BY:Landkreis Weilheim-Schongau/Stammtisch/2012-07-26 - Protokoll Stammtisch Weilheim-Schongau

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung

• Eröffnung des Stammtischs
• An- und Abwesenheiten, Gästeliste
• Festlegung: Wer schreibt Protokoll? Wer moderiert?
• Themen:
  1. Orga Bezirksparteitag
  2. Geschäftsordnung
  3. „Anwesenheit“ Sommer-/ Ferienzeit
  4. geplante Aktionen
  5. Update AG Geothermie
  6. Update AG Familie/soziales
  7. diverse Stammtischbesuche Alexander N.
  8. GEZ Vortrag/Diskussion
  9. Wahl des Direktkandidaten und Wahlkampf
• Anstehende Termine:
  1. Wanderstammtisch Penzberg, geplant 02.08.12, 20:00 Uhr
  2. Infostand Penzberg, geplant 11.08.2012
  3. Termin Bürgermeister/Stadtrat Weilheim mit Peter AG Familie Soziales zu KiTa-Plätzen, 02.08.12, 10:00 Uhr
  4. die AG IFS/IFG trifft sich am Montag, 30.07.12, um 19:00 Uhr in der „Neuen Post“ Pähl

http://wiki.piratenpartei.de/BY:AG_Informationsfreiheitsgesetz

• Ende des Stammtischs

Beginn des Stammtischs

20:00 Uhr

Anwesende

Peter, Gunnar, Max, Marc, Erwin, Julian, Ignaz, Christian, Alex N., Dieter, Michael, Herta

Schriftführer

Christian

1. Thema: Orga Bezirksparteitag

Der Fahrdienst vom Bahnhof wird von Michael durchgeführt: Zu folgenden Zeiten fährt das Shuttle, bei Bedarf auch mehrmals hintereinander, sollten mehrere Piraten in einem Zug ankommen:

07:30 08:30 09:30 10:30

Erkennen werdet ihr das Shuttle am Piratenlogo.

Rückfahrten können vor Ort ausgehandelt werden.

Die Hinweisplakate werden durch alle (die sich welche mitgenommen haben) verteilt. WICHTIG! Auf die Plakate muss nachträglich per Hand noch eingetragen werden: „viSdP Piratenpartei Kreisverband Weilheim-Schongau, Tassiloring 38, 82362 Weilheim“

2. Thema: Geschäftsordnung

Die am 19.07.2012 beschlossene Geschäftsordnung ist zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landkreis_Weilheim-Schongau/Kreisverband/GO

Anträge können jederzeit gestellt werden. Durch ein noch einzurichtendes Antragstool soll das auch bald im WIKI möglich sein (Julian). Anträge werden grundsätzlich im WIKI veröffentlich.

3. Thema: „Anwesenheit“ Sommer-/ Ferienzeit

Die regulären Stammtische finden auch in der Ferienzeit wie gewohnt statt.

4. Thema: geplante Aktionen

Wanderstammtisch Penzberg, 02.08.12, 20:00 Uhr Location ist noch unklar, Michael kümmert sich bis spätestens Montag darum, damit die Pressemitteilung noch rechtzeitig (Christian) verschickt werden kann. Julian wird den/die „Interessenten“ aus Penzberg kontaktieren.

Infostand Penzberg, 11.08.12 Sobald der Wanderstammtisch sicher stattfindet, werden wir mit der Planung des Infostandes beginnen. Themen: Unterschriften gegen Studiengebühren, ACTA, Meldegesetz, GEZ, IFG

5. Thema: Update AG Geothermie

Julian wird die Veröffentlichung der Fragen/Antworten auf der Webseite durchführen. Die Pressemitteilung ist fertig. Dem Weilheimer Tagblatt möchten wir anbieten einen Bericht über die Recherchen von Alexander N. zu schreiben. Sollten es ablehnen, bieten wir es jemand anderem an. Falls niemand will, veröffentlichen wir das samt Pressemitteilung auf der Webseite.

