BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch 13. Vorstand

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Beschlüsse

BeschlussNr. Antrag Nr. Datum Art Autor Thema Text Status Quelle
13/01 04.12.2017 Beschluss Vorstand Geschäftsordnung Der Vorstand möge die unter https://vorstandobb2017.piratenpad.de/GO erarbeitete GO beschließen. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2017-12-04-Vorstandssitzung
13/02 04.12.2017 Beschluss Vorstand Handgeld Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Bezirksverbandes Oberbayern Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss. Die Ausgabe wird umgehend auf der Mailingliste des Vorstands gemeldet, danach steht das Budget dem Vorstandsmitglied wieder zur Verfügung. Die Handgelder mehrerer Vorstandsmitglieder können kummuliert werden. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2017-12-04-Vorstandssitzung
13/03 04.12.2017 Beschluss Vorstand Reisekosten Der Vorstand bewilligt jedem Vorstandsmitglied ein Reisekostenbudget von 300 € pro Amtsperiode für Reisen innerhalb von Bayern. Ist das Reisekostenbudget aufgebraucht, kann es durch einen Beschluss des Vorstands wieder aufgefüllt werden. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2017-12-04-Vorstandssitzung
13/04 04.12.2017 Beschluss Vorstand Erneuerung MCC Beauftragung Der Vorstand möge die Beauftragung von Klaus-Peter Segatz als Vertretung des Bezirksverbands im Mission-Control-Center der Geschäftsstelle (LGS-MCC) erneuern. Klaus-Peter wird zu jeder Vorstandssitzung einen Kurzbericht über den aktuellen Status der Geschäftsstelle sowie Veranstaltungen und offene Punkte abliefern. Klaus-Peter erhält ein Budget von 200 € für Fahrtkosten im Rahmen seiner Beauftragung 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2017-12-04-Vorstandssitzung
13/11 PBY#1000025240 02.01.2018 Beschluss Christian Doppler Beauftragung als Kreissprecher Der Vorstand möge Christian Doppler als Kreissprecher für den KV Ingolstadt beauftragen 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-01-02-Vorstandssitzung
13/12 PBY#1000025168 02.01.2018 Beschluss Katharina Graßler LV BY Zuschuss Wahlkampftopf Der Vorstand Oberbayern möge 15% seiner aktuellen Finanzen in den gemeinsamen Wahlkampftop des LV Bayern für die Landtagswahl einzahlen. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-01-02-Vorstandssitzung
13/13 02.01.2018 Beschluss Beauftragung AVs Daniel Seuffert Der Bezirksverband beauftragt Daniel Seuffert mit der Organisation der Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl sowie zur Bezirkstagswahl 2018. Im Auftrag des Bezirksvorstands kann er Aufstellungsversammlungen zu Wahlen im Jahr 2018 genehmigen, wenn diese im Zuständigkeitsbereich des Bezirksverbandes liegen. Voraussetzung ist, dass vorher Einigkeit unter den Piraten der betroffenen Region darüber hergestellt wurde, wer und wie die Aufstellungsversammlung veranstaltet werden soll. Bei besonderen Umständen (Ungeklärte Fragen in der Region oder gar Streit) sowie bei finanziellen Fragen ist der Bezirksvorstand hinzuzuziehen. Weiter ist er verantwortlich für das Sammeln und Führen der AV relevanten Unterlagen. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-01-02-Vorstandssitzung
13/14 02.01.2018 Beschluss Änderung GO Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden: Ausgaben für die keine Budgets oder neue Budgets, die 500 € überschreiten 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-01-02-Vorstandssitzung
13/19 Snafu#1000025953 12.02.2018 Beschluss LV BY Wahlkampfbudget LTW18 Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen, 15% des Vermögens des Bezirksverbands zum 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Landtagswahl 2018 einzubringen. Das Vermögen am 31.12.2016 betrug 80.821,98 €, davon 15 % 12.123,30 €. Aus dem Wahlkampfbudget 2017 ist noch ein Guthaben in Höhe von 6.547,09 € vorhanden. Somit beträgt der Anteil für 2018 5.576,21 €. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-02-12-Vorstandssitzung
13/20 12.02.2018 Beschluss Sebastian Änderung GO Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Ausgaben welche im Umlauf entschieden werden sollen, und die 1000 € übersteigen müssen einstimmig beschlossen werden und werden unverzüglich auf der Mailingliste bekanntgegeben. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-02-12-Vorstandssitzung
