BY:Landesparteitag 18.1/Anträge/Sonstigerantrag 001

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Bayern 18.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer SoA -001 Einreichungsdatum 2018/7/4 17:30:56 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Digitalisierung? Grundeinkommen! Antragsteller Matthias Windisch Antragsart Sonstiger Antrag Kurzzusammenfassung Der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern möge beschließen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden. Antragstext Der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern möge beschließen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Am 26. Mai 2018 haben sich rund 100 Menschen in Frankfurt am Main zu einer ganztägigen Arbeitstagung getroffen, um gemeinsam ein Positionspapier auszuarbeiten, das die Rahmenbedingungen eines zukünftigen emanzipatorischen Grundeinkommens definieren soll. Der Text dieses Positionspapiers ist unter https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/ abrufbar. Das Anliegen des Textes ist es, einen inhaltlichen Standort zu bestimmen, von dem aus eine politische Intervention in die Diskussion um ein Grundeinkommen auf dem Hintergrund der Digitalisierung möglich ist. Die Piratenpartei Deutschland ist eine der wenigen Parteien in diesem Land, die sich klar für ein bedingungloses Grundeinkommen ausspricht. Siehe Grundsatzprogramm. Die Piratenpartei muss sich deshalb aktiv an der politischen Gestaltung eines Grundeinkommens beteiligen und klare Positionen beziehen, auch im Hinblick auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Wähler und Wählerinnen in unserem Land. Das vorliegende Positionspapier enthält nach meiner Auffassung wesentliche Bestandteile piratiger Politik und widerspricht an keiner Stelle unseren politischen Zielen. Deshalb ist dieses Papier vom Landesverband der Piratenpartei Bayern mit zu unterstützen. Dieser Antrag entspricht einszueins dem Antrag der beim LPT der Piratenpartei LV Rheinland-Pfalz am 30.06.2018 beschlossen wurde. Datum der letzten Änderung 30.07.2018 Status des Antrags erfolgreich eingereicht - Antrag noch nicht gesperrt.