BY:Bezirksverband Oberpfalz/Vorstandssitzung/2013-08-09 - Protokoll Vorstandssitzung Bezirksverband Oberpfalz

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 09.08.2013

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Zeit: 2013-08-09, Beginn: 19:33 Uhr, Ende: 21:40 Uhr

Anwesende

Anwesende Vorstände

• Thoralf Will
• Benny Pirk
• Marco Kellner
• Manuel Ziegler
• Tobias Leißner
• Tobias Stenzel

Beauftragte

• short_kath Wahlkampfkoordination

Gäste

• 5

Prokoll und Sitzungsleitung

•  Protokoll schreibt heute: escaP
•  Sitzungsleiter ist heute: umrath

Tagesordnung

Aktivitäten Vorstände

Thoralf Will

• Wahlkampf

Benedikt Pirk

• Wahlkampf
• Marco unterstützt bei Auszahlungen, Finanzielles
• Tagesgeschäfft

Marco Kellner

• Wahlkampf
• Tagesgeschäft

Manuel Ziegler

• Koordination Wahlkampf zusammen mit short_kath
• Bestellungen

Tobias Leißner

• Wahlkampf

Dominique Polenk

• abwesend

Tobias Stenzel

• Wahlkampf Weiden

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise

AM/AS

• Plakatierung (Amberg, Kümmersbruck, Sulzbach)
• Demo morgen zu Drohnen, ab 14.00 Uhr in Amberg
  • die anderen Parteien kommen nicht, wurden angefragt...
• Bunte Liste für Stadtratswahl, wir sollten uns anschließen

CHA

• keiner da
• short_kath: läuft, könnten aber Unterstützung gebrauchen
• plakatieren hauptsächlich

NM

• keiner da
• Wahlkampfauftakt, gut besucht

R

• Plakatieren
• Prism-Demo
• jetzt Mitglied bei KPFN ( Kein Platz Für Nazis ) Benny ist Ansprechpartner
• KV überlegt, ob sie ein WKB weiterführen sollen
  • SG6 ist wahrscheinlich schon weg

SAD

• Plakatieren
• Wahlkamfauftakt
• bestelltes Material geholt
• man darf nur wenig Plakate hängen, Bericht dazu zusammen mit Regensburg-Digital
• Weitere Wahlkampfaktionen geplant
  • Beleuchtungsaktion mit Obb
  • Octocopter
• Plakate werden gedruckt (Kalle), Bestellung Montag (150), will sich jemand anschließen?
• Peter Langs BTW-Kandidatur wohl gelaufen

TIR

• Plakate werden abgeholt (sind in Weiden)
• könnten Hilfe gebrauchen fürs Plakatieren
• wollen vielleicht Kinowerbung

WEN/NEW

• Plakatierung
  • müssen wieder ein paar Plakate umhängen, da die Stadt anscheinend selbst nicht weiß, welche Vorschriften genau gelten
• Crewsitzung und Plakatierung morgen

Social Media-Beauftragter

• nicht anwesend

Wahlkampfkoordinations-Team

Bericht von short_kath

• alle 2 Wochen Wahlkampf-Mumble der Bezirke
• Wahlkampf-Mumble in der Oberpfalz mit Kandidaten mangels Beteiligung nicht zustande gekommen
• Flyerbestellung mit Niederbayern
• Flyerverteilung
• Kandidaten haben sich nicht gemeldet bzw. nicht bei www.kandidaten2013.eingetragen 

Aktuelle Kennzahlen

• Kontostand: 12.037,69 EUR
• ca. 9000€ verfügbare Mittel
• Mitgliederzahl: wird nachgereicht, ca 490

Website

escaP:

• letzter Beitrag vom 5.6, seitdem nichts passiert
• wir haben Wahlkampf, wir müssen die Website irgendwie befüllen
  • z.B. auch Aktionen aus KV oder LV
  • Toats kümmert sich

Announce-ML

escap:

• aktuell ca 5 Nicht-Vorstände, so macht das keinen Sinn
• sollten wir nicht doch alle Adressen von der Opf-ML rüberkopieren, damit wir die Infos endlich von der Diskussion trennen können?
  • siehe folgenden Antrag
• wir brauchen im Wahlkampf einen "sauberen" Kommunikationskanal an alle
• wer Schreibzugriff will, bitte bei escaP melden (läuft über Redmine)

Anträge

Antrag

Mitglieder der Oberpfalz-Liste auf die Announce-ML übernehmen

NR: 2013-08-09/05

Text

Die auf der Oberpfalz-ML eingetragenen Mitglieder werden auf die Obp-Announce-ML übernommen.