13/21 12.02.2018 Beschluss Sebastian Beauftragung Jugendarbeit Der Vorstand Oberbayern beauftragt Jonathan Babelotzky als Beauftragter Jugendarbeit. Er erhält hierfür ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 300 €. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-02-12-Vorstandssitzung
13/26 20.02.2018 Beschluss Olaf Konstantin Krueger Teilnahme am "11. Forum: Menschenwürdige Wirtschaftsordnung - Ethik und Wettbewerbsfähigkeit in der digitalen Welt" der Akademie für politische Bildung Tutzing Für die Teilnahme am genannten Forum erhält der Politische Geschäftsführer der Piraten Oberbayern ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 150€ 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-02-20-Vorstandssitzung
13/27 20.02.2018 Beschluss Sebastian/Alex Beauftragung Jugendarbeit Der Vorstand Oberbayern beauftragt Jonathan Babelotzky als Beauftragter Jugendarbeit. Er erhält hierfür ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 300 €. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-02-20-Vorstandssitzung
13/29 12.03.2018 Beschluss Dorle Auflösung KV Ebersberg Im Landkreis Ebersberg gibt es zu wenig aktive Mitglieder, sodass kein neuer Vorstand gewählt werden könnte. Der letzte Vorstand ist am 12.06.2017 durch Rücktritt eines Vorstandsmitglieder handlungsunfähig geworden. Der KV ist somit lt. Satzung zum 13.12.2017 aufgelöst. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-03-12-Vorstandssitzung
13/30 PBY#1000027911 09.04.2018 Beschluss Daniel Seuffert Anschaffung Plakatständer Es wird beantragt 500 Plakatständer A0 für 4400€ anzuschaffen 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-04-09-Vorstandssitzung
13/31 PBY#1000027911 09.04.2018 Beschluss Daniel Seuffert Reparatur Plakatständer Für die Reparatur der alten Plakatständer wird ein Materialbudget in Höhe von 700 € benötigt 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-04-09-Vorstandssitzung
13/32 PBY#1000027506 09.04.2018 Beschluss Alexander Fox Budget für Projekt gegen Depression in Erding Der Stammtisch Erding möchte das Projekt gegen Depression in Erding unterstützen. Der Vorstand Oberbayern möge ein Budget in Höhe von 300 € für laufende Ausgaben wie Flyer, Raumieten etc. bereitstellen 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-04-09-Vorstandssitzung
13/33 PBY#1000027890 09.04.2018 Beschluss Thomas Mayer Antrag auf Beitritt zum Bündnis gegen das Polizeiaufgabengesetz Der Bezirksvorstand möge beschließen: Der Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei Deutschland wird Mitglied des Bündnisses gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Er stellt für die Organisation der Demo 100 € zur Verfügung. Für die Bündnisarbeit wurden anhängende Grundsätze beschlossen. egründung: Eine Demo ist angemeldet, das Interesse auf Facebook ist groß, das Thema ist wichtig für uns als Partei 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-04-09-Vorstandssitzung
13/34 09.04.2018 Beschluss Alex Kohler Teilnahme 6. Königsbronner Gesprächen Alex Kohler erhält ein Reisekostenbudget in Höhe von 400 € für die Teilnahme an den 6. Königsbronner Gesprächen 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-04-09-Vorstandssitzung
13/68 12.11.2018 Beschluss Dorle W-Lanklage Der Bezirksvorstand möge beschließen sich an der Anwaltsrechnung zur W-Lan Klage die der LV Bayern bezahlt hat mit 50 % zu beteiligen. Das wäre ein Anteil in Höhe von 838,48 Euro. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-11-12-Vorstandssitzung
13/79 10.12.2018 Beschluss Thomas Mayer Weihnachtsfeier KV MUC Der Bezirksverstand stellt ein Budget von 100 € für die Weihnachtsfeier des KV München bereit und lädt für die Feier per Mail OBB weit ein. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-12-10-Vorstandssitzung
13/81 14.01.2019 Beschluss Thomas Mayer KV Beauftragte MUC Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Thomas Mayer, Günther Meyer und Jonathan Babelotzky werden als Kreissprecher für den KV München beauftragt. Sie erhalten ein Budget von 500 €/Person für Reise-/Fahrtkosten und sonstige Ausgaben. Begründung: In einem ähnlich gelagerten Fall hat der Bezirksvorstand schon einmal Kreissprecher für München ernannt. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2019-01-14-Vorstandssitzung
13/82 14.01.2019 Beschluss Thomas Maye Mittzeichnung iRRland Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Der KV München zeichnet die Erklärung von iRRland volxvergnuegen mit. Der Kahlschlag in der Münchner Kulturlandschaft geht weiter - Das iRRland muss weichen 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2019-01-14-Vorstandssitzung
