BY:Mittelfranken/Ansbach/Kreisverbandgründung/Protokoll 2012-01-29

Datum

29.01.2012

Start

13:35 Uhr

Ende

16:00 Uhr

Ort

Restaurant Korfu, Uzstraße 21-23, 91522 Ansbach

Versammlungsleiter

Stefan Körner

Protokollant

Dominik Kegel

Wahlleiter

Christina Grandrath

Anwesend:

Parteimitglieder aus dem KV

14

Gäste

5

Kreisverbandsgründung am 29.01.2012 in Ansbach für die Stadt und den Landkreis Ansbach

Tatsächlicher zeitlicher Ablauf

• Die Akkredititerung erfolgte ab 13:00
• Die Versammlung begann um 13:35
• Die Versammlung endete um 16:00

Tagesordnung zum 29.01.2012

Begrüßung durch den Vorsitzenden des BzV Vorstands

Patrick Linnert begrüßt die Gäste aus Ansbach, von der Presse und von außerhalb in seiner Funktion als Vorsitzender des BzV

Beschluss der Tagesordnung

Es wird festgestellt, dass die Tagesordnung wie vorgeschlagen angenommen wird

Beschluss der Geschäftsordnung für Kreismitgliederversammlungen

Patrick skizziert kurz den Inhalt der GO und betont die wichtigsten Inhalte

Wahl des Protokollanten

Es wird beschlossen, dass Dominik Kegel das Protokoll führt

Wahl der Versammlungsleiters

Es wird beschlossen, dass Stefan Körner als Versammlungsleiter fungiert

Wahl des Wahlleiters

Es wird beschlossen, dass Christina Grandrath die Wahlleitung übernimmt

Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter

Es wird beschlossen, dass Daniel Gruber und Mark Huger als Wahlhelfer fungieren

Abstimmung über Gründung eines Kreisverbandes Stadt und Landkreis Ansbach

Die Gründung des Kreisverband für die Stadt Ansbach und den Landkreis Ansbach wurde einstimmig beschlossen

Abstimmung über die Zulassung von Gästen und von Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen

Es wird beschlossen, dass Gäste, Audio-, Video-, und Fotoaufnahmen zugelassen werden

Beschluss der Satzung

Die Satzung wird entsprechend der Vorlage beschlossen

Beschluss über die Anzahl der Beisitzer

Es wird beschlossen, dass 2 Beisitzer gewählt werden

Beschluss über die Dauer der Vorstandsämter

Es wird beschlossen, dass der Vorstand auf ein Jahr gewählt wird

Wahl des Vorstandes

Christina Grandrath skizziert, wie die Wahl ablaufen wird und welche Positionen zu vergeben sind. Weiterhin ruft sie dazu auf, zu kandidieren.

Vorstellungsrunde

• Matthias Fuckerer stellt sich vor und kandidiert zum Vorsitzenden des künftigen Vorstandes

• Georg Ass stellt sich vor und kandidiert zum stellv. Vorsitzenden des künftigen Vorstandes

• Matthias Rietz stellt sich vor und kandidiert zum stellv. Vorsitzenden des künftigen Vorstandes

• Alexander Rahm stellt sich vor und kandidiert zum Schatzmeister des künftigen Vorstandes

• Michail Girnus stellt sich vor und kandidiert zum Schatzmeister des künftigen Vorstandes

• Thomas Schmiedel stellt sich vor und kandidiert zum Beisitzer

• Matthias Rietz stellt sich vor und kandidiert zum Beisitzer

• Hendrik Hols stellt sich vor und kandidiert zum Beisitzer

Fragerunde

• Matthias Fuckerer beantwortet einige Fragen

• Matthias Rietz beantwortet eine Frage

• An Georg Ass gibt es keine Fragen

• Alexander Rahm beantwortet einige Fragen

• Michail Girnus beantwortet einige Fragen

• Thomas Schmiedel beantwortet einige Fragen

• Matthias Rietz beantwortet einige Fragen

• Hendrik Hols beantwortet einige Fragen

Wahl

Im Folgenden werden die Ergebnisse der Wahl bei 14 Stimmberechtigten wiedergegeben.

• Matthias Fuckerer wird mit 12 Stimmen zum neuen Vorsitzenden des KV Ansbach gewählt. Weiterhin gab es 1 Gegenstimme und 1 ungültige Stimme.

• Georg Ass wird mit 7 Stimmen zum neuen stellv. Vorsitzenden des KV Ansbach gewählt. Matthias Rietz erhielt 5 Stimmen. Es gab 2 ungültige Stimmen.

