Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 07.01.2013
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 07.01.2013

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
Zeit: 2013-01-07, Beginn: 20:15 Uhr, Ende: 22:15 Uhr

Anwesende

Anwesende Vorstände

Gäste

ca. 10 Gäste im Mumble und Pad

Prokoll und Sitzungsleitung

Protokoll schreibt heute: Benedikt Pirk, Tobias Leißner
Sitzungsleiter ist heute: Thoralf Will

Tagesordnung

Aktivitäten Vorstände

Thoralf Will

Ende Dezember Organisation des Bezirksparteitages
Ende Dezember Ladungen zu Aufstellungsversammlungen der Stimmkreiskandidaten
01.01. Neujahrsemail
02.01. Ladung zum Bezirksparteitag
03.01. Stammtisch in Regensburg
06.01. Kommunalpolitischer Klausurtag (Regensburg)

Benedikt Pirk

Infos zwecks BzV- Auflösung erfragt als ich in Stuttgart war, gab aber bisher keine wirkliche Antwort
Wanningergärtnern und KV RGBG auf Tickets hingewiesen

Marco Kellner

Vorbereitung Jahresabschluss
Stammtisch
Plakatständer aus Grafenwöhr holen und einlagern

Manuel Ziegler

Verteilung Werbemittel (Kugelschreiber, Feuerzeuge) an Amberg, Weiden, Cham, Schwandorf
Kurier für Plakate Anti-Studiengebühren nach Cham
Abholung Plakatständer aus Grafenwöhr und Mitgabe an Gondrino und Marco

Tobias Leißner

Montag, 17.12.2012
- Vorstandstelko BzV Oberpfalz

Mittwoch, 19.12.2012
- Infostammtisch der Piraten der nördlichen Oberpfalz, Windischeschenbach

Mittwoch, 02.01.2013
- Infostammtisch der Piraten der nördlichen Oberpfalz, Windischeschenbach

Samstag, 05.01.2013
- Zugriff Mailingliste SG Presse
- Einrichtung Presseverteiler für bayerisches Funkfeuer
- Einarbeitung in SG Presse

Montag, 07.01.2013
- Vorstandstelko BzV Oberpfalz

Dominique Polenk

zwecks Krankheit seit Weihnachten nicht viel machen können.

Tobias Stenzel

Plakatständer abgeholt
Wordpress-Theme der Website auf Version 1.4 aktualisiert
- => soll aber komplett ersetzt werden, siehe Antrag unten zum Umzug
An Terminverwaltung für die Oberpfalz per Redmine weitergearbeitet
- => Konkretes bei der nächsten Vorstandssitzung
Redmine-Projekt für KV Regensburg angelegt
Unterstützung XMPP-Einrichtung (Marco)
Stammtische: Amberg

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise

AM/AS

keiner anwesend

CHA

Stammtisch 04.01.2013

TOP 1: Aktionen Studiengebühren
TOP 2: Aussprache Frankfurter Kollegium
TOP 3: Wahlkampf (Vorbereitungen)
-> Infostände?
-> Andere Aktionen?
TOP 4: Anstehende Parteitage (Anreise?)
TOP 5: Aufstellungsversammlung Landtag/Bezirkstag für den Wahlkreis 302 CHA
TOP 6: Mumbletreffen / offene Telkos (Interesse?)
TOP 7: Stammtischwerbung (Flyer, Visitenkarten)
TOP 8: Positionspapiere(Longpaper)
sonstiges

NM

keiner anwesend

R

kein KV Treffen seit letzter BZV Vorstandssitzung
Orga Volksbegehren Studiengebühren läuft, Plakatständer wurden beklebt. Geplant ist in Zusammenarbeit mit der Grünen Jugend jeden Tag während des Eintragungszeitraums einen Infostand zu machen, sehr wahrscheinlich vor dem ALEX-Center, weil dort auch gleich ein Bürgerbüro ist. Termin fürs nächste Bündnistreffen 09.01. (glaube 19 Uhr) in den Räumlichkeiten des DGB
AV Stadt (19.01.) und Land (20.01.) afaik alles klar
Kommunalpolitischer Klausurtag war am 06.01., Protokoll ging über die ML

SAD

Zusammenarbei mit Bündnis gegen Studiengebühren
Neujahrsempfang 17.1 Graf Babo Burglengenfeld 19:00
Gipfeltreffenplanung für Juni
Unterstützung des KV Regensburg beim Kleistern
Organisation BzPt Location
Besuch KV Amberg
Besuch 8.1 KV Neumarkt
Infostammtisch in Pfreimd 8.1 Wilder Mann

TIR

Tobias Leißner:

Aufstellungsversammlung
- Ort: Sportzentrum Wiesau, Egerstraße 20, 95676 Wiesau
- Datum: Samstag, 02.02.2013
- 14 Uhr: Landtag
- 16 Uhr: Bezirkstag
- aktuell keine Kandidaten für Landtag und keine für Bezirkstag

