BY:Kreisverband Erlangen/Vorstand/Protokoll 2014-09-30

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

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Meta

• Ort: Mumble ( Mumble NRW -> Bayern -> Kreisverbände -> Erlangen und Höchstadt)
• Datum: 30.09.2014
  • Beginn: 21:05 Uhr
  • Ende:22:22 Uhr

Anwesenheit Vorstand:

• Wolfgang Wiese
• Astrid Semm
• Jürgen Purzner
• Markus Herrmann
• Detlef

Gäste:

• Stephan Pfadenhauer

Tagesordnung

Termin nächste Sitzung

Terminfestlegung für die nächste Vorstandssitzung.

• 14.10., 20 Uhr im Mumble

Sonstige anstehenden Termine: Sonntag, 5.10. ist Stammtisch

Genehmigung des Protokolls vom letzten Mal

https://erlangen.piratenpad.de/VS-20140915

Umlaufbeschlüsse seit dem letzten Mal

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Erlangen/Umlaufbeschluesse

Tätigkeitsberichte Vorstand

Astrid

Landesparteitag Mailinglisten mitgelesen Bezirksparteitag

Jürgen

- Plakate kleben - Flyer für OptOutDay angefordert von BGS - FDP angefragt wegen Plakate "Volksbegehren unabhängige Justiz in Bayern" - Infostand 11.10. beantragt

Markus

Zahlungen avisiert: - Gema 21,71 - Infostände 10,00 - Plakatierung 15,00 - EU-Plakate Anteil 395,00 aktueller Stand (23.09.2014): 1.954,09

Detlef

Plakate kleben Stammtisch, LPT, Infos recherchiert zur STUB; Mailing liste verfolgt

Wolfgang

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Xwolf/KVo-Taetigkeiten

Sonstiges

Es liegt ein Mitgliedsantrag vor; alle Vorstandsmitglieder haben den Antrag verschlüsselt zugesandt bekommen. Es bestehen keinerlei Bedenken gegen die Aufnahme. Astrid leitet das an die Verwaltung weiter. Hinweis zum Infostand am 11.10: - OptOutDay - TTIP-Aktionstag - Global Frackdown - Unterschriftenliste unabhängige Justiz in Bayern Herr Krieger von StUB-Bürgerbegehren wird unweit von uns ebenfalls seinen Stand haben. Hinweis zum Infoabend zum OptOutDay: Morgen, 1.10. um 20 Uhr im Mumble Raum AG Datenschutz von Sekor und Patrick Breyer: Einweisung und Info für Leute an Ständen.

Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Unterstützung Bürgerbegehren StUB

AntragsText

Der KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt unterstützt offiziell das Bürgerbegehren zur Stadt-Umland-Bahn Erlangen. Hierzu veröffentlicht der KV auf seiner Webseite eine entsprechende Information und stellt seine Plattform zum Download entsprechender Dateien bereit. Ausserdem erfolgt eine Verlinkung der Plattform www.buergerbegehren-stub.de und diese Plattform darf die Piratenpartei als Unterstützer nennen.

Begründung

Durch die Unterstützung erfolgt keine Abkehr von der Positionierung der Erlanger Piraten zur StUB. Die Position (http://piraten-erlangen.de/unsere-ziele/kommunale-ziele/stadtumlandbahn-stub/ ) fordert ausdrücklich eine Befragung der Bürger: "zum Planungsabschluss werden die Ergebnisse der Bauplanung, der Verkehrsplanung und der Finanzplanung den Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Gemeinden zur Abstimmung vorgelegt.". Das Bürgerbegehren und ein Bürgerentscheid entsprechen dieser Position.

Beantragt am

25.09.2015

Antragsteller

Wolfgng Wiese

Umsetzungsverantwortlich

KV

Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Unterstützung Bürgerbegehren StUB. Unterschriftenlisten

AntragsText

Auf den Infoständen der Piratenpartei Erlangen können auch die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zur Stadt-Umland-Bahn Erlangen zur Unterschrift ausgelegt werden.

Begründung

Durch die Unterstützung erfolgt keine Abkehr von der Positionierung der Erlanger Piraten zur StUB. Die Position (http://piraten-erlangen.de/unsere-ziele/kommunale-ziele/stadtumlandbahn-stub/ ) fordert ausdrücklich eine Befragung der Bürger: "zum Planungsabschluss werden die Ergebnisse der Bauplanung, der Verkehrsplanung und der Finanzplanung den Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Gemeinden zur Abstimmung vorgelegt.". Das Bürgerbegehren und ein Bürgerentscheid entsprechen dieser Position.

Beantragt am

25.09.2015

Antragsteller

Wolfgng Wiese

Umsetzungsverantwortlich

KV

Beschlüsse

Beschluss des Vorstands des KV ER und ERH vom 30.09.2014
 : Unterstützung Bürgerbegehren StUB

Text:

Der KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt unterstützt offiziell das Bürgerbegehren zur Stadt-Umland-Bahn Erlangen. Hierzu veröffentlicht der KV auf seiner Webseite eine entsprechende Information und stellt seine Plattform zum Download entsprechender Dateien bereit. Ausserdem erfolgt eine Verlinkung der Plattform www.buergerbegehren-stub.de und diese Plattform darf die Piratenpartei als Unterstützer nennen.

1. : Wolfgang, Astrid, Detlef, Jürgen, Markus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Beginn des Umlaufs: {{{Umlaufstart}}}
Zusatzinfos:

Der Antrag Unterstützung Bürgerbegehren StUB. Unterschriftenlisten ergibt sich aus vorherigen Antrag und wird daher ohne weitere Abstimmung oder Notwendigkeit eines Beschlusses übernommen.

Sonstige Fragen und Berichte

Gibt es in Mittelfranken derzeit interessante Aktionen? Jenny muss bleiben - siehe Links.

   https://www.facebook.com/JungePiratenBayern/posts/769923346384064
   https://www.facebook.com/jennymussbleiben
   Abwarten, ob vom LaVo hierzu nach Kontaktaufnahme mit JuPisbayern etwas organisiert wird, woran man sich anschliessen kann.
   

Astrid berichtet über den LPTBY141 Vorschlag von Wolfgang: Programmatischen KPT veranstalten mit Thema StUB, BEO, SÄA, um den BEO zu nutzen, damit auch Mitglieder abstimmen können, die nicht oder nur schwer am KPT teilnehmen können. Nürnberg und Fürth sollten mit eingeladen werden, weil das Thema StUB ja doch überregional ist.