13/83 14.01.2019 Beschluss Vorstand Termin Bezirksparteitag 2019.1 Der Bezirksparteitag findet am Sonntag, 17. März 2019 in Kolbermoor statt. Bernhard Häusler wird mit der Anmietung der Gaststätte beauftragt. Dafür wird ein Budget in Höhhe von 200€ bereitgestellt 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2019-01-14-Vorstandssitzung
13/84 14.01.2019 Beschluss Dorothea Beinlich Feststellung der Auflösung des KV München Land Der KV München Land hat auf dem KPT 2018.1 am 07.01.2018 keinen neuen Vorstand gewählt. Auch auf dem aKPT am 28.12.2018 wurde kein neuer Vorstand gewählt. Der KV München Land hat damit die 6-Monatsfrist lt. §7 der Landessatzung überschritten und hat sich aufgelöst. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2019-01-14-Vorstandssitzung
13/35 4044 10.05.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Einladungsversand Bezirksrätin Der Vorstand Oberbayern möge beschließen folgenden Text an alle oberbayerischen Mitglieder zu versenden. 1 [[1][Redmine 4044]]
13/05 3780 04.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Untermieter und Veränderung der Raumbelegung Der Vorstand Oberbayern möge einem Umzug des bisher als Büro der Verbände genutzten Raumes in den hinteren Bereich und eine Nutzung des bisherigen Büros durch den Untermieter zuzustimmen 1 [[2][Redmine 3780]]
13/06 3783 05.12.2017 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Kontoführung KV Starnberg Nachdem auf dem KPT in Starnberg kein neuer Vorstand gewählt wurde, möge der Bezirksverband Oberbayern beschließen, Josef Fink damit zu beauftragen das Konto des KV Starnberg bis zum Ablauf der Frist von 6 Monaten zu verwalten. Er verpflichtet sich mit der Beauftragung monatlich Kopien der Kontoauszüge an den BzV OBB zu senden. 1 [[3][Redmine 3783]]
13/07 3791 06.12.2017 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Secon Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen die Internationale Piratensicherheitskonferenz Zeitraum vom 17. bis 18 Februar 2018 finanziell mit 1500 Euro zu unterstützen. Zielsetzung ist es eine Internationale Plattform zum Austausch innerhalb der Piratenbewegung weiter zu etablieren themenbezogen Fortbildung zu betreiben sowie Öffentlikeit zu bekommen. 1 [[4][Redmine 3791]]
13/08a 3813 16.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Beuaftragung AVs Daniel Seuffert Der Bezirksverband beauftragt Daniel Seuffert mit der Organisation der Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl sowie zur Bezirkstagswahl 2018. Im Auftrag des Bezirksvorstands kann er Aufstellungsversammlungen zu Wahlen im Jahr 2018 genehmigen, wenn diese im Zuständigkeitsbereich des Bezirksverbandes liegen. Voraussetzung ist, dass vorher Einigkeit unter den Piraten der betroffenen Region darüber hergestellt wurde, wer und wie die Aufstellungsversammlung veranstaltet werden soll. Bei besonderen Umständen (Ungeklärte Fragen in der Region oder gar Streit) sowie bei finanziellen Fragen ist der Bezirksvorstand hinzuzuziehen. Weiter ist er verantwortlich für das Sammeln und Führen der AV relevanten Unterlagen 1 [[5][Redmine 3813]]
13/08b 3812 16.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Zugriff stellv. GenSek auf Mitgliederdaten Der stellv. Generalsekretär Sebastian Haeutle soll direkten Zugriff (lesend) auf die Mitgliederdaten des Bezirks Oberbayern erhalten. Ziel ist es regelmäßig und dynamisch Mailings zu verschicken und Statistiken zu erstellen. Eine gültige DSV liegt vor. 1 [[6][Redmine 3812]]
13/08c 3811 16.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Beauftragung Plakatierungsbeauftragung Der Vorstand beruft Daniel Seuffert als Plakatierungsbeauftragten. Als Plakatierungsbeauftragter ist er in Absprache mit dem Wahlkampfbeautragten Reinhold Deuter für die Planung, Koordinierung und zentrale Durchführung der Plakatierung im Bezirk Oberbayern zuständig. Er erhält ein Reisekosten und Aufwandsbudget von 400 €. 1 [[7][Redmine 3811]]
13/09a 3815 17.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Änderung der GO Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden: Ausgaben oder Budgets, die 500 € überschreiten 1 [[8][Redmine 3815]]
13/10 3827 19.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Mailing an Mitglieder im Stimmkreis 108 Der Vorstand möge beschließen an alle Mitglieder im Stimmkreis 108 das von Thomas verfasste Schreiben [PBY#1000025148] zur Aktivierung der Mitglieder verschicken. 1 [[9][Redmine 3827]]
