BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch 11. Vorstand
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11/01 |
11/01 |
Beauftragung |
Erneuerung Beauftragung 08/41 LGS-MCC für Arnold Schiller |
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11/02 |
11/02 |
Beauftragung |
Erneuerung oder Beendigung der Beauftragung 10/07 Webseitenpflege (Landkreis Miesbach) für Norbert Hirsch |
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11/03 |
11/03 |
Beauftragung |
Beendigung Beauftragung 10/28 Kreissprecher KV MUCL und Löschung des Bugets zum Jahreswechsel |
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11/04 |
11/04 |
Beauftragung |
Beendigung Beauftragung 10/29 Sebastian Haeutle mit der Pflege der Social-Media Accounts des KV München-Land |
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11/05 |
11/05 |
Beauftragung |
Beendigung Beauftragung 10/35 Klaus-Peter Segatz Popcorn Kreisverband München-Land KV München-Land |
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11/06 |
11/06 |
Beauftragung |
Erneuerung Beauftragung 09/22 Dietmar Hölscher LSG-Verfahren |
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11/07 |
11/07 |
Beauftragung |
Erneuerung Beauftragung 09/55 Norbert Hirsch als Kreissprecher für den Landkreis Miesbach |
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11/08 |
11/08 |
Beauftragung |
Erneuerung Beauftragung 08/13 Alexander Fox als Pressesprecher des Stammtisches Erding |
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11/9 |
11/9 |
Beauftragung |
Erneuerung Beauftragung Roland Jungnickel Führung WLAN-Prozess |
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11/10 |
11/10 |
Beauftragung |
Beendigung aller Beauftragungen die vor dem 29.11.2015 ausgesprochen wurden |
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11/11 |
11/11 |
Budget |
Handgeld für Vorstandsmitglieder 75€ |
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11/12 |
11/12 |
Budget |
Budget für Generalsekretär 200€ für Einladungen, Briefmarken |
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11/13 |
11/13 |
Budget |
Budget für Reisekosten für Vorstandsarbeit in Bayern 200€ |
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11/14 |
11/14 |
Neuaufnahme Mitglied |
Wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt, ist den Mitgliedern des Vorstands aber bekannt. |
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[Redmine] | |
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11/15 |
11/15 |
PAM2016 Traunstein |
Buget für Pakatierung in Traunstein für den PAM2016 |
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11/16 |
11/16 |
ToDoIst - Premium |
todoist Premium Account für den BV OBB |
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11/17 |
11/17 |
Auflösung des Kreisverbandes |
Auflösung des Kreisverbandes Freising zum 31.12.2015 |
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11/18 |
11/18 |
Freifunk Erding |
Buget in Höhe von 300 € für den weiteren Ausbau Freifunk Erding |
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11/19 |
11/19 |
Treffen AG Energiepolitik |
Buget in Höhe von 300 € für Reisekosten von Reinhold Deuter zur Teilnahme am Treffen |
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11/20 |
11/20 |
nichtöffentlicher Antrag eines Mitglieds |
Wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt, ist den Mitgliedern des Vorstands aber bekannt. |
vertagt |
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11/21 |
11/21 |
Pirate Secon |
Budget in Höhe von 4000€ für das Event "Pirate Security Conference"| |
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[Redmine] | |
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11/22 |
11/22 |
ToDoIst Premium Account Höhe von 30,00 EUR je Vorstandsmitglied |
Aufhebung Beschluß 11/16 und Neubeschluß über geänderten Antragstext |
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[Redmine] | |
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11/23 |
11/23 |
Geschäftsordnung |
Geschäftsordnung verabschiedet. Geschäftsordnung des oberbayerischen Vorstands |
