BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-01-10

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Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

• 10.01.2016

Protokollant

• AJU

Beginn

• 18:15 Uhr

Anwesend

• Andreas
• Gerhard
• Rüdiger

Nicht Anwesend

Gäste

• Suj
• Richard

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 12.12.2015

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2015-12-12
  • einstimmig angenommen

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

TOP 3: Anträge und Beschlüsse

• Antrag auf Erteilung einer Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des KV vom 31.12.2015

 Vorwurf auf parteischädigendes Verhalten durch unverschlüsselte Weitergabe von Meldedaten,
 Ignorieren von Beschlüssen des Bundesschiedsgerichtes sowie Verleumdung und übler Nachrede
 gegenüber dem Antragsteller

• Vorwürfe wurden durch Nachfrage an Antragsteller präzisiert
  • Hinweis Rüdiger: Bestand zum fraglichen Zeitpunkt Mitgliedschaft im KV?
  • AJU nimmt Kontakt zu beschuldigtem Mitglied zwecks Stellungnahme auf und prüft Hintergrund

TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

• Monatliche Aufstellung an Bezirksverband durch Schatzmeister verschickt
  • nicht geklärte Abbuchung im Dezember 2015 festgestellt, Rücklastschrift ist erfolgt
  • Ausfertigung Sammelspendenliste noch abzuklären

• Anfrage Bezirk finanzielle Unterstützung für Aktionen
  • im KV Augsburg sind derzeit keine Kapazitäten für Veranstaltungen vorhanden

TOP 5: Fahrten

• keine

TOP 6: Workshop "Digitale Selbstverteidigung"

• Termine wurden von AJU als Pressemitteilung bekannt gegeben, allerdings bislang nur online durch "presse-augsburg.de" aufgegriffen
• Flyer für die Veranstaltungen in Augsburg (Thorbräustüberl) und Schwabmünchen (Schützenheim) verteilt und ausgehängt, weitere Verteilungen in Augsburg für die kommenden Tage vor dem 16.01. geplant

TOP 7: Beauftragungen

• Coxinga hat die Beauftragung für die Betreuung der KV-Webseite angenommen

TOP 8: Sonstiges

• Stadtzeitung hat für ein Interview zum Thema TTIP angefragt
  • Fritz Effenberg hat sich als Ansprechpartner angeboten, Kontaktdaten wurden von AJU weitergeleitet

• Termin für Datenschutzschulung im Mumble beim bayerischen Datenschutzbeauftragten geplant
  • Bei Interesse Termin bitte über den von AJU verteilten DOodle-Link abstimmen

TOP 9: Vorbereitung Wahljahr

• Vorbereitung der Aufstellungsversammlung der Bundestagswahl
• Programmatische Kreismitgliederversammlung zur Wahlvorbereitung bis spätestens Mai 2016
  • Mitgliederstandprüfen und Ladung verschicken
  • Vorschläge Austragungsort bis zur nächsten Sitzung

Ende

19:00 Uhr

Nächste Sitzung

• Datum: 07.02.2016
• Uhrzeit: 18:00 Uhr
• Ort: Schützenheim Schwabmünchen