BY:München-Land/Kreisverband/Vorstand/Protokolle/2013-11-12

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Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant

13. Vorstandssitzung des 2. Vorstandes des Kreisverbandes München-Land
Dienstag den 12. November 2013
20:20 Uhr bis 20:53 Uhr
Landesgeschäftsstelle
Piratenpartei Bayern
Schopenhauerstr. 71
80807 München
Anwesend: Birgit, Claudia, Dietmar, Klaus
Abwesend: Hans
Gäste: Perikles, Thomas (tomatenfisch), Django, Ron
Beauftragte: Sebastian
Versammlungsleitung: Klaus
Protokoll: Klaus, Sebastian, Thomas

Beschlussfähigkeit

• beschlussfähig

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 29.10.2013

• einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte aka Updates

• Klaus:
  • 02.11. KV MUCL Orgatreffen Kommunalwahl
  • 04.11. und 05.11. Kontakte im Kreisverband München Land zu anderen Parteien
  • 04.11. Backoffice Orga
  • 05.11. Backoffice Orga - Einlagung Vorstandssitzung - Wiki Pflege Antragsfabrik
  • 06.11. Kontakte Freie Wähler und FDP
  • 07.11. LV Bayern Vorstandssitzung (mumble)
  • 08.11. Vorstandssitzung BzOBB (telephonisch)
  • 10.11. KV MUC Aufstellungsversammlung Stadtratswahl - Versammlungsleitung
• Claudia
  • 02.11. KV MUCL Orgatreffen Kommunalwahl
  • 08.11. BzOBB Vorstandssitzung
  • 10.11. KV MUC Aufstellungsversammlung Stadtratswahl - Protokoll
• Dietmar
  • Entscheidungsbuch gepflegt
  • Wiki weiter überarbeitet
  • Terminliste gepflegt
  • Orga Aufstellungsversammlung
  • GO ergänzt
  • GO und Wahlordnung für AV überarbeitet
  • E-Mail an Landratsamt
  • 02.11. BzV und KV MUCL Orgatreffen Kommunalwahl
  • 10.11 Aufstelleungsversammlung KV München
  • 11.11 Orga Treffen S71
• Birgit
  • 02.11.13 Strategietreffen Kommunalwahl München-Land
  • 03.11.13 Toolworkshop für Neupiraten
  • Mumble Kommunalwahl Bayern
  • 06.11.13 Formulierung Einladungschreiben Kreisparteitag
  • 07.11.13 AG Kommunalpolitik
  • 10.11.13 Aufstellungsversammlung München
  • 10.11.13 Mumble Awareness Team BPT 13.2
  • 11.11.13 s71 Sitzung
• Thomas
  • Kommunalwahltag BZV OBB / MUCL
  • Toolworkshop Neupiraten (eher unterdurchschnittlich besetzt)
    • keine Mitglieder aus MUCL vermutlich wurde nicht ausreichend informiert (Birgit krank)
    • sollten wir dringend verbessern!
  • diverse LaVo Dinge erledigt
  • Vorstandssitzung des BZV OBB besucht, und heftig mitdiskutiert
  • AV MUC besucht
  • Große Orga-Sitzung in der LGS
  • Schreiben an die schwebenden Mitglieder sind raus
• Hans

Tägigkeitsberichte Beauftragte

• Sebastian: (IT)
  • 2.11 Info- und Strategietreffen Kommunalwahlen LGS
  • 4-8.11 Arbeit am V-Server, Absicherung, Homepage
  • 10.11 Streaming der AV des KV-MUC
  • 11.11 Anpassungen an der neuen Homepage
  • 11.11 Schnitt des Videos der AV des KV-MUC
  • 11.11 LGS Orga per Stream
• Daniel: (Plakatierung)
  • nicht anwesend
• Thomas (entropie): (IT)
  • nicht anwesend

Aktuelle Themen

1. Bericht des Schatzmeisters

• Barbestand 220,00 €
• Kontostand 2100,13 €
• Beschlossene, noch offene Ausgaben
  • 600,00 € Plakatständer/Material (Daniel, Rechnung bezahlt)
• Spenden
  • Aufwandsverzichtsspenden
• Erwartete Einnahmen
  • 279,00 € Abschlagszahlungen Mitgliedsbeitrag
  • Anteil Boot (100,00 €) wird mit der Ausstehenden Abschlagszahlung für den Mitgliedsbeitrag verrechnet
• Stand: 12.11.2013

Aufgaben und Themen

• Aufstellungsversammlung
  • Termin: Sonntag den 17.11.2013 ab 15:00 Uhr in der LGS S71
  • Akkreditierung ab 14:00 Uhr
    • Akkreditierungsliste kommt von Thomas (tomatenfisch)
  • Dietmar hat soweit vorbereitet
  • Helfer vom KV MUC vorgeschlagen: Dietmar Hölscher als Versammlungsleitung , Fardizzle als Protokollführer
  • Technik macht Sebastian, Ron?
  • Kreisliste - erst werden alle Kandidaten bestimmt
  • zweiter Wahlgang: Spitzenkandidaten
  • dritter Wahlgang: Restliste
  • vierter Wahlgang Bestätigung der Liste
  • GO ist vorbereitet und über die Wiki Seite des KV MUCL einsehbar
  • LRA hat noch keine eigenen Formulare
  • Wählbarkeitsbescheinigung der Kandidaten für die Kreiswahlliste ist Aufgabe des Kandidaten der sich aufstellen lassen will
  • Unterstützerunterschriften (10 Stück)
  • Vorabprüfung durch das LRA
• Kreisparteitag
  • Termin: Sonntag den 08.12.2013 im Minoa ab 13:30 Uhr.
  • Akkreditierung ab 13:00 Uhr
• anschließend gemütliches Zusammensetzen als Weihnachtsfeier der KV MUCL