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11/24 |
11/24 |
Visitenkarten |
Für jedes Vorstandsmitglied wird ein Budget in Höhe von 14,90 EUR (+max. 4,95 EUR Versand (in Summe demnach maximal 99,25 EUR bei Einzelversand) für die Bestellung individueller Visitenkarten (200 St.) über den Pshop beschlossen. |
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11/25 |
11/25 |
Gliederungsaccount Pshop |
Der Bezirksverband möge im Pshop einen Gliederungsaccount erstellen, um als Gliederung z.B. Wahlkampfmaterialien bestellen zu können |
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11/26 |
11/26 |
AfD-Gegenkundgebung |
Der Bezirksverband möge im Bündnis gegen die AfD in Geretsried beitreten. |
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11/27 |
11/27 |
Datenbescheid |
Die Initiative Datenbescheid möge von der Piratenpartei Deutschland unterstützt werden. |
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11/28 |
11/28 |
Beteiligung & Unterstützung Ostermarsch 2016 Miesbach - Budget in Höhe von 150,00 EUR |
Der Bezirksverband Oberbayern unterstützt den Ostermarsch 2016 in Miesbach. Für die Beteiligung der Piratenpartei, vertreten durch Norbert Hirsch, wird einmalig ein Budget in Höhe von 150,00 EUR bereitgestellt. Eine Abrechnung zu diesem Budget muß bis spätestens 30.06.2016 erfolgen. |
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[Redmine] | |
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11/29 |
11/29 |
Reisekosten Piraten Boot Infostand nach Berlin |
Der Bezirksverband Oberbayern stellt Detlef Netter ein Budget über 500 Euro für die überführung des Piratenboots Infostandes Nach Berlin zur Verfügung. |
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[Redmine] | |
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11/30 |
11/30 |
Verleih des Piraten Boot Infostand an den LV Berlin |
Für die zeit des AGH Wahlkampfes wird der Piratenboot Infostand an den LV Berlin verliehen. |
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[Redmine] | |
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11/31 |
11/31 |
Besuch der Bundesmitgliederversammlung Österreich |
Besuch der Piratenpartei Bundesmitgliederversammlung Österreich 02.03.2015 durch Alexander Kohler Budget 300,00 Euro Reisekosten |
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[Redmine] | |
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11/32 |
11/32 |
Unterstützung des Volksbegehren Datenschutz |
Formale Bestätigung des Beschlußes das Volksbegehren Datenschutz (Datenbescheid.de) zu Unterstützen. https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/volksbegehren-bayerischer-datenbescheid/329 |
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11/33 |
11/33 |
Weiterleitung Domains |
Domains, die nicht aktiv gepflegt werden (z.Zt. Dachau, Freising, Pfaffenhofen) sollen auf die Webseite des Bezirkverband Oberbayern weitergeleitet werden |
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11/34 |
11/34 |
Gemeinsames Sommerfest MUCL / MUC / OBB |
Der Bezirksverband Oberbayern (BzV OBB) unterstützt organisatorisch den Kreisverband München-Land (KV MUCL) bei der Ausrichtung des Sommerfestes 2016. Geplanter Termin Samstag, 23.07.2016 Zeit: 14:00 - 23:00 Uhr • Ort: Restaurant Minoa, Zwergerstr. 28, 85579 Neubiberg. |
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11/35 |
11/35 |
Freiheit statt Angst |
Der BzV OBB beteiligt sich an den bei der Freiheit statt Angst für die LKW-Anmietung (Miete, Diesel, Versicherung) entstehenden Kosten zu einem Drittel und im Schadensfall i.H.v. maximal 500€. |
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11/36 |
11/36 |
Mailinglisten Freising stillegen |
Die Mailinglisten [KV-Freising-Vorstand], [Freising] und [BY-OBB-Freising-Newsletter] werden geschlossen. Die Mitglieder dieser Mailingliste werden in die Mailingliste [BY-OBB-Announce] übertragen. |
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[Redmine] | |
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11/37 |
11/37 |
