BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/30.07.2018

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Orgatreffen am 30.07.2018 Beginn: 19:19 Ende: 21:29 Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

  • Leitung: OB
  • 'Protokoll: alle mit Laptop '
  • " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
    • Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
    • Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
    • nur noch TOPs, die vorbereit sind
    • 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
    • (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
  • 'Begrüßung'
  • Oli begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

  • Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
  • GR
    • Kinderbetreuung
    • PM zum Luftreinhalteplan
      • Luftreinhalteplan kommt Mitte August
  • BB Sillenbuch
    • Suche nach Standort für freie aktive Schule
      • Freie aktive Schule sucht Gelände auf den Fildern
  • BB Möhringen
    • Bürgerbeteiligung zur Nachverdichtung (Unmut, da z.B. Bürgerverein u.a. nicht informiert worden waren)
    • Nachverdichtung am Fasanenhof
      • gewünscht, aber aufwändig (kompletter Abriss und Neubau?)
      • Vorschlag: Punkthäuser, die angepasst eingefügt werden
      • Flüchtlingsunterkunft wurde im Bebaungsplan nicht berücksichtigt
      • Gebäude baufällig, daher Neubau ggf. besser
    • Anschub-Finanzierung für Verein, der das Neue Fest (altes Kinder- und Jugendfest) organisiert
    • Zuschuss für den behindertengerechten Umbau eines Fahrzeugs für die Margarete-Steiff-Schule
    • Let's Putz Aktion: Zuschuss für Essen
  • BB Stuttgart-Süd
    • Michael war im Urlaub
  • BB West
    • BB im Urlaub
  • BB Plieningen
    • Planung eines Studierendenwohnheims
      • Problem: Mangel an KiTa-Plätzen

Feinstaubmessungen

  • Uli bat um Code
    • Monomo hat aktuell keine Zeit, wird aber ggf. Empfang bestätigen

Wahlkampf, Gemeinderatswahlen

  • noch 10 Monate bis zur Wahl
  • Motivation im GR 1 Sitz, in Regionalversammlung 1 Sitz, Europaparlament 1 Sitz - Sitze sollten mindestens verteidigt werden
    • Für uns besonders wichtig ist die Gemeinderatswahl
    • In allen sechs Wahlkreisen können wir ohne UU antreten, weil wir 1 Vertreter haben (solange wir mit dem selben Namen antreten)
    • Wir müssen dann aber Struktur reinbringen
    • Ziel: 1-2 Leute in GR bringen (3 ist utopisch)
    • In der letzten Wahl haben die ersten drei signifikant Stimmen bekommen
    • Für Gemeinderat bietet es sich an, Teilzeit zu arbeiten (50% ideal, notfalls 70%, für Kandidaten mit Familien sind 70% nicht geeignet)
  • Europa-Wahl
    • Können wir auf Plakate vom Bund warten
    • Ruhig angehen lassen, organisatorisch wird es vom Bund getreten
    • Patrick Breyer ist motiviert
  • Kommunalwahl
    • 60 Leute auf Liste benötigt
    • Hinteren Plätze werden voraussichtlich nicht gewählt
    • Hauptwohnsitz in Stuttgart
    • EU-Bürger
    • Volljährig
    • Siehe auch Kandidatenflyer für Voraussetzungen: https://stuttgart.piratenpad.de/1371
    • AV frühestens September, eher Oktober
    • SOS / Linke werden große eigene Listen haben / ...
    • neue Liberale, DiB,
    • Gibt auch ein Pad dazu (Link folgt)
  • Regionalversammlung
    • geschlossene Liste, 3 Personen sind ausreichend (Stuttgart + Esslingen am aussichtsreichsten)
    • Weniger stressig als Gemeinderat
    • Mittwoch nachmittags (zur Arbeitszeit) normalerweise Sitzungen
    • Themen wie S-Bahnen und Breitbandausbau
    • Letztes Mal viele Stimmen verloren, da wir nicht in allen Kreisen wählbar waren
    • Orca konzentriert sich auf Gemeinderat, d.h. tritt nicht für Regionalversammlung an
    • Wahlkampfmanager benennen, der nicht Kandidat ist
    • Diesen mit Team flankieren /Team für praktischen Wahlkampf
    • Strategieteam für Wahlkapfstrategie
      • Großplakate (hautpsächlich für EU?)
      • Alex fragen wegen Bilder machen
      • Bitte mit den Kleidern abbilden, mit denen sich jemand auch sonst wohl fühlt
  • Themen für die Kommunalwahl:
    • ÖPNV
    • Fahrverbot
    • Transparenz
    • Cannabis
    • Wohnen (u.a. für Studierende)

Radiomeldung zu Wohnbau und ggf. Enteignungen in Stuttgart

26.08. Aktionstag SaveYourInternet

  • Flyer im P-Shop (https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-save-your-internet.html)
  • Mangel an Piraten in Stuttgart (Urlaub usw)
  • Kontaktiert Personen außerhalb der Piraten, sich am Aktionstag zu beteiligen (Parteien, Tierschutzbunde, CCC, andere Vereine, ...)
    • Sofern jemanden angeschrieben, bitte Info an Oli B. (um Doppelarbeit zu vermeiden)
    • Motivieren, auch Leute auf die Straße zu bringen
  • Sonntag u.U. noch machbar für die meisten, d.h. Sonntag 26.08. 14:00-20:00 Uhr
    • Vorzugsweise Schlossplatz
    • Versammlungsleitung Oli B.
    • 4 Infotische
    • Lautsprecherwagen
    • Überregionale Veranstaltung zum Plakatieren in Stadtmitte (Königsstraße, Eckensee, Lindenplatz, …)
      • Andere Orgas mit aufs Plakat, sofern sich an Kosten für Plakate beteiligen oder für die Aktion werben
  • Mahnwache (mit Redebeiträgen), aber keine Laufdemo
    • Anmeldung durch Monomo über Bezirk möglichst bald
    • Koordinierung / Informationen auch über E-Mail
  • Artikel auf Website aktualiseren: https://www.piratenpartei-stuttgart.de/coming-up-savetheinternet-aktiontag-am-26-august/

Sonstiges

  • UUs Europawahl
    • Bitte nur Formulare mit Datenschutzbelehrung verwenden
    • Erst im Land sammeln
    • Stand https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2019#Stand
    • Wenn die Blöcke nicht alle genutzt werden, bitte zurückbringen
    • Blöcke ersetzen kein Klemmbrett
    • Unterschrift erlaubt der Piratenpartei, beim Amt sich bestätigen zu lassen, dass der Unterschreibende wahlberechtigt ist

Termine

03.08. Freitag - Critical Mass - UU Sammeln bei der Aftermass 02.08.-05.08. Umsonst und Draußen in Vaihingen - UU Sammeln 17.08. 20:00 Stammtisch Ludwigsburg in "Die Griechin" 26.08. Aktionstag saveyourinternet

Nächster Termin

13.08.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle