BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-05-22 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Bezirkssvorstandes Niederbayern vom 22.05.2014

Datum

22.05.2014

Start

19:30 Uhr

Ende

21:00 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Peter Barth

Protokollant

Patrik Garten

Aufnahme der Sitzung durch

Patrik Garten

Link zur Sitzungs-Aufzeichnung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/dmsf/files/1395/download

Anwesend

Jiri Cihula

Peter Barth

Patrik Garten

Fabian Kickhaefer (zurückgetreten am 09.05.2014)

Walter Weber (zurückgetreten am 09.05.2014)

Gäste

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Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-05-09_-_Protokoll_Vorstand_Niederbayern

1. Hinzugefügt gehört: Daraufhin tritt Walter als Schatzmeister um 21.43 Uhr zurück und begründet dies mit der fehlenden Unterstützung durch den Vorsitzenden und der Verweigerungshaltung von Ahoi
   • "und der Verweigerungshaltung von Ahoi" wegstreichen
   • Endgültiger Wortlaut: Daraufhin tritt Walter als Schatzmeister um 21.43 Uhr zurück und begründet dies mit der fehlenden Unterstützung durch den Vorsitzenden.
2. Anmerkung von Peda, zu Rücktrittsgrund von Fabian: Er hat es so begründet, wegen Einschätzung Bim's, der den Vorstand für Handlungsunfähig haltet.
   • Nachtrag (mittels Mail) von Fabian: Bim hat dazu nichts gesagt! Günther hat seine Meinung kundgetan und sieht den Bezirksvorstand als Hanlungsunfähig. Diese Meinung habe ich auch und bin deswegen zurückgetreten.

Tätigkeitsberichte der Bezirksvorstände

Vorsitzender - Jiri Cihula

• nichts, manche schreiben Tagesgeschäfte

stv. Vorsitzender

Kommissarischer stv. Vorsitzender: Patrik Garten

Schatzmeister

Kommissarischer Schatzmeister: Peter Barth

• kommender Montag ist Termin für Kontovollmacht

Finanzbericht

• benötigt noch die Konto-Vollmacht

Generalsekräter - Peter Barth

• keine neuen Zahlen, da ich keine Mitgliedsdaten bekomme

Politischer Geschäftsführer - Patrik Garten

• 14.05: Einberufene Sitzung des Vorstandes BzV NDB - Themen: "Wie soll es im Vorstand NDB weitergehen?", Bezirksparteitag 2014.1
• 15.05: SG Presse BY Sitzung in Mumble
• 15.05: LaVo BY Sitzung in Mumble
• 17./18.05: Bezirksvorstandstreffen in Kipfenberg
• diverse weitere Tätigkeiten (div. Termine in Bayern-Kalender eingetragen, Wanninger Tickets abgearbeitet, usw.)
• weiteres in meinem Benutzerprofil nach zu lesen: Benutzer:paifgx

Informationen aus den Regionen

Kreisverband Bayerwald

• Infostand 17.05.2014 in Deggendorf sehr gut besucht und erfolgreich, danke an Besucher Heiko und Fabian, besonders hat uns der Besuch von Illu aus Landshut am Stand gefreut!
• Werbung für Anti Nazi-Demo am Samstag in Deggendorf
• KPT am Sonntag in Regen, siehe Wiki, kommt wer vom BZV?
• Laut Archer wurde der Vorstand schriftlich von Ihm über die Plakate von Floh informiert, auch auf dem letzten Stammtisch wurde mit Peda darüber gesprochen und laut Peda ist das Thema erledigt.
  • (@Peda:Sollte ich dich hier falsch verstanden haben, bitte um Nachricht, danke. )
    • Peda: Ich bin der Meinung, dass sich das schriftliche auf den vorherigen Vorstand bezogen hat. Ich bin nicht schriftlich diesbezüglich informiert worden.
  • Daher bitte ich den Vorstand, dafür zu sorgen, dass die ständigen Angriffe diesbezüglich auf den KV Bayerwald aufhören.
    • Peda: Ich werde hier nicht eingreifen, wenn Tobias wegen etwas nachfragen möchte.

