BY:Ingolstadt/KV/Kreisparteitag/2013-09-08

Hashtag: #kptin132

Organisation

siehe Pad: https://ppin.piratenpad.de/464

Vorläufige Tagesordnung

Beginn am 08.09.2013 um 11:00 Uhr im Kleinen Brauhaus, Levelingstraße 86, 85049 Ingolstadt; geplante Tagungsdauer: vier Stunden.

TOP 1: Begrüßung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Wahl bzw. Ernennung/Bekanntgabe der Versammlungsämter; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 5: Satzungsänderungsanträge betreffend den Kreisvorstand, den Kreisparteitag oder die Einführung neuer Parteiorgane
TOP 6: Tätigkeitsberichte des Vorstands
TOP 7: Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
TOP 8: Wahl des neuen Vorstands sowie eventuell weiterer neu eingeführter Ämter
TOP 9: Satzungsänderungsanträge
TOP 10: Programmanträge
TOP 11: Positionspapiere und sonstige Anträge
TOP 12: Sonstiges
TOP 13: Schließung des Kreisparteitags

Vorraussichtliches Ende: 15:00 Uhr

Hinweis: Es können weiterhin Programmanträge, Positionspapiere und sonstige Anträge per E-Mail an kontakt@inpiraten.de oder per Post an Piratenpartei Ingolstadt, Postfach 10 07 06, 85007 Ingolstadt eingereicht werden. Bitte beachtet, dass Satzungsänderungsanträge mindestens zwei Wochen vor Beginn des Kreisparteitages (also bis 25.08.2013) schriftlich beim Vorstand eingegangen sein müssen.

Kandidaten

Vorsitzender

• Big be 10:22, 20. Aug. 2013 (CEST)
• Boomel vorgeschlagen von Chris 13:03, 01. Sept. 2013 (CEST)
• Du?

Stv. Vorsitzende (2x)

• Big be 15:52, 19. Aug. 2013 (CEST)
• Alex 13:26, 29. Aug. 2013 (CEST)
• Chris 14:24, 31. Aug. 2013 (CEST)
• Stefan, vorgeschlagen von Alex 23:08, 1. Sep. 2013 (CEST)
• Du?

Schriftführer

• Alex 13:26, 29. Aug. 2013 (CEST)
• Chris 14:24, 31. Aug. 2013 (CEST)
• Stefan, vorgeschlagen von Alex 23:08, 1. Sep. 2013 (CEST)
• Du?

Schatzmeister

• Boomel 00:48, 20. Aug. 2013 (CEST)
• Du?

Beisitzer (gerade Anzahl, z.B. 0, 2, ...)

• Alex 13:26, 29. Aug. 2013 (CEST)
• Chris 14:24, 31. Aug. 2013 (CEST)
• Stefan, vorgeschlagen von Alex 23:08, 1. Sep. 2013 (CEST)
• Du?

Berichte

• /Kassenprüfbericht

Anträge

Vorlage:

XY machen (PA01)

Status	Eingereicht
Antragsteller	Name
Antragstext	Der Kreisparteitag möge beschließen ... Text hier
Begründung	Begründung ...

Satzungsänderungsanträge

Möglichkeit der Mitgliedschaft beim Zweitwohnsitz in Ingolstadt (SÄA01)

Status	Eingereicht
Antragsteller	Sebastian Springl
Antragstext	Der Kreisparteitag möge beschließen, dass in § 2 der Satzung der fett gedruckte Satz eingefügt wird: Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit angezeigten Wohnsitz in Ingolstadt. Diese Regelung gilt auch für den Zweitwohnsitz in Ingolstadt. Gemäß § 3 Absatz 2a der Bundessatzung können auch Piraten ohne Wohnsitz in Ingolstadt nach schriftlichen Antrag Mitglied des Kreisverbandes werden.
Begründung

Kreisvorstand soll auch aus einer geraden Anzahl von Mitgliedern bestehen können (SÄA02)

Status	Eingereicht
Antragsteller	Jens Stomber
Antragstext	Der Kreisparteitag möge beschließen, dass aus §9a Absatz 1a der Satzung der zweite Satz ("Die Gesamtzahl der Vorstandsmitglieder muss ungerade sein.") gestrichen wird. (1a) Der Kreisparteitag oder die Gründungsversammlung kann mit satzungsändernder Mehrheit die Anzahl der Vorstandsmitglieder erhöhen.
Begründung

Führung eines Entscheidungsbuchs (SÄA03)

Status	Eingereicht
Antragsteller	Maximilian Weißl
Antragstext	Der Kreisparteitag möge beschließen, dass der folgende Punkte an geeignter Stelle in der Satzung unter §9a Der Vorstand Absatz hinzugefügt wird: Der Vorstand führt ein Entscheidungsbuch, welches alle Anträge in einer kompakten Form beinhaltet und stellt diese auf der Homepage und im Wiki zur Verfügung
Begründung	Antrag aus Pirate Feedback, Gliederung Ingolstadt u. Meinungsbild: [1]

Programmanträge

Förderung des Radverkehrs (PA01)

Status	Eingereicht
Antragsteller	Christian Doppler
Antragstext	Ingolstadt hat im ADFC-Fahrradklima-Test 2012 einen Platz am unteren Ende der Tabelle eingenommen. Dabei ist der Radverkehr eine wichtige Entlastung für die überfüllten Straßen der Stadt. Wir fordern den Ausbau und mehr Sicherheit der Fahrradwege, um den Umstieg auf das Fahrrad so attraktiv wie möglich zu machen. Ausbau der Radwege Hohe Bordsteinkanten sorgen bei Radfahrern für Unsicherheit, sind unnötige Gefahrenquellen und machen das Radfahren unattraktiv. An einigen Stellen endet der Radweg mitten auf der stark befahrenen Straße. Die Radwege sind nicht mehr für den wachsenden Radverkehr ausgelegt und sollen ausgebaut und verbreitert werden, um z.B. das Überholen problemfrei ermöglichen zu können. Direkte Verbindungen An Hauptverkehrsstraßen muss mehr in Tunnel und Brücken investiert werden. Dadurch wird die gefahrlose Straßenüberquerung jeglichen Alters sichergestellt. Eine Überquerung von stark befahrenen Kreuzungen ist so oft es geht zu vermeiden. Die Radwege bieten sich als Verkehrswege ohne Zwischenstopp an. Der Radverkehr soll möglichst vom Autoverkehr entkoppelt werden. Direkte Radwegverbindungen sind ein wichtiger Anreiz zum Umstieg auf das Fahrrad und entzerren vor allem Staus auf dem Weg zur Arbeit. Sicherheit auf Radwegen Das Befahren der falschen Fahrtrichtung endet des Öfteren mit schwersten Verletzungen der benachteiligten Radfahrer gegenüber dem Autoverkehr, sowie Fußgängern. Als "Geisterradler" sind sie sich der Gefahr oft nicht bewusst und werten dies als Kavaliersdelikt. Die Unfallkommission der Stadt hat bereits die Aktion "Geisterradler gefährden" gestartet. Hierbei wurden an einigen Gefahrenstellen Hinweisplakate in der Gegenrichtung angebracht, um auf die falsche Fahrtrichtung aufmerksam zu machen und so im Nachhinein ein Umdenken stattfinden kann. Gerade wegen des Kosten-Nutzen-Faktors sehen wir eine großzügige Erweiterung der Aktion im Stadtgebiet als eine effiziente Verbesserung der bisherigen Situation.
Begründung	Antrag aus Pirate Feedback, Gliederung Ingolstadt.

Protokoll

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