13/09b 13/09c 19.12.2017 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Mailing an Mitglieder im Stimmkreis 105 Der Vorstand möge beschließen an alle Mitglieder im Stimmkreis 105 das von Arnold verfasste Schreiben [PBY#1000025052] zu verschicken. 1 [[10][Redmine 3826]]
13/15 3876 12.01.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Beauftragung Kontoführung München Land Nachdem auf dem KPT München Land kein neuer Vorstand gewählt wurde, möge der Bezirksverband Oberbayern beschließen, Manuel Belas damit zu beauftragen das Konto des KV München Land bis zum Ablauf der Frist von 6 Monaten zu verwalten. Er verpflichtet sich mit der Beauftragung monatlich Kopien der Kontoauszüge an den BzV OBB zu senden. 1 [[11][Redmine 3876]]
13/16 3893 21.01.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Beauftragung als Mitglied ins Wahlkampfteam Der Bezirk Oberbayern beauftragt Daniel Seuffert mit der Teilnahme am bayrischen Wahlkampfteam. Er erhält hierfür ein Aufwands- und Reisekostenbudget in Höhe von 500 €. Er berichtet in jeder Vorstandssitzung des BzV über den aktellen Stand. 1 [[12][Redmine 3893]]
13/17 3908 29.01.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Mitgliedsantrag Dem BzV Oberbayern liegt ein Mitgliedsantrag vor. Der Vorstand möge beschließen das Mitglied aufzunehmen. Die Daten des Antragstellers sind dem Vorstand bekannt. http://redmine.piratenpartei.de/issues/40087 1 [[13][Redmine 3908]]
13/18 3915 07.02.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Faschingsparty Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen die geplante Faschingsparty in der LGS am Freitag den 09.02 zu genehmigen, die Veranstaltung dient der Jugendarbeit. 1 [[14][Redmine 3915]]
13/22 3924 12.02.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Wahlkampfbudget LTW18 Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen, 15% des Vermögens des Bezirksverbands zum 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Landtagswahl 2018 einzubringen. Das Vermögen am 31.12.2016 betrug 80.821,98 €, davon 15 % 12.123,30 €. Aus dem Wahlkampfbudget 2017 ist noch ein Guthaben in Höhe von 6.547,09 € vorhanden. Somit beträgt der Anteil für 2018 5.576,21 €. Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen. Begründung: Diese Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für den Wahlkampf 2018 möglich. 1 [[15][Redmine 3924]]
13/23 3925 12.02.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Änderung GO Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Ausgaben welche im Umlauf entschieden werden sollen, und die 1000 € übersteigen müssen einstimmig beschlossen werden und werden unverzüglich auf der Mailingliste bekanntgegeben. 1 [[16][Redmine 3925]]
13/24 3926 12.02.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Beauftragung Jugendarbeit Der Vorstand Oberbayern beauftragt Jonathan Babelotzky als Beauftragter Jugendarbeit. Er erhält hierfür ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 300 €. 1 [[17][Redmine 3926]]
13/25 3930 14.02.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Korrektur GO §7 Der Bezirksverband möge beschließen §7 der Geschäftsordnung an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen 1 [[18][Redmine 3930]]
13/28 3953 20.02.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Korrektur GO §7 Kommunikationsplattform Der Bezirksverband möge beschließen §7 der Geschäftsordnung an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen: 1 [[19][Redmine 3953]]
13/36 4054 20.05.2018 Umlaufbeschluss Reinhold Deuter Kauf von A0 Plakatständer Der Bezirksvorstand möge beschliesen 500 A0 Plakatständer für 4600 € zu kaufen. Details sind in der angehängten Datei. Aus dem Wahlkampftopf des Landesverbandes wird auf Antrag ein Zuschuss von 50% gewährt. 1 [[20][Redmine 4054]]
13/38 4056 23.05.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Aufnahme Neumitglied Der Vorstand Oberbayern möge beschließen das Neumitglied Ticketnummer ID #42729 Bund in die Piratenpartei aufzunehmen. Zurückgezogen [[21][Redmine 4056]]
13/39 4074 02.06.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Aufnahme Neumitglied Abstimmung zur Aufnahme eines Neumitglieds. Details zum Neumitglied im anstehenden Ticket ontaktaufnahme wie im Arbeitstreffen nochmals dargelegt ist erfolgt. https://snafu.piratenpartei-bayern.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=29155 1 [[22][Redmine 4074]]
