BY:Mittelfranken/KV Fürth/AG Kommunalpolitik/Protokoll 130108

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Treffen der AG Kommunalpolitik Fürth am 08.01.13

Örtlichkeit: Stubenhocker Fürth
Sitzungsbegin: ca. 19:00 Uhr
Sitzungsende: ca. 21:30 Uhr

Anwesend waren:

Versammlungsleiter delphiN
Protokollant delphiN

Protokoll

  • Die Kommunalwahl findet im März 2014 statt.
  • Wahlbeteiligung ab 18 Jahren möglich
  • Eine Wahlbeteiligung ab 16 sollte ins Wahlprogramm aufgenommen werden.
  • Es gibt 50 Stadträte. Zusätzlich gibt es zwei Bürgermeister.
  • Ziel sollte es sein 4 Stadträte und damit eine eigene Fraktion zu stellen (min.8% Wahlergebnis)
  • Diese Gruppe möchte eng mit anderen Gliederungen (BZV, Erlangen, Nürnberg) zusammenarbeiten um Synergien zu nutzen. Themen-spezifische Treffen können dann z.B. in der Geschäftsstelle oder in Erlangen abgehalten werden.
  • Ob die Piraten einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen sollen ist umstritten. Das soll die Basis gegen Ende 2013 entscheiden.
  • Die Aktivitäten dieser Arbeitsgruppe sollen nach außen sichtbar werden um weitere Mitglieder zur Mitarbeit zu ermutigen.
  • In Zukunft sollen Kommunalpolitische Termine (z.B. Stadtratssitzungen) auf die Fürther Mailinglste gepostet werden.
  • Es soll Ende 2013 ein Kommunalpolitischer Parteitag abgehalten werden und das Wahlprogramm zu beschließen.
  • Das Wahlprogramm wird auf zwei verschiedene Arten entstehen:
    • 1: Die AG Kommunalpolitik wird Themen aus dem Grundsatzprogramm der Piraten ableiten und dazu Vorschläge für das Wahlprogramm erarbeiten.
    • 2: Es soll der Basis (und den Bürgern) einfach möglich sein eigene Themenvorschläge einzubringen.
  • Es soll geprüft werden in wie weit der Einsatz der Software "adhocracy" zur Erstellung des Wahlprogramms benutzt werden kann.
  • Folgende Themen hat die AG momentan auf dem Schirm:
    • Transparenz (z.B. Informationsfreiheitsatzung, Audio/Video-Aufzeichnungen)
    • OpenData (z.B. Geo-Daten)
    • Integration
    • ÖPNV (z.B. Bessere Abdeckung in der Südstadt)
    • Siedlungspolitik/Städteplanung
  • Zu diesen Themen wird die AG jeweils gesonderte Treffen abhalten und dabei eng mit den umliegenden Gliederungen zusammenarbeiten. Evtl. ist es auch sinnvoll themenspezifische Experten einzuladen.
  • Am Ende wurden wir von einem Gast darauf hingewiesen, das wir uns weiterhin gegen die Abgabe von städtischen Tagesstätten/Kindergärten an christliche Träger einsetzen sollten. Dazu gab es einen Austausch von etwa 30-40 Minuten.
  • Hinweis: Es wäre gut eine Liste der aktuellen Pads in die Homepage einzubauen (Wordpress Plugin).

Nächstes Treffen

  • Es soll ein weiteres Fürth-internes Treffen geben um sich weiter zu organisieren.
  • Als Termin ist der 29.01.13 angedacht. Es wird dazu ein Doodle geben.
  • Als Treffpunkt ist die Kaffebohne (Gustavstraße) angedacht, da es dort WLAN gibt.
  • Themen für das nächste Treffen:
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