BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 004

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Alternatives Wahlprogramm 1 Antragsteller Das-leben-ist-schoen Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Es wird beantragt, den folgenden Text als Wahlprogramm für 2013 zu verabschieden. Landeswahlprogramm der Piratenpartei Bayern 2013 Die Piratenpartei Bayern verweigert sich der klassischen Parteipolitik und bleibt auch im Jahre 2013 anders. Das Wahlprogramm der Piratenpartei Bayern für 2013 ist kein Märchenbuch und kein Wunschzettel, sondern enthält ein Versprechen ihrer künftigen Abgeordneten: 1) Gemäß der Verfassung unterliegen die Abgeordneten ausschließlich ihrem Gewissen. Die Freiheit und die Meinung der Bürger steht dabei im Vordergrund. 2) Alle Parteien des Parlaments können sich auf konstruktive Zusammenarbeit verlassen solange die Grundsätze der Piratenpartei gewahrt werden. (siehe http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm) 3) Stimmen für die Piratenpartei Bayern werden einen möglichen Regierungswechsel weder verhindern noch explizit fördern. Piraten machen Sachpolitik. 4) Während einer Legislaturperiode erhält der Wähler jederzeit einen Überblick über die Prozesse und Entscheidungen des Parlaments. 5) Positionen der Piratenpartei werden in den politischen Betrieb eingebracht um den gesellschaftlichen Diskurs zu fördern. (siehe http://wiki.piratenpartei.de/BY:Positionspapiere) 6) Zur ordentlichen Ausübung der Tätigkeit, steht den Abgeordneten eine Schwarmintelligenz aus vielen hoch vernetzten Basismitgliedern und Bürgern zur Verfügung. Liebe Wähler wir wollen euch nicht erzählen was gut für euch ist und wir wollen euch nicht bevormunden. Wir haben uns mal unter dem Banner der Freiheit und der Transparenz versammelt und jetzt sind wir bereit diesen Banner in den politischen Alltag zu tragen und auf alle politischen Felder auszudehnen. Wir wollen die Art und Weise wie Politik gemacht wird verändern und die Gesellschaft an der Politik wieder teilhaben und teilnehmen lassen. Eine Stimme für die Piratenpartei ist eine Stimme für den Souverän dieses Landes, für das Volk. Antragsbegründung - wollen wir als Piraten wirklich ein "gewöhnliches" Wahlprogramm mit leeren Versprechen; oder trauen wir uns zu den Politikbetrieb zu überarbeiten? - die Unerfahrenheit der ersten Abgeordneten dürfte die Umsetzung eines "gewöhnlichen" Wahlprogramms nahezu unerreichbar machen - ein Wahlprogramm stellt ein Versprechen an den Wähler dar; nur wenige der beschlossenen Papiere haben die Reife ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten - die Erstellung eines Wahlprogramms durch die Umformulierung bereits beschlossener Positionspapiere durch eine beauftragte Gruppe hat nur wenig mit Basisdemokratie zu tun - die Motivation vieler Antragsteller, sich mit bereits beschlossenen Positionen erneut auseinander zu setzen, scheint derzeit recht gering Datum der letzten Änderung 31.12.2012

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• ein interessanter Ansatz. Ich bin ja auch eher dafür, dass man für jeden Beschluss erfasst, ob er fast einstimmig, mit 2/3 Mehrheit oder nur einfacher Mehrheit gefasst wurde. Alles mit min. 2/3 Mehrheit könnte man dann einfach in einem Wahlflyer zusammenfassen und nochmal absegnen lassen.
• - Buchstabe vergessen -> ein Wahlprogramm stellt ein Ver s prechen an den Wähler dar;
• ...
• ...

Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Thomas-sch-b
2. CSteinbrenner
3. Micha
4. Ignaz
5. Tobias 'EscaP' Stenzel 01:19, 28. Dez. 2012 (CET)
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Volkerm 02:06, 31. Dez. 2012 (CET) Das mit der Politik machen....
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...