Stammtisch-Themen
- Diskussion: gemeinsamer KV TIR/NEW/WEN (KV nördliche Oberpfalz)
- Diskussion: Veröffentlichung von Marktgemeinderatssitzungsprotokollen im Internet
- Studiengebühren Pro und Kontra

WEN/NEW

escaP:

Vorbereitung auf LPT mit Antragserstellung und Diskussion der restlichen Anträge
Diskussion über VB Studiengebühren
- Anfrage vom SPD Unterbezirk wegen Pressegespräch morgen zum lokalen Bündnis VBSG um 11 Uhr in Weiden
  - aus Weiden hat keiner Zeit
  - wir haben aber Zusammenarbeit angeboten
    - Kontakt Stefan Gebhardt und Tobias Stenzel

Aktuelle Kennzahlen

Bank: 4.257,62 EUR(noch nicht gebucht: -155,35 EUR ( PShop)= 4102,27 EUR)
Kasse: 181,35 EUR

Volksbegehren

Plakatorte via Picasa dokumentieren (von Wastl getestet, funktioniert)
Benny---- Was ist mit der App wo man Orte Markieren kann?
- hier http://de.appszoom.com/android_applications/tools/piraten-karte_btkxp.html
Thoralf klärt das mit Wastl, und gibt Vorschläge dann an KVs/Gebietsbeauftragte weiter.

Aufstellungsversammlung für die Wahlkreislisten

Vorschlag: Sonntag, 17.02. in Weiden
Weiden trifft auf Zustimmung
14 Uhr trifft auch auf Zustimmung
17.02. trifft auch auf Zustimmung
escaP frägt Lokal an

Wahlkampfkoordinator

Vorschläge an vorstand@piraten-oberpfalz.de schicken

Anträge

Änderung der GO: Fristen und Einreichungsform von Anträgen

NR: 2013-01-07/02

Text: Der Vorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern bzw. ergänzen:
Reguläre Anträge von Nicht-Bezirksvorständen zur Behandlung in einer Vorstandssitzung müssen spätestens 24 Stunden vor Beginn der Vorstandssitzung in Schriftform vorliegen. Änderungen an eingereichten Anträgen dürfen den Inhalt des Antrages nicht wesentlich ändern und bedürfen ebenfalls der Schriftform.
Begründung: In der Vergangenheit hat es immer wieder Verwirrung bei kurzfristig eingereichten oder im Laufe der Sitzung geänderten Anträgen gegeben. Der Vorstand des LV hat eine vergleichbare Regelung.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Umrath 15:25, 3. Jan. 2013 (CET)
Ergebnis: angenommen
Dafür: einstimmig
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: -

Nur für Vorstandstätigkeit relevante Tätigkeiten in Tätigkeitsberichte aufnehmen

NR: 2013-01-07/03

Text: Der Vorstand des Bezirksverbands Oberpfalz protokolliert in seinen Tätigkeitsberichten im Protokoll seiner Vorstandssitzungen nur noch Tätigkeiten, die für seine/ihre Aufgabe als Vorstandsmitglied relevant sind. Hierzu zählen u.a. Umsetzung von Vorstandsbeschlüssen, Tätigkeiten gemäß Aufgabenverteilung in GO/Satzung, Wahlkampfkoordination, Vorständetreffen, Tätigkeiten im Rahmen von Vertretung des Bezirksverbands usw. Für das Vorstandsamt irrelevante Tätigkeiten, denen die Vorstandsmitglieder auch als Basismitglied nachgehen würden, werden nicht mehr im Protokoll festgehalten, wie z.B. Stammtischbesuche, Teilnahme an Veranstaltungen, in denen sie nicht den Bezirksverband offiziell vertreten, wie Mumblekonferenzen, Vorträge, Diskussionen auf Twitter/Facebook usw., Tätigkeiten im Rahmen von sonstigen Beauftragungen, Teilnahme an Crewtreffen/AGs/Vereinsgründungen/LiquidFeedback und sonstige programmatische Arbeiten, die keinen Bezug zu ihrer Vorstandstätigkeit haben, usw.
Begründung: Die Protokolle werden mit irrelevanten Informationen aufgebläht, und es ist für Pirat_innen schwierig herauszufiltern, welchen Aufgaben sie ihm Rahmen ihres Vorstandsamtes tatsächlich nachgegangen sind. Es entsteht teilweise auch der Eindruck, es werden unwichtige Tätigkeiten aufgelistet, um zu kaschieren, dass eigentlich nichts gemacht wurde (was eigentlich vollkommen legitim ist, da ja nicht immer etwas zu tun ist als Vorstand, insbesondere z.B. als Beisitzer_in) oder um zu zeigen, dass man ein/e sehr aktive/r Pirat_in ist.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: ☠ tr4nt0r 18:00, 3. Jan. 2013 (CET)Belze 18:11, 6. Jan. 2013 (CET)
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: Taxx, Krealyt
Dagegen: Thoralf, Lavan_Bod, ToaTs, Escap, AdvoCat
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: -

