BY:Landkreis Weilheim-Schongau/Stammtisch/2012-09-06 - Protokoll Stammtisch Weilheim-Schongau

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung

• Eröffnung des Stammtischs
• An- und Abwesenheiten, Gästeliste
• Festlegung: Wer schreibt Protokoll? Wer moderiert?
• Themen:
  1. Pressespiegel (Geothermie)
  2. Wanderstammtisch Penzberg
  3. Infostand Penzberg am 06.10.12?
  4. Antrag an Stadtrat Penzberg
  5. Dialogangebot bzgl. IFS (Leserbrief Merkur, bzgl. Richard Kreuzer)
  6. Landesparteitag
  7. IFS (Raisting)
  8. Bericht Schatzmeistertreffen (Marc)
  9. KV- Treffen am 22.09
  10. Landtags- und Bezirkstagswahlen (Termin Aufstellungsversammlung, Kandidaten)
  11. Fundraising
• Sonstiges
• Anstehende Termine:
  1. KV-Treffen Bezirk Oberbayern
  2. LPT Maxhütte
• Ende des Stammtischs

Beginn des Stammtischs

20:15 Uhr

Anwesende

Franz, Peter, Alexander P. Karin, Hubert, Herta, Erwin, Conny, Dieter, Gabi, Marc, Christian

Schriftführer

Christian

1. Pressespiegel (Geothermie)

Wir zum Thema Geothermie unsere ausgearbeitete Meinung in einem Artikel im Weilheimer Tagblatt darlegen. Alexander N. stand Herrn Schubert zur Verfügung. Der Artikel ist ein gelungenes Beispiel einer differenzierten Meinungsbildung, die auf der Ausarbeitung von Fakten und in der Diskussion entstanden ist.

2. Wanderstammtisch Penzberg

Der Wanderstammtisch in Penzberg wird an jedem ersten Mittwoch im Monat stattfinden. Als "Stammlokal" wird die Gaststätte im Gebäude der Stadthalle genutzt. Julian wird die Termine im Kalender einpflegen. Die Termine müssen der Presse (besonders wg. Gelbes Blatt) mindestens acht Tage vorher bekannt gegeben werden. Auf dem Stammtisch Penzberg wurde vor allem über das Thema des Kraftwerks gesprochen. Nach wie vor gilt: Die PIRATEN Weilheim-Schongau sprechen sich weder für, noch gegen den Bau des Kraftwerks aus, sondern unterstützen den demokratischen Prozess des Ratsbegehrens, wobei in diesem Zusammenhang alle Bürger aufgefordert sind teilzunehmen. Zugleich fordern die PIRATEN die Offenlegung aller für diese Entscheidung relevanten Daten, damit der Bürger sich vor der Abstimmung informieren kann.

3. Infostand Penzberg am 06.10.12?

Der geplante Infostand sollte nach argumentativer Abstimmung besser am 29.09.2012 stattfinden. Geplante Zeit 10:00 bis "solange es dauert" Karin kümmert sich bei der Stadt um eine Genehmigung (ganztags) und wird den Ort bestimmen. Nochmmals zur Erinnerung: Es wird sich um einen Piratenstand handeln, bei dem wir Unterschriften gegen Studiengebühren sammeln und die Bürger über uns informieren. Zum Thema Kraftwerk darf natürlich jeder seine Meinung sagen, wichtig ist die Aufforderung, am Ratsbegehren teilzunehmen!

4. Antrag an Stadtrat Penzberg

Um die Offenlegugn von Informationen zu fordern, wurde ein Antrag verfasst, der an Bürgermeister Mummert und den Stadtrat Penzberg ging - parallel dazu an die Presse, die nach Rückmeldung "dran ist". Antragstext: https://wm-sog.piratenpad.de/41 Bürgermeister Mummert hat Christian daraufhin angerufen und wollte die Sache telefonisch erklären. Sinngemäß: "Alle Daten und Fakten liegen auf dem Tisch, es wird nichts verheimlicht und die Bürger werden ausreichend informiert." Christian bat trotzdem netten Gespräch um eine kurze schriftliche Stellungnahme. Der Antrag wird in der nächsten Stadtratssitzung behandelt.

