BY:Landkreis Starnberg/Kreisverband/LQFB/Regelwerk

Regelwerk

Für den Ablauf von Initiativen ist ein Regelwerk notwendig - je nach Art der Initiative kann es unterschiedliche Anforderungen an die Zahl der Unterstützer geben, die Laufzeiten können sich unterscheiden und verschiedene Mehrheiten können notwendig sein.

Für unseren Kreisverband wird es anfangs sicher weniger Regeln geben müssen, als für lqfb auf Bundesebene: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/policy/list.html

Regelwerk	Phasen	Quorum
Programmantrag	Neu: ≤ 15 Tage	Quorum Thema: ≥ 10/100
Antrag zur Änderung des Programms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung	Diskussion: 30 Tage	Quorum Inititive: ≥ 10/100
	Eingefroren: 15 Tage
	Abstimmung: 15 Tage	Mehrheit: ≥ 2/3
sonstiger Beschluss der Mitgliederversammlung	Neu: ≤ 8 Tage	Quorum Thema: ≥ 10/100
Antrag zur Vorlange bei der nächsten Mitgliederversammlung, sofern es sich nicht um Satzungs-, Programm- oder Wahlprogrammänderungen handelt.	Diskussion: 15 Tage	Quorum Inititive: ≥ 10/100
	Eingefroren: 8 Tage
	Abstimmung: 8 Tage	Mehrheit: > 1/2
Meinungsbild / Beschlussvorlage	Neu: ≤ 8 Tage	Quorum Thema: ≥ 10/100
Meinungsbild um Piraten oder Parteiorganen eine Orientierungshilfe zu geben. Es können auch Beschlussvorlagen für den Vorstand mit diesem Verfahren entwickelt werden.	Diskussion: 15 Tage	Quorum Inititive: ≥ 10/100
	Eingefroren: 8 Tage
	Abstimmung: 8 Tage	Mehrheit: > 1/2
Nächste Vorstandssitzung	Neu: ≤ 3 Tage	Quorum Thema: ≥ 10/100
Regelwerk zur Vorbereitung der jeweils nächsten Vorstandssitzung. Achtung: Die Initiativen werden automatisch eingefroren, so dass die Abstimmungen rechtzeitig vor der Sitzung enden.	Diskussion: 1 Jahr	Quorum Inititive: ≥ 10/100
	Eingefroren: 1 Tag
	Abstimmung: 2 Tage	Mehrheit: ≥ 1/2