BY:Kreisverband Erlangen/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Unterstützung-Bürgerbegehren-Frankenhof

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Sonstiger Antrag für den BY:Kreisverband_Erlangen/Kreisparteitag_2013.1 von xwolf. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Kreisverband_Erlangen/Kreisparteitag_2013.1/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

01

Beantragt von

xwolf

Titel 

Unterstützung des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Hallenbad Frankenhof

Antrag

Für den (vorläufigen) Erhalt des Hallenbads im Frankenhof haben Erlanger ein Bürgerbegehren ins Leben gerufen. Das Bürgerbegehren, welches einen Entscheid zum Ziel hat, stellt die Frage: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen alle Möglichkeiten ausschöpft, um das Hallenbad mit Saunabereich im Frankenhof so lange zu erhalten, bis ein neues Hallenbad mit Saunabereich in Erlangen errichtet worden ist?"

Mit Annahme dieses Antrags unterstützt die Piratenpartei Erlangen das Bürgerbegehren aktiv.

Dies kann -in Absprache mit den Initiatoren- unter anderem durch folgende Aktionen erfolgen:

• Für die Dauer des Begehrens wird von den Piraten auf dieses hingewiesen.
• Sammlung von Unterschriften bei Informationsständen der Piraten

Eine weitergehende Unterstützung erfolgt abhängig von Vorstandsbeschlüssen und nach Rücksprache mit Initiatoren. Hierzu ist eine Kontaktaufnahme mit den Initiatoren (Günther Todt, Lucie Büchert-Fohrer und Klaus Weiner) notwendig.

Das Bürgerbegehren hat eine Frist bis zum 30. Juni. Um zu einem Bürgerentscheid zu kommen, bedarf es etwas über 4000 Unterschriften. Beteiligen können sich alle Erlanger ab 18 Jahren.

Begründung

1. Unabhängig vom Inhalt unterstützt die Piratenpartei die direkte Bürgerbeteiligung. Daher ist eine Unterstützung dieses Begehrens im Sinne der Ziele der Piratenpartei.
2. Das Begehren hat das Ziel eine Versorgungssicherheit festzustellen. Es wird keine Entscheidung festgelegt, ob das Frankenhof erhalten bleiben muss oder ob eine alternave gebaut wird. Hervozuheben ist jedoch, daß das Begehren das vollständige aktuelle Angebot im Blick behält (inkl. Erholungsbereich mit Saunenbereich) und nicht nur den Fokus auf Schwimmsport legt. Gerade der Erholungsbereich wurde bei vorhandenen Konzepten zu einer Schwimmhalle beim Freibad West bislang nicht ausreichend berücksichtigt. Somit würde es zu einer Reduzierung des Angebots für Erlangen kommen bei einer Übergangsphase von fraglicher Dauer. Das Begehren definiert eindeutig in seiner Frage, daß auch der Erholungsbereich erhalten bleiben muss.
3. Das Begehren gibt der Stadt einen Rahmen vor, welcher diese dazu zwingt, Entscheidungen hinsichtlich Sanierung und Bau eines Hallenbads nun voranzutreiben. Da in der Vergangenheit Entscheidungen der Stadt auf diesem Gebiet häufig verschoben wurden (wie bspw. Entscheidungen, Gebäude und Bäder rechtzeitig zu sanieren -vgl. auch Westbad), erscheint dies durchaus sinnvoll.

Der Antrag wurde bei in einem Meinungsbild im Pirate Feedback positiv bewertet: https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/585.html

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --xwolf 09:54, 15. Mär. 2013 (CET)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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