13/40 4078 07.06.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Teilnahme an der Tagung "Das digitale Chamäleon: Gesellschaft und Technologie im Wandel" der Akademie für politische Bildung Tutzing. Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT an der zweitägigen Tagung "Das digitale Chamäleon: Gesellschaft und Technologie im Wandel" von Freitag, 7. Juni 2018, ab 14.00 Uhr, bis Samstag, 8. Juni 2018, bis 16.00 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing - Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 75 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 102,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt. 1 [[23][Redmine 4078]]
13/41 4082 11.06.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Einladung zur Aufstellungsversammlung oberbayerischer Bezirkstag, 8.7./10 Uhr, LGS Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seines Entscheids vom Arbeitstreffen am 1. Juni für die Aufstellungsversammlung zum oberbayerischen Bezirkstag einzuladen: Termin ist Sonntag, 8.7., 10 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seines Entscheids vom Arbeitstreffen am 1. Juni für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Landtagsliste einzuladen: Termin ist Sonntag, 8.7., 13 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Zurückgezogen [[24][Redmine 4082]]
13/42 4083 11.06.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Orga AV BzTg Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberbayern möge Arnold Schiller mit der Durchführung und Organisation der Aufstellungsversammlungen in Weilheim und Fürstenfeldbruck-West beauftragen. Ihm werden zu diesem Zweck aktuelle Daten der betroffenen Mitgliedern in den Wahlkreisen 120 und 131 zur Verfügung gestellt. Begründung: Arnold hat eine entsprechende Datenschutzbelehrung, und eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben. Er war lange Zeit Generalsekretär im Bezirk in Oberbayern und ist deshalb bestens für eine Oraginsation und Durchführung der Aufstellungsversammlungen geeignet. 1 [[25][Redmine 4083]]
13/43 4090 18.06.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Anschaffung Plakatständer Es wird beantragt 500 Plakatständer A0 für 4400€ anzuschaffen mit der Anschaffung wird Daniel Seufert beauftragt 1 [[26][Redmine 4090]]
13/44 4092 18.06.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Einladung zu den AVs OBB (neuer Termin, neue Uhrzeit) Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seiner Besprechung vom Arbeitstreffen am 18. Juni für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Bezirkstagsliste einzuladen: Termin ist Sonntag, 22.7., 16 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seiner Besprechung vom Arbeitstreffen am 18. Juni für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Landtagsliste einzuladen: Termin ist Sonntag, 22.7., 17 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Anmerkung: Damit sind die Umlaufbeschlüsse https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4082 und https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4091 hinfällig. Zurückgezogen [[27][Redmine 4092]]
13/45 4102 27.06.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Einladungen zu den AVs OBB (neuer Termin: 15.7.2018) Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Bezirkstagsliste einzuladen: neuer Termin ist Sonntag, 15.7., 16 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Landtagsliste einzuladen: neuer Termin ist Sonntag, 15.7., 17 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München Anmerkung: Damit sind die Umlaufbeschlüsse https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4082 , https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4091 und https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4092 hinfällig und wurden zurückgezogen. Mangels Umsetzung der vorgenannten drei Anträge zum selben Sachverhalt und weil der Termin im Vergleich zum letzten Antrag um eine Woche vorverlegt werden musste, muss ein neuer Antrag gestellt werden mit der verbindlichen Bitte, den Antrag zügig abzustimmen und bei Mehrheit bitte einzuladen. Danke. 1 [[28][Redmine 4102]]
13/47 4103 27.06.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Teilnahme am ?Forum Verfassungspolitik ? Die Grundrechte in Zeiten der Digitalisierung? der Akademie für politische Bildung Tutzing. Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT am zweitägigen „Forum Verfassungspolitik – Die Grundrechte in Zeiten der Digitalisierung“ von Freitag, 29. Juni 2018, ab 14.30 Uhr, bis Samstag, 30. Juni 2018, bis 16.00 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing – Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 75 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 102,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt. 1 [[29][Redmine 4103]]