Fragen & Anmerkungen

1. Ahoi: Wie siehts mit den aktuellen Plakaten aus?
   • Archer: Ich möchte auf deine Fragen nicht antworten.
2. Ahoi: Wie steht der KV Bayerwald zum Satzungsverstoß?
   • Archer: Keine Antwort

Landshut

• Plakate hängen
• Infostände

Fragen & Anmerkungen

1. Peda: Bewerbung für den Bezirksparteitag?
   • Ahoi: Sobald wir das durch haben, Veröffentlichung

Straubing

• Überlegung für ein Angebot zur Ausrichtung des BzPT 2014.1
• sonst keine gemeinsammen Aktionen
• aktuelle Diskussion über Fahrradfahren in der Fußgängerzone
• Ideenentwicklung zum Thema Inklusionsspielplatz

Fragen & Anmerkungen

1. Peda: Wenn Lokalität bekannt, Termin Bescheid geben.
   • Günter: Walter schaut noch
2. Jiri:
   • Heiko: Gibt es in Straubing noch gar nichts
   • Jiri: Anfrage an den Bezirkstag, wegen finanzieller Übernahme
   • Heiko: Erst einmal angehen; verschiedenste Vertreter mit einbeziehen
   • Jiri: Aufruf zu Ähnlichen beziehungsweise allgemein Kommunal-Themen an die Regionen/Stammtische/Treffen
3. Ahoi: Streaming im BzPt?
   • Günter: Internet wird noch geklärt
   • Ahoi: Wird das auch überprüft?
   • Günter: Gäubodenhof ist Streaming schlecht; andere Lokalität muss geprüft werden

Passau

• 20.05.: Stammtisch
  • Diskussion Grund des Rücktritt der beiden ehemaligen Vorstands-Mitglieder, Walter und Fabian
  • Bessere Vorbereitung für nächsten Wahlkampf
  • Diskussion zu Online-Wahlverfahren von Matthias
    • (http://blog.singularitaet.org/index.php?/archives/18-Wahlen-sind-schwierig.html)

Fragen & Anmerkungen

1. Patrik: Kein Interesse an Bezirksparteitag in Passau?
   • Peda: Wir würden es zwar übernehmen wenn es gar nicht geht, aber wir wollen es in den anderen Regionen sehen

Kelheim

-- niemand anwesend --

Dingolfing

-- niemand anwesend --

Rottal-Inn

• seit letzter Sitzung nichts mehr erwähnenswertes
• Veranstaltung mit Bruno Kramm ist leider nicht zustande gekommen
• nächster Piratentreff am: 28.05.2014 um 19:00 Uhr, in der Cosmo Bar & Lounge in Eggenfelden

Fragen & Anmerkungen

1. Peda: Interesse an BzPt in Rottal-Inn?
   • Patrik: Muss ich erst noch nachfragen.

Bezirksparteitag 2014.1

Wiki-Seite: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Bezirksparteitag_2014.1

1. Andere Wahlmöglichkeiten ermöglichen. (Bsp.: Briefwahl, Onlinewahl, etc.)
   • Peda: Muss erst via Satzung geklärt werden; Passauer Piraten haben geplant einen Satzungsänderungsantrag diesbezüglich einzureichen
2. Welche Orte bewerben sich hierfür?
   1. Bewerbungen aus:
      • Straubing
      • Überlegung aus Landshut
      • Überlegung aus Rottal-Inn
   • Was tun bei mehr gleichguten Bewerbungen?
   1. • Los
3. Ist auch schon ein konkretes Datum bekannt?
   1. Vorschläge von Jiri 18.7.; 25.7. oder 11.7. 2014
      • Peda: Würde ich erst einmal aussenvor lassen, stellt sich noch heraus
      • Günter: Bevorzugt wird der ehere Termin, oder?
      • Peda: Mir ist das egal, Jiri bevorzugt die späteren, Patrik ist auch für umso eher umso besser
4. Aufruf zur Bewerbung des Vorstandsamtes
   1. Momentane Kandidaten:
      • stev. Vorsitzender: Heiko
      • Schatzmeister: Ahoi
      • polGf: Patrik

Auflösung des BzV Niederbayern

Auf Wunsch eines Piraten ist eine Diskussion erwünscht, ob über die Auflösung des BzV NDB nachgedacht werden soll um (zukünftig) einen Neustart zu ermöglichen.

• Patrik: Bringt mehr Probleme als es lösen würde
• Jiri: Sehe ich genauso
• Peda: Sehe ich auch so
• Heiko: Finde ich es auch sinnlos; wichtig ist ein neuer guter Bezirksvorstand (siehe auch Stellungnahme auf ML)
• Günter: Für solch eine Idee; möchte keine Auflösung im direkten Sinne, sondern eher als "Notfallsoption" falls kein ordentlicher Vorstand zustande kommt; soll als Antrag mit eingebunden/-plant werden in den BzPt 2014.1
• Ahoi: Ich bin gegen Auflösungen. Wir brauchen kleine Strukturen, die mit kurzen Wegen schnell reagieren können.
  • Günter: Ich bin auch für einen arbeitsfähigen BzV, aber ich bin gegen einen nicht-arbeitsfähigen, dieser bringt mehr Probleme

Anträge

Beschluss: Antrags-Nr. 35 - Großplakate

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.05.2014 #35: Großplakate

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten der Großplakate, die im Kreisverbandsgebiet angeschafft wurden, bis zu der Summe von 250 Euro pro Region, DEG, REG und FRG, zu übernehmen. Kosten, die darüber hinaus gehen, trägt der KV.

Begründung:

Im Umlaufbeschluß zu den Großplakaten wurde beschlossen, dass pro Region des KV Bayerwald ein Großplakat bis zu 250 Euro vom Bezirk übernommen wird. Wenn wir für das selbe Geld zwei billigere bekommen, verhindern wir dadurch, dass politische Gegner auf den gebuchten Flächen Wahlwerbung machen und überschreiten trotzdem nicht das vorgegebene Budget. Dies bringt einen Nutzen für die Partei, da einerseits mehr Wähler angesprochen werden für die selben Mittel und politische Gegner weniger Nutzflächen zur Verfügung stehen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - lGünter errinnert auf Umlaufbeschluss
2. Peter Barth - sonst müssen wir das für alle Regionen so machen oder komplett bezahlen
3. Patrik Garten - Bin für Vertagung, um zu prüfen ob wir die Plakate zu 100% für JEDE Region bezahlen wollen, oder ob wir pro Plakat im KV je 50% übernehmen

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wird noch einmal überprüft und noch einmal angesprochen

Gegenrede

Der ursprüngliche Beschluss sollte sicherstellen, dass in jedem Gebiet ein Großplakat stehen kann, und nicht, das Budget von 250 Euro pro Gebiet maximal auszunutzen.

Es gibt noch mindestens einen weiteren Grund, warum dieser Antrag abgelehnt werden soll bzw. eigentlich muss - aber ich will nicht vorgreifen ;-)

Ahoi (Diskussion) 22:46, 7. Mai 2014 (CEST)

• Straubing ist der Meinung man sollte diesen Antrag ablehnen
• einzelne Piraten aus Passau ebenso dagegen

Beschluss: Antrags-Nr. 36 - Ausladung KPT Bayerwald

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 2014-05-21 für 2014-05-22 #36: Ausladung KPT Bayerwald

Antragsteller: Ahoi

Text:

Da die Einladung gegen die Satzung verstößt, und alle bisherigen Hinweise von unterschiedlichen Stellen und Personen darauf vom Vorstand des KV Bayerwald ignoriert werden, soll der Bezirksvorstand die Einladung zum 25.05.2014 aufheben, um einen vorsätzlichen Satzungsverstoß zu verhindern, der gravierende Folgen nach sich ziehen könnte.

Begründung:

Es wurde schon lange und breit darüber diskutiert. Die Satzung des KV Bayerwald enthält gravierende Mängel. Der Kreisvorstand will das aber wohl "aussitzen".

§ 9 a (3) Satzung des KV Bayerwald

Die Mitglieder des Vorstands werden von einem Kreisparteitag für drei Jahre in geheimer Wahl gewählt.

Diese Bestimmung ist ungültig, da sie gegen § 11 (1) PartG verstößt, nach dem mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt werden muss.

Wegen der Ungültigkeit gilt mindestens für diesen Punkt die übergeordnete Satzung vom Bezirksverband Niederbayern.

Hier ist geregelt, dass der Vorstand für die Dauer eines Jahres bis zum nächsten ordentlichen Bezirksparteitag gewählt wird.

Alternative 1

§ 9 a (3) Bundessatzung

Die Mitglieder des Bundesvorstands werden vom Bundesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt.

Alternative 2

§ 9 a (3) Satzung des Landesverband Bayern

Die Mitglieder des Vorstands werden vom Landesparteitag für ein Jahr gewählt.

Die Wahl der aktuellen Vorstände war am 20.01.2013, liegt also deutlich über ein Jahr zurück.

Da der anstehende Kreisparteitag ein "ordentlicher" ist, müssen auch zwingend Vorstandsneuwahlen stattfinden.

Da aber nicht zu Vorstandsneuwahlen eingeladen wurde, ist diese Einladung ungültig.

Sie kann auch nicht an dem falsch eingeladenen Kreisparteitag durch einen Beschluss - gleich welcher Art - nachträglich gültig gemacht werden.

