BY:Landesparteitag 2009/Begrüssung

Begrüssung durch klml am Landesparteitag Bayern 2009 (kein Wortlaut)

Herzlich willkommen im Freiheiz!

Schön das ihr alle hier seit, und vor allem so viele. Unseren ersten Landesparteitag 2007 hatten wir noch zu 20igst in einem romantischen fränkischen alten Weinkeller; ohne festen Boden, ohne Fenster. Was ist denn seit dem eigentlich passiert, das sich heute hier 3xx Mitgliedern von insgesamt 1600 bayerischen Piraten treffen?

Damals, da war Beckstein - noch Innenminister, war die Reaktion auf Themen wie informationelle Selbstbestimmung, Zensurgefahr, Überwachung, Datenschutz, Open Access - ein entweder verständnissloses Kopfschütteln oder ein betreten von Neuland. Das diese Themen politisch wirklich relevant, also vor allem thematisiert werden würden, war für die wenigsten überhaupt vorstellbar.

Wir - haben über diese, unsere, Themen die öffentlich Diskussion angetrieben. Und die ist wichtig, denn eine gleichbereichtige Diskussion ist die Grundlage des demokratischen Systems.

Aber wer ist dieses Wir? Das ist nicht nur die Piratenpartei:

• das sind Blogger und auch Journalisten
• das ist der CCC und die Humanistische Union
• das sind alle die sich in Vereinen, Arbeitskreisen oder auch egal welcher Partei, organisiert haben

- das ist aber auch jeder der in seinem persönlichen Umfeld zum diskutiert und Weiterdenkt.

Was uns unterscheidet: wir wollen Sorge tragen das diese öffentliche Diskussion sich auch in der parlamentarischen Debatte, die wichtigsten demokratischen Säule, widerspiegelt.

Derzeit bauen wir, als enfant terrible der deutschen Politik, eine Wahldruck auf der dafür sorgt das die Informationsgesellschaft und deren Interessen gleichberechtigt vertreten wird. Das über unsere Themen gestritten diskutiert und Politik gemacht wird.

Das sich heute Grüne, FDP, Linke, SPD und sogar Frau Merkel mit dem Thema auseinandersetzen und die Fehler die sie alle gemacht haben erkennen, ist ein Erfolg. Den ich mir damals in dem fränkischen Weinkeller nicht hätte träumen lassen.

Da wir müssen weitermachen. Wir müssen dafür Sorge tragen das Bürgerrechte und die Chancen der Informationsgesellschaft nicht zum Wahlversprechen oder Koalitionsverhandlunsgmasse verkommen.

Wir stellen in dieser Bundestagswahl weiterhin kritische Fragen, so lange bis dort Information und Kommunikation, egal welcher Form, gesellschaftliche und grundgesetzliche Beachtung finden. - Oder wir übernehmen selbst diese parlamentarische Verantwortung.

Also, last uns die Spiele beginnen.