13/48 4109 03.07.2018 Umlaufbeschluss Reinhold Deuter Aufnahme neuer Mitglieder Der Vorstand des Bezirks Oberbayern beschliest die Aufnahme von 2 neuen Mitgliedern in die Piratenpartei. 1 [[30][Redmine 4109]]
13/49 4123 12.07.2018 Umlaufbeschluss Reinhold Deuter Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675] Darstellung des Beschlusses zur Aufnahme eines Neumitgliedes Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675 Abstimmung des Beschlusses Status:AngenommenBeginn:12.07.2018 1 [[31][Redmine 4123]]
13/50 4124 12.07.2018 Umlaufbeschluss Reinhold Deuter Aufnahme neues Mitglied #41638 [PBY#1000030676] Hallo zusammen, öffentliche Darstellung des Abstimmungsergebnisses des Internen Beschlusses #4124 vom 2018-07-12 zur Aufnahme eines Neumitglieds. Aufnahme neues Mitglied #41638 [PBY#1000030676] 1 [[32][Redmine 4124]]
13/51 4135 20.07.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler München Land Kreisparteitag Festsetzung des Kreisparteitags München Land auf den 26.08.2018 falls kein Vorschlag zur Location kommt (LGS) Hintergrund: bisher konnte von interessierter Seite der München Land Mitglieder kein Termin für einen Kreisparteitag gefunden werden der BZV Obb setzt diesen nun fest. 1 [[33][Redmine 4135]]
13/52 4143 24.07.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Wahlkampfbudget 2018 Anteil KV STA Der Bezirkverband OBB möge beschließen aus dem Vermögen KV Starnberg 487,34 € für das Wahlkampfbudget 2018 zur Verfügung zu stellen. 1 [[34][Redmine 4143]]
13/53 4148 29.07.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Programmparteitag Bezirk Oberbayern 02.09.2018 Zum Beschluss des Bezirkswahlprogramms wird am 02.09.2018 ein Bezirksparteitag stattfinden. Ort LGS Einladungstext folgt 1 [[35][Redmine 4148]]
13/54 4167 13.08.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Material für Plakatierung 13/54 ich beantrage die Verabschiedung eines Budgets in Höhe von 1.000 Euro für Rollkleber, Plakatleim (Methylanhydrat), 6 Pinsel, 4 verschließbare Eimer für Transport im Auto ohne Auslaufen von Leim, reißfeste Mülltüten für Plakatreste und sonstiges Material. PBY#1000031391 13/54 1 [[36][Redmine 4167]]
13/55 20.08.2018 Umlaufbeschluss Dorle Auflösung KV Starnberg Der Kreisverband Starnberg der Piratenpartei Deutschland wird entsprechend §7b (1) der Satzung des Landesverbandes Bayern zum 01.06.2018 aufgelöst. Das Vermögen des Kreisverbandes fließt dem Bezirksverband Oberbayern zu. Der letzte Kreisparteitag in Starnberg ohne Neuwahl eines Vorstandes am 30.11.2017 stattgefunden. Die 6 monatige Frist zur Auflösung einer Untergliederung ist zum 30.05.2018 abgelaufen. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2018-08-20-Vorstandssitzung
13/56 4176 26.08.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Aufnahme neues Mitglied #41638 [PBY#1000030676] Hallo zusammen, öffentliche Darstellung des Abstimmungsergebnisses des Internen Beschlusses #4124 vom 2018-07-12 zur Aufnahme eines Neumitglieds. Aufnahme neues Mitglied #41638 [PBY#1000030676] 1 [[37][Redmine 4176]]
13/57 4177 26.08.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Darstellung des internen Umlaufbeschlusses Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675] Darstellung des Beschlusses zur Aufnahme eines Neumitgliedes Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675] Abstimmung des Beschlusses Status:AngenommeBeginn:12.07.2018 1 [[38][Redmine 4177]]
13/58 4187 06.09.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Reisekosten Plakatierung Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen für Wahlkampfzwecke, Landtag- und Bezirkstagswahl 2018, ein Fahrtkostenbudget in Höhe von 3.000 Euro für alle Fahrten im Zusammenhang mit Plakatierungen bereitzustellen. 1 [[39][Redmine 4187]]
13/59 4211 20.09.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Getränkebeauftragung Gregor Ries Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Gregor Ries die Beauftragung als Getränkebeauftragter zu erteilen. Aufgabe ist es die Getränkeversorgung der LGS sicher zu stellen, zu diesem Zweck wird Ihm ein Budget von 500 Euro zur Verfügung gestellt um Fahrtkosten und Getränkekosten abzudecken. Abgewiesen [[40][Redmine 4211]]
13/60 4246 09.10.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Beteiligung an der Sammelklage gegen Söders Kruzifix Erlass Der Vorstand Oberbayern möge beschließen sich ideell an der Sammelklage gegen Söders Kruzifix Erlass zu beteiligen. Weitergehende evtl. finanzielle Beteiligungen sind werden gesondert abgestimmt. 1 [[41][Redmine 4246]]