Nachtrag

Mir wäre es lieber gewesen, wenn der Vorstand des KV Bayerwald seine Pflichten etwas ernster genommen hätte und sich aufgrund der vielen Hinweise von selbst entschlossen hätte, diesen Kreisparteitag abzusagen. Da sich der Landesvorstand - auf Nachfrage in der LaVo-Sitzung - nicht für Satzungsverstöße von Untergliederungen zuständig erklärt hat, stelle ich den Antrag - aufgrund der kurzen Zeit bis zum 25.05.2014 nötigenfalls als Umlaufbeschluss - an den Bezirksvorstand Niederbayern, in der Hoffnung, dass sich hier jemand für die Untergliederung zuständig fühlt und dem Kreisvorstand bei der Entscheidung behilflich ist, sich an die Satzung zu halten.

Unterstützer:

Ahoi (Diskussion) 20:31, 21. Mai 2014 (CEST)

1. Jiri Cihula - lass bitte die KV Bayerwald verantwortlich selber handeln
2. Peter Barth - Sehe den Bezirksverband als nicht zuständig an auszuladen. Aber dringender Hinweis, selbst neu mit Neuwahlen einzuladen, da der Satzungsverstoß meiner Meinung nach da ist und juristische Konsequenzen haben könnte
3. Patrik Garten - Sehe die Idee von Heiko als gut an und weiße den Kreisverband Bayerwald darauf hin, dass er zum Kreisparteitag ordentlich ausladen sollte und im Anschluss mit Vorstandsneuwahlen neu einladen soll. Zur Vermeidung eventueller Satzungverstöße.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wir, der Bezirksvorstand Niederbayern, weißen den Kreisverband darauf hin, dass sie zum Kreisparteitag ordentlich ausladen und im Anschluss mit Vorstandsneuwahlen neu einladen. Zur Vermeidung eventueller Satzungsverstöße.

• Peda: Habe ein wenig in der Satzung geschaut; Neuwahlen müssten eigentlich tatsächlich sein, habe jedoch niergends entdeckt das die übergeordnete Gliederung dafür zuständig ist eine solche Ausladung aus zu sprechen
• Peda: Bei vorsätzlicher Satzungsverstoß, in dem Fall wenn nicht vom KV ausgeladen wird und zur Vorstandsneuwahl nach eingeladen wird, kann es zu Ordnungsmaßnahmen kommen
• Archer: Bezirksverband und Landesverband sind tatsächlich nicht dafür zuständig, sondern der dementsprechende Kreisverband; bin der Meinung das der Antrag abgelehnt wird, da wir kein Problem hier sehen
• Peda: Euch ist bewusst, dass ihr hier vorsätzlich einen Satzungsverstoß begeht?
• Archer: Wir sehen hier keinen Satzungsverstoß
• Günter: Wieso ladet ihr nicht einfach zur Neuwahlen ein, damit Verstöße umgangen werden?
• Archer: Das wurde so gewünscht
• Günter: Euch ist bewusst, dass ihr als Vorstand für solche Vergehen verantwortlich seid?
• Archer: Wir sehen hier keine rechtlichen Probleme; ich möchte keine weitere Antworten hierzu nun geben
• Jiri: Ich stehe hinter dem Kreisverband Bayerwald
• Günter: Muss ein Rechenschaftsbericht erstellen und muss vom Kreisvorstand unterschrieben werden
• Heiko: Ich würde den Antrag ablehnen, es allerdings formell festhalten, dass der Bezirksvorstand dem Kreisverband die Ausladung empfohlen hat
• Jiri: Sehe hier kein Problem, die Wahlen sind innerhalb von zwei Jahren zu machen; sehe es kein Verstoß gegen das Parteiengesetz
• Günter: Wenn ein Pasus ungültigt ist gitl die Satzung der übergeordneten Gliederung

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 16.5.2014 #9: Übertragung der freigewordenen Vorstandsposten

Antragsteller: Peter Barth

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen, dass die Aufgaben der durch Rücktritt freigewordenen Ämter an andere Vorstandsmitglieder übertragen werden. Dies ist zum einen das Amt des Schatzmeisters, das an Peter Barth übertragen werden soll. Zum anderen soll das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden an Patrik Garten übertragen werden.

Begründung:

Um den Vorstand handlungsfähig zu halten, müssen die beiden durch Rücktritt freigewordenen Ämter bzw. deren Aufgabe weiterhin erfüllt werden (siehe Satzung §9a (10)).

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Wir handeln selbstbewusst und verantwortlich weiter um nachhaltig die Piratigen Visionen zu erreichen.
2. Peter Barth
3. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Fragen an den Bezirksvorstand

-- keine weiteren Fragen --

Weitere Themen oder Infos

-- keine weiteren Tehmen oder Infos --

Nächstes Treffen

• Datum: 12.6.2014
• Uhrzeit: 19:30
• Ort: Mumble