BY:Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag 2013.1/Tagesordnung

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Vorläufige Tagesordnung:

    • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Versammlung (Bezirksvorstand Oberbayern)
    • TOP 2: Begrüßung und organisatorische Informationen (Kreisvortand München-Land)
    • TOP 3: Beschluss über Zulassung von Gästen und Bild-/Tonaufnahmen
    • TOP 4: Beschluss über die Geschäftsordnung
    • TOP 5: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung und Helfer, Protokollanten)
    • TOP 6: Beschluss über die Tagesordnung
    • TOP 7: Beschluß Vertagung des BzPT auf voraussichtlich nach der Aufstellungsversammlung der Landtagskandidaten
    • TOP 8: Behandlung von Anträgen insbesondere zu Positionen,Programm und zur Satzung
    • TOP 9: Vertagung der Versammlung auf Sonntag 10:00
    • TOP 10: Beschluß Vertagung des BzPT auf voraussichtlich nach der Aufstellungsversammlung der Bezirkstagskandidaten
    • TOP 11:Behandlung von Anträgen insbesondere zu Positionen,Programm und zur Satzung
    • TOP 12: Schließung der Versammlung


Antragsreihenfolge-Vorschläge

Voraussichtlich nach Beendigung der LTW-Aufstellungsversammlung werden wir uns während des Bezirksparteitags Anträgen zum Programm und Satzung widmen. Alle gestellten Anträge sind in der Antragsfabrik gelistet.

Wir benötigen jedoch eine Übereinkunft über die Reihenfolge, in der wir diese Anträge bearbeiten möchten. Vorschläge daher bitte hier einstellen, wenn möglich sprecht Euch ab, damit wir möglichst nur einen konsensfähigen Vorschlag haben.

Vorschlag von Roland 'ValiDOM' Jungnickel

Diese Reihenfolge basiert auf rein pragmatischen Grundsätzen. Es versucht generell diese Priorität der Anträge zu favorisieren:

  1. Wahlprogramm (und dessen Konkurrenz)
  2. Positionspapiere
  3. Satzung (und Abhängigkeiten)
  4. Sonstiges

Warum stelle ich nun Wahlprogramm und Positionspapiere über die Satzungsanträge? Weil wir dieses Jahr in den Wahlkampf ziehen! Und weil wir es so schaffen können, unseren Direktkandidaten VOR Bestimmung der Liste(nreihenfolge) klar zu sagen, für was wir stehen. Falls wir nicht zu den Satzungsanträgen kommen, ist das zwar nicht schön - aber beim nächsten Bezirksparteitag mit Wahl des Vorstandes (vrstl. April 2013) werden wir diese Anträge dann vor Programmanträgen stellen.

Warum sind die Anträge, die die Aufstellungsversammlungen betreffen, nicht dabei?. Weil das hier die Reihenfolge des Bezirksparteitages ist. Soweit ich das sehe, werden diese Anträge auf den Aufstellungsversammlungen gestellt und dort mehr oder minder als erstes behandelt werden müssen. Sie (formal) am Bezirksparteitag zu behandeln hat keinen Bindungseffekt auf die Aufstellungsversammlungen.

Warum sind Reihenfolgen-Nummern doppelt vergeben? Das sind konkurrierende Anträge.

  • 1. Satzungsänderung 001  : Eigenes Grundsatzprogramm ermöglichen ( Link )
  • 2. Positionspapier 001  : Grundsatzposition zur Bezirkspolitik ( Link )
  • 2. Wahlprogramm 002  : Bezirkswahlprogramm 2013 ( Link )
  • 3. Wahlprogramm 001  : Wahlrecht für EU-Bürger ( Link )
  • 4. Wahlprogramm 003  : Selbsthilfeförderung ( Link )
  • 5. Wahlprogramm 004  : Inklusion ( Link )
  • 6. Wahlprogramm 005  : Commons: Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn ( Link )
  • 7. Wahlprogramm 006  : Barrierefreiheit ( Link )
  • 8. Wahlprogramm 007  : Bürgerbegehren/Bürgerentscheid ( Link )
  • 9. Wahlprogramm 008  : Leichte Sprache ( Link )
  • 10. Positionspapier 002  : Direkte Demokratie 2.0 ( Link )
  • 11. Positionspapier 003  : Berufsschulen ( Link )
  • 12. Positionspapier 004  : Sprengel ( Link )
  • 13. Positionspapier 005  : Regionale Planungsverbände ( Link )
  • 14. Positionspapier 006  : Schutz der Bienenvölker ( Link )
  • 15. Satzungsänderung 002  : Handlungsunfähigkeit von Untergliederungen ( Link )
  • 16. Satzungsänderung 003  : Handlungsunfähigkeit des Vorstandes ( Link )
  • 17. Satzungsänderung 004  : Parteitagsvorbehalt bei Satzungsänderungen ( Link )
  • 18. Satzungsänderung 005  : Entfernung des Abschnitts C ( Link )
  • 19. Satzungsänderung 006  : Auflösung und Verschmelzung ( Link )
  • 20. Satzungsänderung 007  : Veröffentlichung der Protokolle der Kassenprüfung ( Link )
  • 21. Satzungsänderung 008  : Kleineren Vorstand ermöglichen ( Link )
  • 23. Satzungsänderung 009  : Direkte Demokratie für Mitglieder ( Link )
  • 23. Sonstiger Antrag 001  : Mitgliederentscheidsordnung (zu SÄA009) ( Link )
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