5. Dialogangebot bzgl. IFS (Leserbrief Merkur, bzgl. Richard Kreuzer)

Wie in einem Artikel im Weilheimer Tagblatt vom 06.09.12 zu lesen war, hat der Fraktionsvorsitzende der Penzberger (Richard Kreuzer)SPD einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, in dem er mehr Bürgerbetiligung, Transparenz und Teilhabe fordert. Aufgrund des Artikels hat Christian einen Leserbrief verfasst (Druck wurde bestätigt), und Herrn Kreuzer dazu eingeladen einen Austausch zu dem Thema Informationsfreiheitssatzung zu führen. Die Einladung ging auch direkt an Kreuzer, der "sich melden werde, nachdem sie das intern diskutiert hätten". Alexander P. wird ein Pad mit Vorschlägen anlegen, in dem Ideen gesammelt werden, wie eine Aktion diesbezüglich ausehen könnte (Podiumsdiskussion,o.ä.)

6. Landesparteitag

Der von Aleks Lessmann und Olli geplante Bus kommt wohl nicht zustande. Peter fährt hin und kann bis zu 6 weitere Plätze in seinem Auto anbieten. Je nachdem wer mitfährt kann man biede Tage, oder nur einen bleiben. Weitere Mitfahrer sind Franz und evtl. Michael. Christian nur, wenn am Samstag wieder zurückgefahren wird. Bitte direkt mit Peter abstimmen und auch nicht zu spontan!

7. IFS (Raisting)

In Raisting wurde nach einem persönlichen Gespräch zwischen Christian und Bürgermeister ein Antrag durch den Bürgermeister eingereicht, der eine IFS mit 15:0 Stimmen ablehnt. Ursprünglich war vereinbart worden, dass Bürgermeister Wagner zusammen mit dem Gemeinderat und Christian über dieses Thema spricht um die Chancen und Möglichkeiten darzustellen. Ein Antrag war nicht geplant. Dieses Vorgehen bleibt vorerst medial unkommentiert. Dass ein Antrag eingebracht wurde wurde widersprochen.

8. Bericht Schatzmeistertreffen (Marc)

Marc war letzte Woche auf dem Schatzmeistertreffen in der Landesgeschäftsstelle. Auf Reisekostenabrechnungen, Erstattungen und Spenden im Zusammenhang mit Fahrten der Vorstandsmitglieder wird verzichtet, da die Rechtslage nicht eindeutig genug ist und wir uns nicht in die Nesseln setzen möchten. Ein anderes Vorgehen wird bei Unsicherheit ggf. über Bezirk, Land und Bund geklärt. Bei Fragen steht Marc zur Verfügung, bzw. wird auf uns neue Möglichkeiten aufmerksam machen und das Vorgehen mit uns abklären. Über den Bezirk gibt es eine Pavillon Spendenaktion. Diese sieht vor, dass der Bezirk sich mit € 300,- an einem professionellen Pavillon beteiligt, wenn wir im KV einen Betrag von € 300,- durch Spenden aufbringen. Die Aktion ist befristet, Marc wird hierzu noch Details abklären. Wir möchten die Aktion mitmachen, da der Pavillon nützlich wäre (Wahljahr 2013 und 2014). Ein kostenloses Konto wird eröffnet, damit die Gelder vom Bezirk übertragen werden können. Mitgliederlisten werden über Mark Huger vom BzV verwaltet, das Mahnwesen wird Marc selbst in die Hand nehmen (z.B. Telefon).

9. KV- Treffen am 22.09

Am 22.09.12 findet das KV-Treffen in der LGS in München statt. Jeder KV soll mindestens zwei Leute aus dem Vorstand entsenden. Julian und Christian werden hinfahren und berichten. Agenda: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/TreffenKVsLKs

10. Landtags- und Bezirkstagswahlen

Dauer ca. 3 Stunden KW 45, 8., 9. oder 10. November Weilheim, Peter kümmert sich um Locationvorschläge (PitTwo, Holzwurm, Dachs) Kommunikation mit BzV -> Marc Kandidaten Bezirkstag: Peter, Herta

Zeitplan: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013 Landtagskandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Wahlkreisliste_LTW Bezirkstagkandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Wahlkreisliste_BzW Die Liste der Stimmkreise mit Informationen über Aufstellungsversammlungen und Bewerber findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Stimmkreise

10. Fundraising

Wahlkampf ist teuer -> wir sollten Spenden sammeln Spenenaufrufe Webseite, Klinkenputzen, Unternehmen und Privatpersonen AG Fundraising Peter Pad zum Brainstormen: https://wm-sog.piratenpad.de/46

Sonstiges

Julian muss den Kalender auf der Webseite updaten (Termine Stammtisch und Wanderstammtisch). Julian muss sich um Franz (FAS) Zugang zur Mailingliste kümmern. Franz kann schreiben, bekommt die Emails auch selbst über die ML zugestellt und keine Fehlermeldung, jedoch bekommt niemand sonst diese Mails.

Anstehende Termine

s.o.

Ende des Stammtischs

23:00 Uhr