Beauftragung Peter Bauer - Kommissarischer Schatzmeister KV MUC |
Peter Bauer, als bisheriger Schatzmeister im Kreisverband München (KV MUC), wird beauftragt kommissarisch die Schatzmeisteraufgaben des KV MUC fortzuführen. Er berichtet dem Schatzmeister/Schatzmeisterin des BzV OBB. Die Beauftragung endet sobald ein neuer Vorstand im KV MUC gewählt wurde oder wenn der Kreisverband im BzV OBB aufgeht. Mit Beendigung der Beauftragung sind alle Unterlagen vollständig an den zuständigen Schatzmeister/Schatzmeisterin zu übergeben. |
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[Redmine] | |
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11/38 |
11/38 |
Beauftragung Peter Bauer - Vertretung KV MUC Generalversammlung des Bellevue di Monaco am 13. Juni 2016 |
Peter Bauer, als bisheriger Schatzmeister im Kreisverband München (KV MUC), wird beauftragt die Interessen des KV MUC in der Generalversammlung des Bellevue di Monaco am 13. Juni 2016 zu vertreten |
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11/39 |
11/39 |
Beauftragung Thomas Mayer für den Corso Leopold am 11./.12.06.2016 in München |
Thomas Mayer, ehemaliger Vorsitzender im Kreisverband München (KV MUC), wird beauftragt kommisarisch für den KV MUC alle organisatorischen Aufgaben rund um die Teilnahme am Corso Leopold am 11./.12.06.2016 in München zu übernehmen. |
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[Redmine] | |
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11/40 |
11/40 |
Beauftragung Thomas Mayer für den CSD am 09./10.07.2016 in München |
Thomas Mayer, ehemaliger Vorsitzender im Kreisverband München (KV MUC), wird beauftragt kommisarisch für den KV MUC alle organisatorischen Aufgaben rund um die Teilnahme am Cristopher Street Day (CSD) am 09./10.07.2016 in München zu übernehmen. |
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11/41 |
11/41 |
Beteiligung Wahlkampfbudget |
Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen, jeweils 15% des Vermögens des Bezirksverbands zum 31.12.15 und 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen. |
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11/42 |
11/42 |
Budget in Höhe von 2.000 € des KV MUC für die Teilnahme am CSD |
Der kommissarische Vorstand des KV MUC möge beschließen, dass die Piraten München am Christopher Street Day am 09./10.07.2016 mit einem Infostand und einem LKW an der Politparade teilnehmen. Hierfür wird aus dem Vermögen des KV MUC ein Budget von 2.000 € bereitgestellt. |
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11/43 |
11/43 |
Budget in Höhe von 500 € des KV MUC für die Teilnahme am Corso Leopold |
Der kommissarische Vorstand des KV MUC möge beschließen, dass die Piraten München am Corso Leopold am 10./11.09.2016 mit einem Infostand teilnehmen. Hierfür wird aus dem Vermögen des KV MUC ein Budget von 500 € für Flyer und Giveaways bereitgestellt. |
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11/44 |
11/44 |
kommissarischer Vorstand KV München Stadt |
Der kommissarische Vorstand des KV MUC möge beschließen, dass die Mailadresse (und alle Aliase) des KV MUC auf die Mailadresse des BzV OBB weitergeleitet wird, sodass die Mails im gleichen Ticketsystem landen und nicht zwei verschiedene Ticketsystem gepflegt werden müssen. |
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11/45 |
11/45 |
Mahnbescheid gegen eine Person |
Der Bezirksverband beauftragt mit einem Budget i.H.v. 200€ einen Rechtsanwalt, der sich um die Beantragung eines Mahnbescheids gegen eine Person zu kümmern. |
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11/46 |
11/46 |
Budget für gesetzliche Wartung Feuerlöscher KV MUC |
Stellvertretend für den Kreisverband München-Stadt (KV MUC) wird beauftragt den Feuerlöscher des KV München zur fälligen Überprüfung bei einem dafür zugelassen Unternehmen vorzuführen. Das Budget (inkl. Reisekosten) beträgt dazu 100€ und muss bis einschliesslich Dezember 2016 abgerufen werden. |
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11/47 |
11/47 |
