BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2012.1/Bürgerbegehren/Bürgerentscheid
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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den BY:Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag von Achim Mönch, Thomas Weigert, Klaus, Benno für die AG Bezirkspolitik. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik. |
- Änderungsantrag Nr.
- (offen)
- Beantragt von
- Achim Mönch, Thomas Weigert, Klaus, Benno für die AG Bezirkspolitik
- Programm
Bezirk Oberbayern
- Schlagworte Pro
- Schlagworte Contra
- Beantragte Änderungen
Der Bezirksparteitag möge beschließen:
Die Piratenpartei Oberbayern setzt sich dafür ein, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene zu ermöglichen.
- Begründung
In Bayern wurden seit 1995 weit über 1300 Bürgerbegehren durchgeführt. Bayern ist damit Vorreiter der direkten Demokratie in Deutschland und Beweis, dass Bürger mündig sind, zu den meisten Fragen auch direkt abstimmen zu können. Dies ist auch auf Bezirksebene anzustreben.
Inhaltsverzeichnis
Antrag
Programmanträge an den Landesparteitag sollten für Landes-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Landes-, Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Landesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann das Landesverband Bayern.
Der Antrag wird noch für eine für Programmanträge angemessenere Forum überarbeitet werden.
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
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- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
