BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Satzungsänderung 009

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Satzungsänderung (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1.

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Antragstitel

Änderungsanträge zu SÄA / PÄA

Antragsteller
Antragstyp

Satzungsänderung

Antragstext

Es wird beantragt in der Landessatzung Abschnitt A im §11 einen Absatz wie folgt einzufügen:

Zu fristgerecht eingereichten Satzungs- oder Programmänderungsanträgen können vom Landesparteitag Änderungsanträge ohne Frist beschlossen werden, sofern sie keine wesentliche Abweichungen darstellen.

Aktuelle Fassung
(1) Änderungen der Landessatzung und des Programms können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Landesparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten dem Änderungsantrag schriftlich zustimmen. (2) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Vorstand eingegangen ist.
Neue Fassung
(1) Änderungen der Landessatzung und des Programms können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Landesparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten dem Änderungsantrag schriftlich zustimmen.

(2) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Vorstand eingegangen ist.

(3) Zu fristgerecht eingereichten Satzungs- oder Programmänderungsanträgen können vom Landesparteitag Änderungsanträge ohne Frist beschlossen werden, sofern sie keine wesentliche Abweichungen darstellen.
Antragsbegründung

es kommt immer vor, dass Anträge Fehler aufweisen oder sich die Mehrheit kleine Änderungen wünschen und dies nur aus formalen Gründen nicht möglich ist

mit Änderungsanträgen, die durch die Satzung zugelassen werden, könnte das Problem behoben werden und so mancher Antrag wird nicht abgelehnt, weil evtl. nur ein Wort unpassend gewählt wurde

konkuriert mit SÄA 008


Zuständigkeit
  • Land


Datum der letzten Änderung

29.12.2012


Anregungen

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Diskussion

+das ist richtig, weil

—das sehe ich anders, da
+du irrst, denn
Οist das denn wirklich so?

—x trifft nicht zu, da

+doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Klaus (GeldPirat)
  2. Klaus P. Segatz
  3.  ?
  4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. CSteinbrenner
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...