezirkstag, Bundesministerien und Öffentlichkeit stelle.
5. Gerne stehe ich für Rückfragen auch unter 09102 / 93 93 – 20 zur Verfügung

Mit freundlichen Grüßen

Ludwig W. F. Schröer Unternehmens – Consulting – Schröer Badstr. 16 91452 Wilhermsdorf +49 9102 9393 20 www.UCS.Info

Diskussion

-

Hinweis der Geschäftsstelle

-

Diskussion

• Werner: Probleme könnten von außen entstehen, da hier die Trennung von Amt und Berufstätigkeit nicht gewährleistet wäre.
• Hilmar: Ludwig soll den Antrag in der nächsten Sitzungvorstandssitzung
• Hilmar: Antrag und Einladung
• Beschluss: Verschiebung und Einladung an Ludwig --> einstimmig angenommen

Beschluss Nr.

2/26092012

Antrag Nr.

-

Beantragt von

Vorstand

Betrifft

Vertagung des Antrags von LudwigS

Text

Der Antrag von LudwigS wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben damit Ludwig den Antrag vorstellen kann.

Detailergebnis

delphiN		-
Clockwork		-
Nathalie		-
MrBirdy		-
RantaRey		-

Zusätze
Hilmar läd Ludwig zur nächsten Sitzung ein

Verteilung der Mitgliederanschreiben

• Raffi hat eine Tüte mit etwa 60 Mitgliederanschreiben, die ausgeliefert bzw. verteilt werden müssen.
• Alex: Verschicken auf Kosten des KV oder Austragen
• Alex: Datenschutzbedenken beim Austragen
• Raffi, Hilmar: Für Mischbetrieb
• Walter: Hab ich Anspruch auf Mitgliedsliste?
• Diskussion über Datenschutzbelehrung
• Man ist sich einig, dass nur Leute mit Datenschutzbelehrung die Briefe bekommen dürfen, da sich daraus Informationen über Mitgliedschaften ergeben.

Pause (zum Zählen der Briefe): 19:38-19:50

• Briefe wurden nach PLZ sortiert und verteilt:
  • Fürthland: 25 versendet Alex
  • 90766: 4 verteilt Alex
  • 90763: 11 verteilt Hilmar
  • 90762: 13 verteilt Hilmar
  • 90765: 5 verteilt Werner
  • 90768: 2 verteilt Werner

• Nicht verteile Briefe bitte zur Aufstellungsversammlung mitbringen um sie dann dort zu versenden.
• Portokosten werden am Sonntag beschlossen 30.9.2012

Schatzmeisterei

• Alex: Erreichbarkeit!?
• Nathalie: hat keine Mail verpasst
• Alex: 2010 Rechenschaftsbericht fehlte, alles geklärt (lag beim alten Schatzmeister)
• Alex: Rechenschaftsbericht 2012? Anschaffung, Spenden
• Nathalie: klärt's ab mit Melanie und schreibt eMail an Vorstandsliste
• Alex: Zweckgebundene Spende für Adohcracy erhalten (500 €), evtl. für den Kommunalwahlkampf anpassen lassen, evtl. Verantwortlicher zum Entwicklerteam schicken
• Alex: Ideen vom Team Kommunalpolitik

• Alex wünscht sich alte Daten (Buchungen) vor 2012 auch im Wiki
• Nathalie: Alter Schatzmeister hat keine Daten mehr
• Alex: Barkasse sollte auf Wiki-Seite übernommen werden
• Nathalie klärt ab wie das verbucht wird

(Einschub) Telefonnummer des KV (SIP Gate)

• Alex: Bin mit dem SIPgate Umzug irgendwie überfordert :-(
• Umzug der Telefonnummer wird in Zukunft von Raffi erledigt
• Hilmar: Es muss noch eine Weiterleitung an Mobilfunknummern eingerichtet werden

Planung eines Infoabend in Zirndorf

• Alex: In Zirndorf möchten Piraten einen Stammtisch gründen
• Alex: Gespräche bei Stammtisch mit zwei Bürgern aus Zirndorf, wird am 30.9.2012 vorgestellt, weitere Planung danach

Mitarbeiter in der SG Presse

• Alex: Stellt SG Presse vor
• Alex: Stefan wäre gut geeignet --> Werner schreibt ihn an
• Alex: Aufruf auf der Mailingliste zur Beteiligung --> Werner machts

Gründung SG Kommunalpolitik

• Alex: Sollten uns besser mit Erlangen und Nürnberg vernetzen
• Alex: Treffen mit Emmi
• Hilmar: Am Stammtisch Werbung machen
• Werner: Auch bei der Aufstellungsversammlung Werbung
• Alex: Aufruf zur Mitarbeit bei der Kommunalpolitik - Auf der Mailingliste des KV Fürth
• Werner: Adhocracy einbeziehen
• Raffi: Adhocracy personalisieren
• Hilmar: Vorschlag: Automatisches posten von Adhocracy Themen auf der Mailingliste