Annahme von Neumitglieder

• ein neues Mitglied aus Aschheim

Zahlstatus lt. Arnold

• Kreisverband München-Land
  • 0000-00-00: 110
  • 2012-12-31: 62
  • 2013-12-31: 70

• Kreisverband München-Stadt
  • 0000-00-00: 534
  • 2012-12-31: 322
  • 2013-12-31: 340

Neumitglieder

• Schwebende Mitglieder
  • Es gibt noch fünf schwebende Mitglieder, wurden per Brief (inkl. Zahlschein) angeschrieben

Thema Kommunalwahlkampf

• • freie Wähler wollen im Landkreis keine Listenverbindungen eingehen
  • Gespräch mit der FDP für morgen geplant

Qualität Flyer

• • siehe hier entsprechendes Pad https://mucl.piratenpad.de/FlyerQS
  • Thema nach die AV zurückgestellt
  • Grundsätzlich sollen keine Publikationen im Namen des Kreisverbandes veröffentlicht werden ohne die Zustimmung des KV
• Thema Vserver
  • Kündigung des Greatnet Servers soll zum 31.01.2014 erfolgen
  • der neue V-Server mit Homepage, E-Mail System soll zum Jahreswechsel in Betrieb gehen
  • für die Vorstandssitzung vor dem Jahreswechsel wird vorbereitet welche Dienste auf dem Server genutzt werden sollen. Insbesondere das Thema Piwik etc.
  • direkte Aufrufbarkeit des Mitgliedsantrages
  • Themen zu klären:
    • Piwik Einsatz
    • Pressebereich?
    • Anträge per E-Mail/ Formular
• Thema Wiki
  • Wiki-Vorlage für Beschluss angepasst (habe neue Vorlage erstellt mit 5 Mitglieder im Vorstand)
• Thema LGS: Diskussion über Beteiligungsmöglichkeiten
  • LGS Orga Sitzung am 11.11.2013 in der LGS https://s71.piratenpad.de/2013-11-11-LGS-Zukunft
    • Teilnehmer Birgit und Dietmar,Thomas
  • Information über Sachstand
    • LGS Mietvertrag ist gekündigt
    • Landesverband soll sich erkennbar beteidigen
    • KV MUC ist Mieter Kellerbüro
    • unklar wer federführend den Mietvertrag tragen
    • Beitrag vom KV MUCL kann aufgrund seiner Finanziellen Möglichkeiten lediglich symbolisch beitragen
    • davon unbesehen sind Sachspenden des KV oder einzelner Mitglieder
    • Unklar sind die Erwartungen für den LV, BzV im Rahmen der Parteienfinanzierung als Berechnungsgrundlage
    • Nutzungsmöglichkeiten der S71 durch den KV MUCL
    • Perspektiven für eine Geschäftsstelle sollen Anfang Dezember festgezurt werden
  • Wünsche bzgl. Nutzung
• MUCL / EBE Zusammenlegung der beiden KVs (mit Bitte um Meinungsbild im Vorstand)

   https://mucl.piratenpad.de/Zusammenlegung-MucL-Ebe

• • Finanzielles: Bestand EBE 1580,58 € (Stand 8.11.13)
  • Derzeit 18 Zahler, letztes Jahr 15 Zahler, Aktive derzeit zweieinhalb Leute.
  • Stammtisch trifft sich unregelmässig.
  • Unklar, ob es durch den Zusammenschluß mehr Aktive geben könnte.
• Pirat / Twitter
• LGS
• Weihnachtsfeier

Anträge

Antrag Nr.

070

Beantragt von

Dietmar Teufel

Betrifft

1. Änderung der Vorstands-GO, Einreichung Anträge

Text

Der Vorstand möge seine GO in § 3 Beschlußfassung folgendermaßen ergänzen: Werden Anträge spätestens 48 Stunden vor dem Beginn der Vorstandssitzung gestellt, so muss der Vorstand diesen in der nächsten Vorstandssitzung behandeln. Gehen die Anträge später ein, so kann der Vorstand diese in der nächsten Sitzung behandeln oder auf die übernächste Sitzung verschieben. Anträge können in Textform ins Antragsportal, per Brief, Fax oder E-Mail eingereicht werden. Wird der Antrag nicht per E-Mail eingereicht, so ist der Vorstand vom Antragsteller per E-Mail oder telefonisch über den Antrag und die Form der Antragstellung zu informieren. Die Antragsfrist von 48 Stunden beginnt mit dem Eingang der E-Mail oder des Briefes/Fax an den Vorstand.

Detailergebnis

Klaus P. Segatz		Bemerkung 1
Claudia Koller		Bemerkung 2
Dietmar Teufel		Bemerkung 3

Zusätze
Zusatz

Nächste Vorstandssitzung findet in der LGS statt

• geplant den 2 Wochen Rhythmus aufrecht zu erhalten
• Nächster Termin: 26.11.2013 - 20:00 Uhr - LGS

Anstehende Termine

• 13.11 Stammtisch Neubiberg - Thema Bürgerversammlung
• 17.11 Aufstellungsversammlung KV München-Land
• 21.11 Stammtisch Garching
• 30.11 bis 01.12 BPT Bremen
• 03.12 Stammtisch Aschheim
• 08.12 Kreisparteitag / Weihnachtsfeier