13/61 4263 21.10.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Teilnahme an der Tagung ?Der neue europäische Datenschutz? der Akademie für politische Bildung Tutzing. Antrag: Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT an der zweitägigen Tagung „Der neue europäische Datenschutz: Erste Befunde und Ausblicke“ von Freitag, 26. Oktober 2018, ab 14.00 Uhr, bis Samstag, 27. Oktober 2018, bis 15.30 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing – Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 75 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 102,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt (ca. 30 Minuten Laufstrecke). 1 [[42][Redmine 4263]]
13/62 4264 21.10.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Teilnahme an der Tagung ?Zahlenzauber, Techniktricks und verdeckte Einflussnahme: Wahlmanipulation und Wahlfälschung? der Akademie für politische Bildung Tutzing. Antrag: Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT an der zweitägigen Tagung „Zahlenzauber, Techniktricks und verdeckte Einflussnahme: Wahlmanipulation und Wahlfälschung“ von Freitag, 9. November 2018, ab 15.00 Uhr, bis Samstag, 10. November 2018, bis 17.30 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing – Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 70 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 97,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt (ca. 30 Minuten Laufstrecke). 1 [[43][Redmine 4264]]
13/63 4267 22.10.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Wlan Klage Spenden und Zuwendungen anderer Gliederungen Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen, alle bisherigen sowie zukünftige Gelder von Spendern und auch Zuwendungen anderer Gliederungen zur WLan Klage, die auf dem Konto des Bezirksverbandes Oberbayern eingegangen sind und eingehen, für die Bezahlung der Rechnungen im Zusammenhang mit der W-Lan Klage zu verwenden. 1 [[44][Redmine 4267]]
13/64 4268 22.10.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich WLan Klage Rückstellung KV Starnberg Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen, die 1.000 Euro, lt. Beschluss des KV Starnberg vom 18.09.2017, https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landkreis_Starnberg/Kreisverband/Vorstandssitzung/Umlaufbeschluss1704 für Rechnungen im Zusammenhang der WLan Klage zu verwenden. 1 [[45][Redmine 4268]]
13/65 4269 23.10.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Europäische Sicherheitskonferenz Berlin Reisekostenbudget Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Alexander Kohler ein Reisekostenbudget in höhe von 300 Euro für die Teilnahme an der Konferenz in Berlin 27. bis 28.11.2018 https://www.euro-defence.eu zur Verfügung zu stellen. 1 [[46][Redmine 4269]]
13/66 4272 23.10.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000032917) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000032917 im Snafu zustimmen. 1 [[47][Redmine 4272]]
13/67 4291 31.10.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Aufstockung des Budgets #4187 Reisekosten Plakatierung Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen das Budget Umlaufbeschluss #4187 um 2.000 Euro zu erhöhen. Reisekosten für Wahlkampfzwecke, für alle Fahrten im Zusammenhang mit Plakatierungen. 1 [[48][Redmine 4291]]
13/69 4336 30.11.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033966) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033966 im Snafu zustimmen. 1 [[49][Redmine 4336]]
13/70 4324 26.11.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Ausserordentlicher Kreisparteitag München Land Der Vorstand Oberbayern läd zum Ausserordentlichen Kreisparteitag München Land Am Do den 27.12.2018 ab 19 Uhr in die LGS. 1 [[50][Redmine 4324]]
13/71 4323 26.11.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Verlängerung Mietvertrag LGS Der Vorstand des Bezirks Oberbayern beauftrag Alexander Kohler die vorliegende Vertragsverlängerung des LGS Mietvertrags zu unterzeichnen. 1 [[51][Redmine 4323]]
13/72 4321 22.11.2018 Umlaufbeschluss Dorothea Beinlich Budget für Rechnung RA W-Lan Klage Der Vorstand des Bezirks Oberbayern möge ein Budget in Höhe von 1.078,14 EUR für die Rechnung des RA der uns in der W-Lan Klage vertritt bereit stellen. Der Bezirk Oberbayern gleicht die Rechnung vorläufig aus. Die Kosten werden je zur Hälfte vom BzV Oberbayern und vom LV Bayern übernommen. 1 [[52][Redmine 4321]]