6. Thema: Update AG Familie/soziales

Peter hat am 02.08.12, 10:00 Uhr (Rathaus) einen Termin mit Weilheims Bürgermeister Loth und dem Stadtrat um Informationen über die Abdeckung der KiTa-Plätze zu erhalten. Ein Protokoll wird angefertigt, eine Pressemitteilung ist geplant (Christian). Besucher sind willkommen. Bitte jedoch „anmelden“, da zu viele übertrieben wären. Michael wird, Christian evtl. teilnnehmen.

7. Thema: diverse Stammtischbesuche Alexander N.

Alexander ist „Vernetzungsbeauftragter“ und hat in dieser Funktion die Kreisverbände, bzw. Stammtische von Pfaffenhofen, Ingolstadt, Markt Schwaben mit Erding und Freising besucht.

Die besuchten PIRATEN haben versprochen auch uns einmal zu besuchen.

Als Idee regt Alexander die Anschaffung von Visitenkarten (nicht persönliche) für unseren Kreisverband und Stammtisch zum Verteilen an.

8. Thema: GEZ Vortrag/Diskussion

Dieter hat über die zum 01.01.2013 anstehende GEZ-Reform (Haushaltsabgabe) und die Position der PIRATEN berichtet.

zusammenfassung aus den drei positionspapieren vom lpt in staubing 2012 zur position der piraten zum öffentlich-rechtlichen-rundfunk....kurz örr

1. die piraten sagen ja zum örr

2. ...sagen ja zu einer umlagefinanzierung ähnlich der kirchensteuer als prozentsatz der eink.steuer und erhebung und verteilung über die finanzämter

3. ....und sagen damit ja zur abschaffung der gez und ihren drücker-kolonnen-methoden...!

4. ....sagen ja zu qualität der programme statt quotenterror und schielen auf privatsender und verzicht auf werbung, sponsoring, product placement.

5. ....sagen ja zum bildungs- und informationsauftrag der örr - wie in der verfassung vorgesehen

6. ....sagen ja zu einem paritätisch besetzten rundfunfrat ala bevölkerungs-querschnitt

7. ....und sagen nein zur einflußahme von staat und parteien auf die örr durch deren interessenvertretern und funktionären im rundfunkrat und der gez-dieter sagt ja zu diesen positionen der piraten. denn hier schließt sich der kreis der piratenforderung nach freier bildung für alle. besser gehts kaum.... ....als über die qualität unserer örr und wirklich unabhängigen journalismus freie bildung unters volk zu bringen.... das wären DIE bildungsbeauftragten überhaupt...

Gerne möchten wir weitere Informationen ausarbeiten und so die Möglichkeit haben die Bürger, z.B. auf Infoständen, über die Reform zu informieren. Dieter wird noch herausfinden: wie die Anmeldung/Abbuchung funktioniert woher die Daten dafür erfasset werden wie die Regelungen für mehrere Haushalte geplant sind wie die Befreiung bei Bedürftigkeit geregelt ist (u.U. Landkreisthema!)

Ziel soll der Druck von Flyern sein, die auf Infoständen verteilt werden können.

9. Thema: Wahl des Direktkandidaten und Wahlkampf

Diskussion über die Wahl des Direktkandidaten Aleks Lessmann und Ideensammlung von Wahlkampfaktionen, die in einem Pad gesammelt werden. Neben dem Wahlkampf für Aleks sind wir uns darüber einig, dass wir diese Aktionen auch für die PIRATEN und Themen, auf die aufmerksam gemacht werden muss, nutzen möchten. Dies soll allerdings piratig erfolgen und nicht nach dem Schema „Gesicht in die Kamera halten“, sondern primär der Sache dienen. Hintergrund ist, dass wir es anders machen möchten und uns nicht an die etablierten Verfahren halten wollen, bei denen nur geredet wird. Details dazu im Pad: https://wm-sog.piratenpad.de/31

Anstehende Termine

siehe Top, bzw. Punkt 4.

Ende des Stammtischs

23:00 Uhr