Reorganisation der Wikiseiten

Anlegen der Wahlkampfseiten
Anlegen der Seiten zur Plakatierungs-Planung
Pflege der Beschlüsse auf einer Übersichtsseite

• Alex: Struktur der Wikiseite ist schlecht, Jürgen wird sich evtl. darum kümmern
• Hilmar: alte AGs sind im Wiki sollten evtl. gelöscht werden
• Diskussion über Wiki

Retro Landesparteitag

• Raffi: Ist zufrieden mit dem neuen Vorstand
• Werner: Antragsbearbeitung am Schluss war gut
• Raffi: Zu viel Diskussino über Anträge
• Werner: Mehr Druck vom Antragsleiter wäre sinnvoll, liegt auch den Rednern
• Alex: Auf den Parteitagen ist immer eine gewisse "Elite" anwesend -> Gefahr!
• Hilmar: Virtuell wird nicht so viel neue Mitglieder integrieren
• Alex: Hilmar hat tollen Antrag gestellt
• Hilmar: hätte besser als Positionspapier gepasst, war aber als Programmantrag dann an erster Stelle
• Alex: Verlängerung um 1 Stunde dann Antrag von Validom seh ich kritisch, Entscheidungen im LQFB sind dann nciht mehr nachvollziehbar, LQFB ist dann tot in Bayern. Sieht LQFB Deligation Entscheidung eher kritisch. LQFB wird zu einem normales Abstimmungs-Tool ohne Liquid.
• Werner: Die Verlängerungen war nicht abzusehen, für den nächsten LPT muss man mit einer Verlängerungen rechnen
• Raffi: Franken war gut vertreten
• Hilmar: Wahlen am Schluss waren etwas schlecht
• Raffi: Orga war nicht gut, besonders technische
• Alex: Versammlungsleitung könnte besser organisiert sein
• Raffi: Wahlleiterteam war gut
• Alex: Erzähnung von Theresa Kienlein: Lobbyist vom Münchnerflughafen 3.Startbahn war auf LPT. Dadurch Gefahr durch gezielte Antragsstellung und Manipulation
• Werner: Gefahr ist da, aus der Erfahrung sind wir im Kern gesund, in der Diskussion werden die Schwachpunkte der Antrage aufgezeigt
• Raffi: Auf Bundesebene stimm ich zu, die Aufstellungsversammlung in Bamberg wurde geentert
• Alex: Mitgliederaufnahmestop vor der Aufstellungsversammlung
• Walter: Aufnahmestop ist kritisch zu sehn und sollte vom LV als Beschluss gesetzt werden

Sonstiges

BPT13.1 in Nürnberg?

• Raffi: Findet dies gut, aber viel Arbeit/Manpower
• Alex: Entscheidung muss fachlich getroffen werden
• Hilmar: LPT in Bayern, München, Augsburg, Nürnberg, Neumarkt
• Raffi: Orgateam für BPT ist gewachsen
• Hilmar: KV Fürth unterstützt falls KV Nürnberg den BPT machen will

Kandidaten-Grillen-Plattform

• Alex: Plattform ist freigeschaltet und Kandidaten können befragt werden

(Einschub) Vorstandsdaten

• Werner: Es gibt eine zentrale Sammlung von Kontaktdaten der Vorstände
• Alex hat seine Daten per eMail geschickt --> Andere sollen das auch tun

Wikiseite für die aktuelle Beschlüsse [01:50:12]

• Alex: Wir müssen den aktuellen Stand der Beschlüsse eintragen
• Alex, Raffi: Idee ist gut aber die Umsetzung könnte besser sein
• KV Fürth wird sich vorrausichtlich hier nicht beteiligen

Stammtisch Wimpel

• Hilmar: Wimpel für den Stammtisch
• Raffi: keiner im Inventar
• Diskussion über Wimpelhöhe :-)
• Raffi besorgt einen Wimpel für max. 20€ (Beschluss nicht nötig)

Sitzungsende: 21.00

Nächste Vorstandssitzung

• Datum: Doodle wird von Werner aufgemacht (November)
• Uhrzeit: -
• Ort: -
• Vorläufige TO: -

Protokollführung

Link zum Pad

Protokollant: Hilmar
Wiki-Formatierung: delphiN

Audio-Mitschnitt

Den Audio-Mitschnitt gibts hier:

• mp3

Besätigung der Richtigkeit

• --DelphiN 11:38, 27. Sep. 2012 (CEST)
• --MrBirdy 07:32, 28. Sep. 2012 (CEST)
• --Natha 12:09, 28. Sep. 2012 (CEST)
• bitte Kontroll-Lesen und hier unterschreiben.