Begründung

Leider melden sich auf der Announce-ML freiwillig nur sehr wenige Leute an. Die Verwendung der Liste ist aber nur sinnvoll, wenn sie auch gelesen wird. Wir haben beschlossen, die Oberpfalz-Liste auf 2 Listen aufzuteilen, daher ist es auch kein Problem, die Adressen zu übernehmen.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

escaP

Ergebnis

angenommen

Dafür

escaP, umrath, toats, marco

Dagegen

krealyt

Enthaltung

taxx

Umsetzungsverantwortlich

escaP

Antrag

Materialkosten für Weiden/Neustadt

NR: 2013-08-09/01

Text

Die Crew WENterhaken benötigt für die Fortführung des Wahlkampfs folgende Gelder aus dem zustehenden Budget: 40 € für Elektrotacker + Krampen (Plakate an vorgeschriebene Plakatierwände tackern)
40 € für Laminirgerät + Folien (Infomaterial am Infostand)
50 € für Verbrauchmaterial (Papier orange, Lack orange, Kabelbinder, Kleister, Pinsel, Quast)
70 € für Kraftstoff (Die Fahrzeuge müssen ja durch den gesamten Landkreis rollen) Das Geld ist auf das Konto des Navigators der Crew WENterhaken zu überweisen.

Begründung

Wir rufen hiermit Geld aus unserem Wahlkampfbudget ab.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

Naabpirat 21:35, 4. Aug. 2013 (CEST), alternativ die Mitglieder der Crew WENterhaken

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Dagegen

einstimmig

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

-

Diskussion / Protokoll

Abgelehnt, da obsolet. Gelder können direkt beim Schatzmeister abgerufen werden (Belege nachreichen)

Antrag

Zuschuss zur Anmietung eines Büros in Regensburg

NR: 2013-08-09/03

Text

Der BZV Oberpfalz möge beschließen, den KV Regensburg bei der Anmietung eines Büros mit einem monatlichen Zuschuss von 100.- € zu unterstützen.

Begründung

Die Anmietung eines Büros in Regensburg hat sich für den KV als gute Investition herausgestellt & die Organisation innerhalb des KV sehr bereichert & erleichtert. Gerade im Hinblick auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sehen wir es als dringend notwendig an, einen festen Stützpunkt für die Planung zu haben & eine Anlaufstelle für Interessierte bereitzustellen. Für den KV ist es jedoch nahezu unmöglich, dieses Büro selbst zu finanzieren. Das Signal, das aktuelle Büro zu schließen, wie vom BZV beschlossen, ohne eine alternative Anlaufstelle anzubieten, ist im Hinblick auf die Kommunalwahlen ein völlig falsches Signal, welches als "Aufgeben" gedeutet werden könnte & die Menschen vor Ort verwirren wird. Dies wollen wir unbedingt vermeiden. Angedacht ist, die momentan gemietete Location vom BZV zu übernehmen, falls dies noch möglich ist. Anderenfalls wird ein Umzug in Erwägung gezogen.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

grinsekatze

Ergebnis

vertagt

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

-

Diskussion / Protokoll

• krealyt: könnte teuer werden, wenn andere Gegenden auch Bedarf anmelden
• umrath: andere Gegenden brauchen weniger Zuschuss als R, daher Kosten nicht so hoch
• Toats: Wahl abwarten, da wissen wir mehr (Mitgliederzahlen, Finanzielles)
• Taxx, escaP +1 zu Toats

=> vertagt auf 1. Vorstandssitzung nach der BTW

Antrag

Verteilung weitere Gelder an die Regionen und Wahlkampfunterstützung für die Kandidaten