Budget in Höhe von 900€ für Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksrätin Martina Wenta |
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen das Budget des Bezirks Oberbayern für Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksrätin Martina Wenta für den Ausflug mit Martina Wenta am 07.08.2016 zur Verfügung zu stellen. Der Bezirksverband Oberbayern bekommen vom Bezirkstag der Regierung von Oberbayern Gelder für Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksrätin. Es ist momentan ein Budget in Höhe von 900 Euro vorhanden. Begründung: Dies erfolgt auf den Wunsch von Martina Wenta. |
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11/48 |
11/48 |
Mailingliste [BY-OBB-AG-Bezirkspolitik] |
Auf Anregung vom bisherigen Listen Adminstrator Klaus Toll wird die Mailingliste [BY-OBB-AG-Bezirkspolitik] deaktiviert. Diese Mailingliste wird praktisch nicht mehr genutzt. Die Nutzer diese Mailingliste werden auf die Mailingliste [BY-OBB-Announce] übertragen. Wenn erneut Bedarf für eine eigene Liste für eine wiederbelebte AG Bezirkspolitik besteht kann diese jederzeit wieder in's Leben gerufen werden. |
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11/49 |
Teilnahme Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel |
Der Vorstand des BzV Oberbayern (BzV OBB) wird beauftragt am Bundesparteitag 2016.2 der Piratenpartei Deuschland (BPT162) am 27. und 28.08.2016 in Wolfenbüttel teilzunehmen. Der Vorstand soll auf dem BPT162 BzV OBB die Interessen der Piraten Oberbayern vertreten und sich mit anderen Verbänden der Piratenpartei zu vernetzen. Für die Reisekosten, Anmietung eines PKW mit mehr als 6 Sitzplätzen, Sprit und Nebenkosten wird ein Budget in Höhe von 600,00 EUR bereitgestellt. Die Abrechung des Budgets muß bis spätestens 31.12.2016 erfolgen. |
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11/50 |
11/50 |
20 Jahre Hanfparade |
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Dieser Antrag erhält eine Unterstützung in Höhe von 150 €. |
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11/51 |
Anpassung des LGS MCC Budget |
Das Budget des LGS-MCC wird von bisher 33.000,00€ auf 38.000,00 EUR angehoben, um die steigenden Kosten (Nebenkosten, Umverteilung KV UC) auszugleichen. |
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11/52 |
KV MUC |
Bündnisbeitrag 2016 Stop-TTIP-Muenchen Für den Bündnisbeitrag 2016 Stop-TTIP-Muenchen wird ein Budget in Höhe von 100 EUR aus dem Vermögen des KV München beschlossen. Für das Bündnis Stop-TTIP-München ist der Mitgliedsbeitrag 2016 in Höhe von 100 EUR noch offen. Der KV München ist dem Bündnis beigetreten. |
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11/53 |
11/53 |
Reisekosten Budget in Höhe von 1.000,00 EUR für AHG Wahl Berlin |
Für Reisekosten für den Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus in Berlin wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 1.000,00 EUR beschlossen. Dieses Budget kann auschließlich von Parteimitgliedern aus dem BzV OBB in Anspruch genommen werden die zur Unterstützung des Wahlkampf nach Berlin fahren und Ihre eigene Untergliederung kein Budget bereitstellt oder dies erschöpft ist. Jedes Parteimitglied kann maximale Kosten in Höhe von 250,00 EUR erstatten lassen. Eine Abrechnung zu diesem Budget muß bis spätestens 30.11.2016 erfolgen. |
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11/54 |
11/54 |
Berlin Reise wegen Wahlkampfunterstützung und Interview |
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen ein Reisekostenbudget in Höhe von 500 Euro für Alexander Kohler bereitzustellen. Ziel der Reise vom 09. bis 11. September ist zum einen die Wahlkampfunterstützung für Berlin und zum anderen eine Interviewanfrage von Martin Haase. |
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11/55 |
11/55 |
WLAN Klage: Erfolgshonorarvereinbarung vom Rechtanwalt |
Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberbayern (BzV OBB) stimmt der Erfolgshonorarvereinbarung des Rechtsanwaltes Alexander Hufschmid für die WLAN Klage vor dem EuGH und dem Amtsgericht München zu.
