BY:Kreisverband Erlangen/Vorstand/Protokoll 2015-04-26

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Meta

• Ort: Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 91054 Erlangen
• Datum: 26.04.2015 18:00 - 20:30

Anwesenheit Vorstand:

• Wolfgang Wiese
• Jürgen Purzner (Protokoll)
• Detlef

Gäste:

• 6 Personen aus dem Bezirksvorstand

Tagesordnung

Top 1: Uhrzeit Stammtisch/Vorstandssitzung

Es wurde vorgeschlagen, denn Sonntagstermin auf 19:00 Uhr zu verlegen. Jürgen wird dazu auf der Mailingliste fragen.

Top 2: KPT

Der Kreisparteitag 2015.1 findet am 14.6.2014 statt. Stefan Warsinke wird die Einladungen in Kürze versenden.

Top 4: Anträge

Diskussion und Abstimmung.

Beschluss des Vorstands des KV ER und ERH vom 26.04.2015
2015-06-26_1: SSL-Zertifikat für piraten-erlangen.de

Text:

Wir kaufen ein auf 3 Jahre gültiges SSL-Zertifikat für 13,80 Euro. Um die anschließende Umsetzung bei der BayernIT kümmert sich Stefan Warsinke. Im Anschluss daran soll für alle Verbindungen zu piraten-erlangen.de die Verschlüsselung mittels https erzwungen werden.

1. : Jürgen, Wolfgang, Detlef
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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Zusatzinfos:

Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Ermöglichung von Stellungsnahmen Dritter zum Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015

AntragsText

Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt möge beschließen, daß über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der Webseite des KV informiert wird. Zuzüglich zu eigenen Informationen und Positionen der Piraten erlauben wir es, daß sowohl befürwortende Gruppen wie auch Gegner auf der Webseite der Piraten verlinkt werden oder mit eigenen Stellungsnahmen auftreten können, sofern sie es wünschen und uns darum bitten. Entsprechende Statements werden dabei klar gekennzeichnet als Gastbeiträge.

Begründung

Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar. So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu treffen. Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung helfen. Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran Intersse haben, eine Plattform bieten.

Beantragt am

15.3.2015

Antragsteller

Wolfgang Wiese

Umsetzungsverantwortlich

Wolfgang Wiese

Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Aktive Bereitstellung von Informationen zum Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015

AntragsText

Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt möge beschließen, daß über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der Webseite des KV informiert wird und erfragt hierzu aktiv und selbst Vertreter aller Lager um Stellungsnahmen. Diese Stellungsnahmen werden in Form von Gastbeiträgen auf der Website des KV veröffentlicht. Aktiv befragt werden sollen dabei insbesondere: - Vertreter der FW als Initiator des Bürgerbegehren StUB des Kreises - Vertreter der ProStUB-Initative - Vertreter des ADFC Erlangen - Herrn Wilhelm Krieger als Initiator des Bürgerbegehren in Erlangen

Begründung

Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar. So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu treffen. Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung helfen. Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran Intersse haben, eine Plattform bieten.

Beantragt am

Wann

Antragsteller

Wolfgang Wiese

Umsetzungsverantwortlich

Wolfgang Wiese

Top 5: Infostände

Geplant ist ein Infostand am 11. April vor der Targobank und ein Samstage vor einem Stammtischen. JP wird den entsprechenden Antrag beim Ordnungsamt stellen.

Beschluss des Vorstands des KV ER und ERH vom 15.03.2015
2015-03-15_2: Infostände beantragen

Text:

Jürgen beantragt Infostände für den 11. April und einen weiteren Termin. Die Gebühr beträgt maximal 20€.

1. : Astrid, Jürgen, Wolfgang, Markus, Detlef
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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Zusatzinfos:

Top 6: Termin nächste Sitzung

Montag 18. Mai 2015, 18 Uhr, Blaue Traube