• Alexander Rahm wird mit 10 Stimmen zum neuen Schatzmeister des KV Ansbach gewählt. Michail Girnus erhielt 4 Stimmen. Es gab keine ungültigen Stimmen.

• Da es zwei Beisitzer geben wird, ergeht die Wahl für beide Beisitzer in einem Wahlgang

• • Thomas Schmiedel erhält 11 Stimmen und wird damit zum Beisitzer gewählt

• • Hendrik Hols erhält 11 Stimmen und wird damit zum Beisitzer gewählt

• • Matthias Rietz erhält 6 Stimmen und wird damit nicht zum Beisitzer gewählt

Es gab keine ungültigen Stimmen.

Wahl der Kassenprüfer (Prüfung während des laufenden Jahres)

Christina skizziert, welche Aufgaben die Kassenprüfer erfüllen sollen

• Diemo Hänsler stellt sich zum Amt des Kassenprüfers zur Verfügung

• Michail Girnus stellt sich zum Amt des Kassenprüfers zur Verfügung

• Peter Berberich stellt sich zum Amt des Kassenprüfers zur Verfügung

Die Kassenprüfer sollen alle eingesetzt werden und sind damit nach offener Wahl gewählt.

Besprechung und Abstimmung der Programmänderungsanträge / Positionspapiere

Keine

Besprechung und Abstimmung der Sonstigen Anträge

• Thomas Schmiedel beantragt, dass der KV Ansbach Mitglied bei der „Bürgerbewegung für Menschenwürde“ und der „lokalen Allianz gegen Rechtsextremismus“ wird.

Der Antragsteller, Thomas Schmiedel, skizziert dazu, welche Aufgaben diese Vereinigungen haben und warum es sinnvoll wäre, dass sich der KV Ansbach daran beteiligt. Dazu ergingen mehrere Wortmeldungen.

Dem sonstigen Antrag wird mit einer Gegenstimme zugestimmt.

• Patrick wirft ein, dass es aufgrund einer Gästemeldung während der Wahlvorgänge sinnvoll wäre, die Diskussion über die Hubschrauberausbildungsstätte in Katterbach zu forcieren.

Es gibt mehrer Wortmeldungen, die sich differenziert mit dem Thema auseinandersetzen. Dabei werden sowohl die wirtschaftlichen Faktoren, die durch den Standort Katterbach begünstigt werden, diskutiert, als auch festgestellt, dass von den Übungsflugmanövern eine Lärmbelästigung der Anwohner ausgeht.

• • Tobias Rudert stellt daraufhin den Antrag, dass sich der Kreisverband um einen Besichtigungstermin bei der Kaserne Katterbach bemüht, um sich vor Ort ein Bild der Belästigungssituation und der Situation allgemein zu machen.

Dem Antrag wird zugestimmt.

• Peter Berberich übernimmt einen Gastantrag mit folgendem Inhalt:

Die Piratenpartei Ansbach fordert die Stadt und den Landkreis Ansbach in Zusammenarbeit mit den Schulen im Landkreis Ansbach dazu auf, sicherzustellen, dass die ortsansässigen Schulen mit einer zeitgemäßen Internetanbindungen ausgestattet werden.

Dem Antrag wird zugestimmt.

Abschlussworte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden

Matthias Fuckerer bedankt sich bei den Anwesenden für deren Kommen und beschreibt kurz einige Punkte die in Zukunft auf der Agenda stehen könnten.

Protokollant: Dominik Kegel

Satzung des Kreisverband Ansbach

§1 Name, Mitgliedschaft und Tätigkeitsgebiet

(1) Der "Kreisverband Ansbach Stadt und Landkreis der Piratenpartei Deutschland" ist eine Untergleiderung des Bezirksverband Mittelfranken und setzt sich aus allen Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland zusammen, die ihren angezeigten Wohnsitz im Gebiet der Stadt Ansbach oder dem Landkreis Ansbach haben. Ausnahmen hiervon regelt die Bundessatzung.

§2 Teilung in zwei getrennte Gliederungen

(1) Die Teilung des Kreisverband Ansbach Stadt und Landkreis der Piratenpartei Deutschland in zwei getrennte Gliederungen, bedarf der einfachen Mehrheit der Stimmen bei einer Abstimmung auf einer Mitgliederversammlung. Dieser Fall entspricht der Auflösung des Kreisverband Ansbach Stadt und Landkreis und ermöglicht so die Gründung von eigenständigen Gliederungen der 2 Kreise, diese Satzung verliert in diesem Fall ihre Gültigkeit.

§3 Sonstige Regelungen

(1) Für alle sonstigen Regelungen und die Finanzordnung gilt die Satzung des Bezirksverbands Mittelfranken in ihrer jeweils aktuellen Fassung entsprechend.