NR: 2013-08-09/02

Text

Ich beantrage, bis auf eine Reserve von 1000€ sämtliche freien Mittel des Bezirksverbandes nach folgendem Schlüssel den Kreisverbänden, untergliederungsfreien Kreisen und Kandidaten zur Verfügung zu stellen: Hälftig an die Kreisverbände und untergliederungsfreien Kreise, verteilt nach dem bereits zuvor angewandten Schlüssel.
Hälftig an die Kandidaten zur Bundestags-, Bezirkstags- und Landtagswahl, die eine realistische Chance haben gewählt zu werden. Die Gelder werden gleichmäßig auf die Kandidaten verteilt. Realistische Chancen im Sinne des Antrages haben Stefan Körner, Theresa Kienlein, Benedikt Pirk, Thoralf Will, Dominique Pohlenk und Markus Frey. Das Geld ist streng zweckgebunden für den jeweiligen Wahlkampf zu verwenden. Dazu zählen beispielsweise Plakate, Flyer, Fahrtkosten sofern diese direkt im Rahmen des Wahlkampfes anfallen und sonstige Wahlkampfausstattung sowie Wahlkampfveranstaltungen. Steht zu erwarten, dass ein Kreisverband, ein untergliederungsfreier Kreis oder ein Kandidat seine Mittel nicht ausschöpfen kann oder will, so ist der Schatzmeister umgehend darüber zu informieren. Dieser wird die damit frei gewordenen Mittel umgehend nach dem obigen Schlüssel verteilen. Der Schatzmeister wird alle betroffenen Verbände, verantwortlichen Beauftragten und Kandidaten bis zum 12.08.2013 über die für sie zur Verfügung stehenden Mittel informieren.  Das Geld wird auf Anfrage zeitnah zur Verfügung gestellt. Den Kreisverbänden ist freigestellt, sich die ihnen zustehenden Mittel ganz oder teilweise überweisen zu lassen. In jedem Fall ist die Verwendung zeitnah nachzuweisen.

Begründung

Dieser Wahlkampf ist für uns so wichtig wie kaum ein Wahlkampf zuvor. Daher sollten wir bis auf eine kleine Reserve möglichst alle Mittel aufwenden, um ein bestmöglichstes Ergebnis zu erreichen. Da wir nur beschränkte finanzielle Mittel zur Verfügung haben, muss der Kreis der Kandidaten sinnvoll begrenzt werden.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

Umrath 22:49, 8. Aug. 2013 (CEST)

Ergebnis

nicht abgestimmt (Konkurrenz zu Antrag 06)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Marco Kellner

Antrag

Freigabe von 4000€ für den Wahlkampf

NR: 2013-08-09/06

Text

Ich beantrage die Freigabe von 4000€ für den Wahlkampf. Das Geld steht sämtlichen Untergliederungen sowie Gebieten der Oberpfalz und folgender Kandidaten zur verantwortungsbewussten und freien Verfügung: Stefan Körner, Theresa Kienlein, Benedikt Pirk, Thoralf Will, Dominique Pohlenk und Markus Frey. Das Geld wird nicht direkt Ausgeschüttet, sondern Verwendungsbezogen überwiesen. Die überweisung des Geldes erfolgt asap. Weitere Mittel können jederzeit per Umlaufbeschluss freigegeben werden. Anträge können Abgelehnt werden. Eine Ablehnung ist dem Antragssteller binnen 24 Stunden nach der Entscheidung direkt mitzuteilen. Der Aktuelle Stand des Budgets ist auf der Wikiseite des BzV Oberpfalz zu veröffentlichen.

Begründung

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

marco

Ergebnis

angenommen

Dafür

escaP, Toats, marco, krealyt

Dagegen

umrath

Enthaltung

taxx

Umsetzungsverantwortlich

Marco Kellner

Antrag

Anträge an den BzV- Vorstand

NR: 2013-08-09/04

Text

Der BzV-Vorstand soll beschließen bis nach den Wahlen alle Anträge per Umlaufbeschluss abzustimmen. Falls von einem Mitglied, eine reale Vorstandssitzung gewünscht wird, wird ein passender Termin gesucht. Hiermit wäre die eigentliche GO, was Umlaufbeschlüsse betrifft, aus besonderen Gründen vorläufig geändert. Hierzu sollten alle Umlaufbeschlüsse zusätzlich auf die Oberpfalz Mailingliste geteilt werden.

Begründung

Wir befinden uns im Wahlkampf und sollten schnellstmöglich über Anträge abstimmen können. Falls jemand eine reale Vorstandssitzung wünscht. wird wie im Text oben beschrieben, umgesetzt.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

taxx

Ergebnis

angenommen 

Dafür

4 taxx, marco, krealyt, umrath

Dagegen

2 toats, escaP

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

-

Umlaufbeschlüsse

siehe http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Umlaufbeschl%C3%BCsse

Sonstiges

nichts

Nächstes Treffen

nach Bedarf