BW:Tübingen:Übersicht Haushaltsplananträge Fraktion Piraten Tübingen 2013

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Tabellarische Übersicht über die im Februar 2013 gestellten Haushaltsanträge der Fraktion PIRATEN im Stadtrat Tübingen.

Nr. HH-Stelle Bezeichnung Ansatz [€] Antrag [€] Erläuterung
1 1.xxxx.xxxx.xxx Untersuchung Verkehr Unterjesingen 0 50.000 - Voruntersuchung Verkehrsentlastungsmassnahmen Unterjesingen
2 2.1100.9352.000 Stationäre Geschwindigkeits-Überwachung in Hirschau 0 50.000 - beleuchtete Hinweisschilder vor dem Orts-ein- und -ausgang Säule ohne Kameraeinsatz
3 1.2913.5711.300 Förderung des Schulessens 88.320 160.000 - Erhöhung Zuschuss von 0,40€ auf 0,80€
4 1.2913.5711.300 Attraktivität des Schulessens 0 5.000 - Ursachenforschung Rückgang Essenszahlen -Identifikation von Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität - Gesamtkonzept inkl. Integration der Schulsozialarbeiter in Mittagspausengestaltung
5 Breitbandversorgung 0 20.000 - Breitbandversorgung im Innenstadtbereich sicherstellen - Im Rahmen der Altstadtsanierung Leerrohrbelegung/Netzversorgung
6 2.6700.9500.000-0101 Umrüstung auf LED-Lampen 0 50.000 - Umbau der Straßenbeleuchtung - Mit LED- Leuchten, nachhaltiges Energiesparkonzept
7 2.6300.9502.000-0101 Kleine Straßenbaumaßnahmen 200.000 300.000 - Sicherung der Verkehrswege - Dünnschichtbelag Schutz Unterbau
8 1.3500.7010.000 Zuschuss an die Volkshochschule 285.990 310.000 - Förderung Angebote zur politischen Bildung Kultur und Teilhabe
9 1.3330.7070.000 Zuschüsse an Musikschule 562.000 602.000 - Unterstützung und Erhalt der Musikschule
10 2.7900.xxxx.xxx Planungsrate Haus der Touristik, Neckarbrücke 0 50.000 Entrée in die Stadt - architektonisch anspruchsvoll statt Barackencharakter - Vorplatzgestaltung mit Aufenthaltsqualität für Einheimische und Touristenn - Hinzunahme ins Sanierungsgebiet
11 1.7950.7150.000 Offene Wlan-Hotspots 417.200 437.200 - WLAN- Touristikkonzept im Innenstadtbereich - Anmelde- und kostenfrei - Location based Services
12 1.0240.6310.000 Öffentlichkeitsarbeit - WLAN Freibad 25.000 28.000 Offener WLAN Hotspot im Freibad als Ergänzung zum ganzheitlichen Kommunikationsangebot Tübingens
13 1.0310.6630.000 Öffentlichkeitsarbeit - Offener Haushalt 500 2.500 Offener Haushalt (in Anlehnung an www.offenerhaushalt.de des Bundes)
14 Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit 0,2 10.000 0 Social Media Präsenz (Facebook wurde im Gemeinderat - Bereits 2012 abgelehnt)
15 1.0200.xxxx.xxx Evaluation Bürgerbeteiligungsplattform 0 10.000 Transparenz der Verwaltung und Bürgerbeteiligung über Internet
16 1.6100.6011.000 Aufträge an Planer u.A. 150.000 300.000 Beauftragung eines ganzheitlichen Verkehrsmanagementkonzeptes - Evaluierung und Optimierung der gesamten Verkehrsflüsse über alle Verkehrsträger hinweg
17 Kommunales Sozialwohnungsbauprogramm - Tübinger Erbbaumodell 0 25.000 Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch Erbbaumodelle städtischer Grundstücke - wissenschaftliche Begleitung (Unterstützung einer Doktorarbeit) - Konzeption ist Kernaufgabe der Verwaltung ein Outsourcing lehnen wir ab
18 1.9000.0030.000 Gewerbesteuer - Stadt Tübingen -35.000.000,00 -40.000.000,00 Ansatz zu erhöhen, da Gewerbesteuer zyklisch, versetzt. Berechtigte Annahme 2013 wie 2012