BY:Kreisverband Erlangen/Vorstand/Protokoll 2011-11-05

Tagesordnung

Kreisparteitag

So. 03.04. / Sa. 09.04. als notwendige Ausweichtermine da Andreas/Astrid/Fabian vorher verhindert sind. Bitte an restliche Vorstände dazu Bescheid zu sagen.

Anmerkung Fabian vom 25.01. --> Am 9.4. ist Marina Kassel , somit könnten wir ein Problem mit Wahlhelfern usw. bekommen. Scheint dann wohl der 3.4. zu werden. Sollten den Termin dann so schnell es geht Fix machen und in den Piratenkalender eintragen usw.

• Template Rechenschaftsbericht

am besten ins Wiki stellen, sollte rechtzeitig passieren, das wir den Link mit der Einladung versenden können bis 9.3. spätestens.

• Raubkopierte GO
• Einladungen verschicken bis 10.03.?
• Protokolle Online stellen
• Wahlleiter anfragen FÜ?
  • Reservierung Blaue Traube im TB (Astrid)

Aufruf und Frist für Anträge

Website

super - jetzt wo Höchstadt richtig geschrieben is Protokolle sollten bis spätestens 1 Woche vor Versand der Einladungskarten für den Kreisparteitag Online abgerufen werden können. Am besten als PDF. Auf der Startseite einen weiteren Tab mit Verlinkerung des Bayernterminkalenders der Piraten. Bei aktuelle Termine den untenstehenden Stammtisch aufnehmen. http://erlangen.piratenpartei.de/ müsste noch "entsorgt" werden

Sonstiges

nächster Stammtisch: Kaiser Wilhelm Mittwoch 09.02.2011 ab 19:30 Uhr WLAN vorhanden! Fichtestraße 2 91054 Erlangen 09131 24959

Dr. Sommer Team

Astrid berichtet von der Arbeit als Vertrauenspiratin

Atomkraftwerke abschalten       4 
Mehr Transparenz        3 
Weniger Datenspeicherung        3 
Einführung bedingungsloses Grundeinkommen       2 
Stärkung Bundesdatenschutzgesetz / Datenschutz  2 
Abschaffung Studiengebühren     2 
Mehr Förderung des Sozialstaates        2 
Förderung Solarenergie, alternative Energien    2 
GEZ abschaffen  2 
Wikileaks       2 
Integrationsförderung   2 
Umweltschutz    2 
Mehr Unterstützung für Familien 2 
Mehr (direkte) Demokratie       2 
Verbesserung Studienbedingungen 
Erhöhung Forschungsförderung 
Bayern: Lockerung Kampfhunde Gesetzgebung 
Keine Zensur 
Keine Einschränkung des Datenschutzes aufgrund von Terrorgefahr 
Schafe an die Macht :)
Abschaffung Umweltzonen da wissenschaftlich widerlegt 
Abschaffung KFZ-Steuer, Umlage auf Mineralölsteuer 
Frei leben in Deutschland (versteckte Diktatur) 
Gesundheit 
Gegen ELENA 
Gegen Staatsverschuldung 
Währungsunion 
Bessere Bildungspolitik 
Rentenreform 
Gesundheitsreform 
Kulturflatrate anstelle GEZ 
Kinderbetreuung 
Begrenzung von Amtsperioden 
Bessere überparteiliche Zusammenarbeit zum Wohl des Volkes 
Beweislast für Abmahnungen erschweren 
Haftung für Politiker 
Stärkung Verbraucherschutz 
Bekämpfung Lohndumping 
Bildungspolitik soll Bundesangelegenheit sein 
Weniger Geld für Fussballer, Politiker, Top-Manager 
Mehr Volksentscheide 
Mehr Grünbrücken über Autobahnen 
Erststudium kostenfrei 
Öffentliche Verkehrsmittel ausbauen, günstigere Fahrscheinpreise 
Keine Kriegsbeteiligung 
Kein Euro mehr 
Politik soll wieder offen sein 
Parteiprogramm der Piratenpartei über Online-Themen hinaus 
Mindeslohn einführen 7,50/8 EUR 
Änderung Asylgesetz (Vereinfachung Asylantrag) 
Radikale Verschärfung Antikorruptionsgesetze, Transparenz bei Politiker- und Managereinkünften 
Abschaffung der parlamentarischen Immunität 
Verschärfung Bankenhaftung 
Beschneidung des Überwachungsstaates 
Keine Monopole für Stromkonzerne 
Reichensteuer einführen 
Abschaffung von Gymnasium G-8 
Mehrwertsteuersenkung von Produkten für Kinder 
Kinderschänder lebenslang wegsperren 
Kriminelle Ausländer sofort abschieben 
INDECT Stop 
Pro Atomkraft 
Für Gesamtschule 
Transparenten Vermittler zwischen Bürger und Politik schaffen 
Keine Tierversuche 
Elektro-Autos deren Energie aus erneuerbaren Quellen stammt 
Anhebung Kindergeld auf 200 EUR für 1. Kind 
Anspruch für Väter auf Erziehungsurlaub von 1/4 Jahr 

Mail an's Volk:

Liebe Piraten!
Wir veranstalten den nächsten Kreisverbands-Stammtisch 
am 09.02.2011
ab 19:30 Uhr
im Kaiser Wilhelm, Fichtestr. 2 (am Lorlebergplatz), 91054 Erlangen
Die Themen:
Diese Themen wurden uns von der Bevölkerung durch die Weihnachtsaktion vorgegeben, und konnten die meisten Stimmen auf sich vereinen.
Energie - woher nehmen, wenn nicht stehlen?
Mehr Transparenz - Der Durchblick in Politik und Lobby?
Weniger Datenspeicherung - wer braucht so viel Information?
Wir hoffen sehr, dass möglichst viele von Euch kommen und freuen uns sehr auf euch!
Beste Grüße,
Astrid Steinmann
Vorsitzende KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt

5. Nächste Vorstandssitzung

Fabian bittet Georg einen Vorschlag für die nächste Skype-Telko in die Runde zu schmeissen. Wahlwerbespots zu Landtagswahlen http://www.youtube.com/watch?v=yJ9Pd7gseYQ&feature=youtu.be http://www.youtube.com/watch?v=1TzuIWrkkos&feature=player_embedded

Aktion der Musikpiraten

Verteilung von 56.000 GEMA Freien Musikbüchern Bundesweit Will sich Erlangen in den Landkreisen beim verteilen beteiligen ? Soll das Pressewirksam genutzt werden? http://wiki.piratenpartei.de/Mittelfranken/Aktionen/Kinderwollensingen