[Details im Redmine] |
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11/56 |
11/56 |
Mailingliste Vorstand Oberbayern |
Der Bezirksvorstand Oberbayern macht die Vorstands-ML by-obb-vorstand@lists.piratenpartei-bayern.de von außen erreichbar. |
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11/57 |
11/57 |
Hanfdemo Halle/Saale |
Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell mit 50€ zu unterstützen. |
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11/58 |
Wahlkampfbudget 2017 / KV Freising |
Der Bezirkverband OBB beschließt (analog zum Verteilungsschlüssel) 539,99€ aus dem Budget des im BzV OBB aufgegangenen KV Freising (Auflösung) für das Wahlkampfbudget 2017 zur Verfügung zu stellen. |
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11/59 |
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PSC 2017 |
Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von 1500 Euro. |
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11/60 |
11/60 |
Beendigung Beauftragung von Arnold Schiller als Vertreter BzV OBB im LGS MCC Team |
Der Bezirksverband Oberbayern (BzV OBB) beschließt die Beauftragung von Arnold Schiller als Vertreter des BzV OBB im LGS MCC Team (Vertreter im Mission Control Center für die Landesgeschäftsstelle Bayern) mit sofortiger Wirkung zu beenden. Der Bezirksverband Oberbayern bedankt sich ausdrücklich bei Arnold für sein selbstloses Engagement für die Landesgeschäftsstelle Bayern. |
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11/61 |
11/61 |
Beauftragung Dietmar Hölscher als Vertreter BzV OBB im LGS MCC Team |
Der Bezirksverband Oberbayern (BzV OBB) beschließt mit sofortiger Wirkung die Beauftragung von Dietmar Hölscher als Vertreter des BzV OBB im LGS MCC Team (Vertreter im Mission Control Center für die Landesgeschäftsstelle Bayern). |
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11/62 |
11/62 |
Nachschlüssel für Rollcontainer in der LGS |
Der Bezirksverband Oberbayern stellt ein Budget in Höhe 30,00 EUR für das LGS MCC Team bereit um für einen Rollschrank im Büro der LGS Nachschlüssel zu erstellen. Das Budget ist bis zum 31.12.2016 abzurechnen und verfällt dann. |
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11/63 |
11/63 |
Abberufung LGS Geschäftsstellenleiter Leiter Ronald Trzoska |
Der Bezirksverband Oberbayern (BzV OBB) beschließt das, mit sofortiger Wirkung, der Leiter der Landesgeschäftsstelle Bayern Ronald Trzoska, abberufen wird. Der Bezirksverband Oberbayern bedankt sich ausdrücklich bei Ron für sein selbstloses Engagement für die Landesgeschäftsstelle Bayern. |
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11/64 |
11/64 |
Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus KV München-Stadt |
Ein Mitgliedsantrag für den KV München-Stadt ist eingetroffen und wird hier abgestimmt. Die persönlichen Daten des Mitgliedes sind dem Vorstand bekannt, bzw. können unter der Ticketnummer PBY#1000011204 (Nr. 1) nachgelesen werden. |
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11/65 |
11/65 |
Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus KV Dachau |
Ein Mitgliedsantrag für den Dachau ist eingetroffen und wird hier abgestimmt. Die persönlichen Daten des Mitgliedes sind dem Vorstand bekannt, bzw. können unter der Ticketnummer PBY#1000011204 (Nr. 2) nachgelesen werden. |
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11/66 |
11/66 |
Wahlkampfbudget 2017 / KV Weilhem-Schongau |
Der Bezirkverband OBB beschließt aus dem Vermögen des aufgelösten KV Weilheim-Schongau 350,13€ für das Wahlkampfbudget 2017 zur Verfügung zu stellen. |
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[Redmine] | |
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11/67 |
11/67 |
Reisekostenbudget Generalsekretär Landesparteitag Fürth |
Der Bezirksverband stellt dem Generalsekretär ein Reisekostenbudget i.H.v 400€ zur Vernetzung mit dem neuen Landesvorstand und davon insbesondere dem neuen Generalsekretär zur Verfügung. |
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[Redmine] | |
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11/68 |
11/68 |
Digital Socitey conference |
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen 500 Euro Budget für die Teilnahme von Alexander Kohler der Digital Society Conference 22 und 23.11.2016 in Berlin bereit zu stellen. |
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[Redmine] | |
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11/69 |
11/69 |
Berliner Sicherheitskonferenz Teilnahme |
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen 500 Euro Budget für die Teilnahme von Alexander Kohler an der 15. Berliner Sicherheitskonferenz 2016“ 29/30.11.2016, Berlin bereit zu stellen. |
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[Redmine] |
