BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-06-26

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Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

• 26.06.2016

Protokollant

• AJU

Beginn

• 18:00 Uhr

Anwesend

• Andreas
• Gerhard
• Rüdiger

Nicht Anwesend

Gäste

• Suj
• Richard

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 29.05.2016

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-05-29
  • einstimmig angenommen

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

TOP 3: Anträge und Beschlüsse

• Finanzierung von Wahlwerbekampagnen gemäß Beschluss der Kreismitgliederversammlung 2016.1
  • Beschlusstext zur Abstimmung
    

Der Kreisvorstand möge beschliessen, dem Landesverband Bayern verwendungsgebunden für Wahlkampfzwecke bis zum 1. August 2016 einen Betrag in Höhe von 900,00 Euro zu überweisen. Eine weitergehende Zahlung an den Landesverband Bayern in Höhe von 15 Prozent des Geldvermögens zum Stand vom 31. Dezember 2016 soll verwendungsgebunden für Wahlkampfzwecke bis zum 31. Januar 2017 überwiesen werden.

• • Einstimmig angenommen

TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

• Eingang von zwei Mitgliedsanträgen im Kreisverband
  • Zustimmung zur Aufnahme nach Prüfung durch den Vorstand einstimmig erteilt

TOP 5: Fahrten

• keine

TOP 6: Smartmeter Zweckverband Staudenwasser

• Entwurf einer Pressemitteilung aufgrund aktueller Stellungnahme des bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten durch AJU
  • Nach Diskussion durch den Vorstand:
    

Pressemitteilung wird in Kurzform im Lauf der nächsten Tage verschickt. Der ausführliche Text wird der Mitteilung für die Presse beigelegt und zusätzlich auf der Seite des Kreisverbandes veröffentlicht.

TOP 7: Sonstige

• Bericht von Gerhard über den Informationsabend zum Aktionstag 16.07.2016 gegen CETA
  • Starterpaket für Unterschriftensammlung für ein bayerisches Volksbegehren gegen CETA steht in Kürze zur Verfügung. Das Bündnis setzt sich aus verschiedenen Gruppierungen zusammen, u.a. aus Arbeitnehmergewerkschaften, dem BUND und politischen Parteien. Der Beginn der Unterschriftensammlung wird am 16.07. bayernweit anlaufen. Ziel ist es, zunächst 90.000 Unterschriften bayernweit zu sammeln, um ein Volksbegehren einleiten zu können. In Augsburg-Stadt wird Frtz Effenberger den Infostand organisieren, im Landkreis-Süd wird Rüdiger einen Standplatz in Schwabmünchen beantragen.

TOP 8: Sonstige

• Erste Folge von "Piet dem Pirat" ist online: https://www.youtube.com/channel/UCVL4z_fWiY8-M79ALJQDgBQ
  • Weitere Folgen in Planung, Drehbücher für die nächsten zwei Episoden bereits fertiggestellt

Ende

18:22 Uhr

Nächste Sitzung

• Datum: 24.07.2016
• Uhrzeit: 18:00 Uhr
• Ort: Schützenheim Schwabmünchen