13/73 4315 20.11.2018 Umlaufbeschluss Reinhold Deuter Kostenübernahme für tshirts zur save your internet Demo Der Bezirksverband Oberbayern stellt ein Budget von 600€ für den Kauf von tshirts anläßlich der Demo "Save your Internet" in München zur Verfügung. 1 [[53][Redmine 4315]]
13/74 4305 14.11.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033624) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033624 im Snafu zustimmen. 1 [[54][Redmine 4305]]
13/75 4304 14.11.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033623 ) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033623 im Snafu zustimmen. 1 [[55][Redmine 4304]]
13/76 4303 14.11.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033595) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033595 im Snafu zustimmen. 1 [[56][Redmine 4303]]
13/77 4302 14.11.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033596) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033596 im Snafu zustimmen. 1 [[57][Redmine 4302]]
13/78 4301 14.11.2018 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033617) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033617 im Snafu zustimmen. 1 [[58][Redmine 4301]]
13/80 4369 30.12.2018 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Bezirksparteitag Kolbermoor 2019/1 Der Vorstand möge beschließen zum Bezirksparteitag Kolbermoor zu laden folgender text soll dafür verwendet werden kleinere Anpassungen bezüglich Fehler sind auch nach Beschluss möglich. für die Veranstaltung und die Saalmiete wird ein Budget in Höhe von 120 Euro eingeplant 1 [[59][Redmine 4369]]
4197 10.09.2018 Umlaufbeschluss Olaf Konstantin Krueger Antrag auf Überweisung des Kandidatenbudgets für Rosenheim Antrag: Der Kreisvorstand Rosenheim der Piratenpartei Deutschland bittet mit diesem Antrag darum, dass der Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei Deutschland das "Kandidatenbudget" für den Bezirkstags- und Landtagswahlkampf in Rosenheim in Höhe von insgesamt 1.250 Euro an den KV Rosenheim zeitnah überweisen möge. Der Wahlkampf endet mit dem Urnengang am 14. Oktober 2018. Begründung: Jedem Kandidaten in Oberbayern ist dankenswerterweise vom Bezirksvorstand ein Wahlkampfbudget von 250 Euro zugesagt worden. Der Kreisverband Rosenheim stellt vier Stimmkreiskandidaten und einen Listenkandidaten (Prof. Dr. Hartmut Ernst, Bernhard Häusler, Dr. Olaf Konstantin Krueger, Holger-Erhard Meier und Andreas Miesauer). Diese fünf Kandidaten führen gemeinsam als Wahlkampfteam den PIRATEN-Wahlkampf in Rosenheim, der inzwischen in die "heiße Phase" eingetreten ist. Da für PR bereits Kosten anfallen, bittet der Kreisvorstand den Bezirksvorstand nun darum, die Summe zu überweisen auf das Konto: Piratenpartei Deutschland – Kreisverband Rosenheim, VR-Bank Oberbayern Südost eG, IBAN: DE81 7109 0000 0006 7066 14, BIC: GENODEF1BGL. Vielen Dank. Zurückgezogen [[60][Redmine 4197]]
4378 10.01.2019 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033616 ) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033616 im Snafu zustimmen. 1 [[61][Redmine 4378]]
4379 10.01.2019 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033619 ) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033619 im Snafu zustimmen. 1 [[62][Redmine 4379]]
4380 10.01.2019 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000033622 ) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000033622 im Snafu zustimmen. 1 [[63][Redmine 4380]]
4384 14.01.2019 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Mittzeichnung iRRland Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Der KV München zeichnet die Erklärung von iRRland volxvergnuegen mit. Der Kahlschlag in der Münchner Kulturlandschaft geht weiter - Das iRRland muss weichen 1 [[64][Redmine 4384]]
4398 19.01.2019 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle KV Wechsel Mitglied PBY#1000034360 Ein Mitglied möchte in den KV München wechseln. PBY#1000034360 1 [[65][Redmine 4398]]
4399 19.01.2019 Umlaufbeschluss Sebastian Haeutle Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000034910 ) Der Vorstand Oberbayern möge dem Mitgliedsantrag PBY#1000034910 im Snafu zustimmen. 1 [[66][Redmine 4399]]
4409 26.01.2019 Umlaufbeschluss Alexander Kohler Unterstützung der PSC Der Vorstand Obb unterstützt die PSC logistisch bzw durch Nennung des Bezirks in Impressum der PSC Website weitergehende Unterstützung der PSC wird in einen separaten Antrag behandelt In Bearbeitung [[67][Redmine 4409]]
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