Bestellung von Longpapers "Positionspapiere" als Werbemittel

NR: 2013-01-07/04

Text: Der Bezirksverband Oberpfalz bestellt maximal 17 Boxen à 40 Booklets zum Preis von 25€/Box. Die Werbemittel werden nach dem jeweiligen angemeldeten Bedarf auf die Kreise verteilt. Bedarf und Spendenzusagen wurden bereits im folgenden Pad gesammelt: https://oberpfalz.piratenpad.de/longpapers Ansprechpartner für die Bestellung ist Emmanuel Kotzian, Vorsitzender KV Nürnberg.
Begründung: Gott will es so!
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: tr4nt0r 01:41, 5. Jan. 2013 (CET)
Ergebnis: angenommen
Dafür: einstimmig
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: Lavan_Bod

Wahlprogramm Bezirk

NR: 2013-01-07/05

Text: Der Bezirksvorstand erstellt aus (den bereits von der Basis beschlossenen) Bezirkspositionspapieren ein Wahlprogramm für die Bezirkstagswahl
Begründung: Der Bundesvorstand erstellt ein Wahlprogramm für den Bundestagswahlkampf.Der Landesvorstand erstellt ein Wahlprogramm für die Landtagswahl. Der Bezirksvorstand ....
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Belze 08:40, 7. Jan. 2013 (CET)
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: -

Listen AV

NR: 2013-01-07/06

Text: Der Bezirksvorstand lädt am 9. oder 10.2 zur ListenAV.
Begründung: Es besteht die Wahrscheinlichkeit das es zur Auflösung des Landtages kommt sobald das Volksbegehren erfolgreich war. Es gilt daher keine Zeit zu verlieren.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Belze 08:46, 7. Jan. 2013 (CET)
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: -

Änderung der GO: Aufgabenverteilung, Beisitzer 2

NR: 2013-01-07/07

Text

Die GO des Bezirksvorstandes soll wie folgt geändert werden:

§10 (7) wird ersetzt durch:

(7) Beisitzer (Tobias Stenzel):

IT-Fragen
Administration
- Website http://www.piraten-oberpfalz.de
- Redmine-Projekt https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/oberpfalz
- Pad-Team https://oberpfalz.piratenpad.de
Verwaltung der Vorstandsprotokolle
Betreuung der Seiten im Piratenwiki unter BY:Bezirksverband_Oberpfalz
Veranstaltungstechnik

Begründung

Beisitzerneuwahl; klare Regelung für Zuständigkeiten

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

Tobias 'EscaP' Stenzel 16:54, 7. Jan. 2013 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

einstimmig

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

-

Umzug der Website zur BayernIT und Überarbeitung

NR: 2013-01-07/08

Text: Die Website wird zukünftig als Wordpress-Instanz auf dem Server stuke2 der BayernIT abgelegt. Dabei soll das Design an die Website des LV Bayern angeglichen werden (Verwendung des Wordpress-Thema "Piratenkleider"). Die offizielle Domain soll piratenpartei-oberpfalz.de lauten; oberpfalz.piratenpartei.de und piraten-oberpfalz.de werden entsprechend umgeleitet.
Admin-Zugang bekommen vorerst alle Vorstandsmitglieder, die dies wünschen.
Weitere Details, vor allem zur redaktionellen Betreuung der Website sollen in Zukunft durch weitere Beschlüsse geregelt werden.
Begründung: Konsolidierung; einfachere Administration, gemeinsame, aktuelle Softwarebasis für alle Piraten-Websites des LV Bayern; einheitliches Design
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Tobias 'EscaP' Stenzel 17:18, 7. Jan. 2013 (CET)
Ergebnis: angenommen
Dafür: Umrath, lavan_bod, krealyt, toats, EscaP, AdvoCat
Dagegen
Enthaltung: Benny
Umsetzungsverantwortlich: Tobias Stenzel (-> BayernIT)

Umlaufbeschlüsse

keine offenen

Sonstiges

Fundraisingkampagne

Ideen für Bilder von den Kandidaten, hier sammeln:
https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/518.html

Wikiarguments LPT

für den LPT wird Wikiarguments eingerichtet
- dort werden alle Anträge aus der Antragsfabrik eingestellt und es können Pro / Contra-Argumente gesammelt werden
ab morgen oder übermorgen unter lptarguments.piratenpartei-bayern.de
- Zugang für alle Stimmberechtigten (2012 gezahlt) auch schon vor dem LPT
- Server wird beim LPT dort im Netzwerk laufen, soll aber auch von außen erreichbar sein
auch geplant für den nächsten LPT und BPT

nach dem LPT 2013.1 wird es eine Wikiarguments-Installation für allgemeine Fragen geben
- arguments.piratenpartei-bayern.de

Nächstes Treffen

21.01.2013, 20:15 via Mumble (ca. 2 Stunden)
03.02.2013, nach dem BzPT (max. 2 Stunden)

BY:Bezirksverband Oberpfalz/Vorstandssitzung/2013-01-07 - Protokoll Vorstandssitzung Bezirksverband Oberpfalz