BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/30.07.2018
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Orgatreffen am 30.07.2018 Beginn: 19:19 Ende: 21:29 Ort: LGS (Stöckachstr. 53)
- Leitung: OB
- 'Protokoll: alle mit Laptop '
- " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
- Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
- Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
- nur noch TOPs, die vorbereit sind
- 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
- (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
- 'Begrüßung'
- Oli begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen
Inhaltsverzeichnis
Berichte aus GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- GR
- Kinderbetreuung
- PM zum Luftreinhalteplan
- Luftreinhalteplan kommt Mitte August
- BB Sillenbuch
- Suche nach Standort für freie aktive Schule
- Freie aktive Schule sucht Gelände auf den Fildern
- Suche nach Standort für freie aktive Schule
- BB Möhringen
- Bürgerbeteiligung zur Nachverdichtung (Unmut, da z.B. Bürgerverein u.a. nicht informiert worden waren)
- Nachverdichtung am Fasanenhof
- gewünscht, aber aufwändig (kompletter Abriss und Neubau?)
- Vorschlag: Punkthäuser, die angepasst eingefügt werden
- Flüchtlingsunterkunft wurde im Bebaungsplan nicht berücksichtigt
- Gebäude baufällig, daher Neubau ggf. besser
- Anschub-Finanzierung für Verein, der das Neue Fest (altes Kinder- und Jugendfest) organisiert
- Zuschuss für den behindertengerechten Umbau eines Fahrzeugs für die Margarete-Steiff-Schule
- Let's Putz Aktion: Zuschuss für Essen
- BB Stuttgart-Süd
- Michael war im Urlaub
- BB West
- BB im Urlaub
- BB Plieningen
- Planung eines Studierendenwohnheims
- Problem: Mangel an KiTa-Plätzen
- Planung eines Studierendenwohnheims
Feinstaubmessungen
- Uli bat um Code
- Monomo hat aktuell keine Zeit, wird aber ggf. Empfang bestätigen
Wahlkampf, Gemeinderatswahlen
- noch 10 Monate bis zur Wahl
- Motivation im GR 1 Sitz, in Regionalversammlung 1 Sitz, Europaparlament 1 Sitz - Sitze sollten mindestens verteidigt werden
- Für uns besonders wichtig ist die Gemeinderatswahl
- In allen sechs Wahlkreisen können wir ohne UU antreten, weil wir 1 Vertreter haben (solange wir mit dem selben Namen antreten)
- Wir müssen dann aber Struktur reinbringen
- Ziel: 1-2 Leute in GR bringen (3 ist utopisch)
- In der letzten Wahl haben die ersten drei signifikant Stimmen bekommen
- Für Gemeinderat bietet es sich an, Teilzeit zu arbeiten (50% ideal, notfalls 70%, für Kandidaten mit Familien sind 70% nicht geeignet)
- Europa-Wahl
- Können wir auf Plakate vom Bund warten
- Ruhig angehen lassen, organisatorisch wird es vom Bund getreten
- Patrick Breyer ist motiviert
- Kommunalwahl
- 60 Leute auf Liste benötigt
- Hinteren Plätze werden voraussichtlich nicht gewählt
- Hauptwohnsitz in Stuttgart
- EU-Bürger
- Volljährig
- Siehe auch Kandidatenflyer für Voraussetzungen: https://stuttgart.piratenpad.de/1371
- AV frühestens September, eher Oktober
- SOS / Linke werden große eigene Listen haben / ...
- neue Liberale, DiB,
- Gibt auch ein Pad dazu (Link folgt)
- Regionalversammlung
- geschlossene Liste, 3 Personen sind ausreichend (Stuttgart + Esslingen am aussichtsreichsten)
- Weniger stressig als Gemeinderat
- Mittwoch nachmittags (zur Arbeitszeit) normalerweise Sitzungen
- Themen wie S-Bahnen und Breitbandausbau
- Letztes Mal viele Stimmen verloren, da wir nicht in allen Kreisen wählbar waren
- Orca konzentriert sich auf Gemeinderat, d.h. tritt nicht für Regionalversammlung an
- Wahlkampfmanager benennen, der nicht Kandidat ist
- Diesen mit Team flankieren /Team für praktischen Wahlkampf
- Strategieteam für Wahlkapfstrategie
- Großplakate (hautpsächlich für EU?)
- Alex fragen wegen Bilder machen
- Bitte mit den Kleidern abbilden, mit denen sich jemand auch sonst wohl fühlt
- Themen für die Kommunalwahl:
- ÖPNV
- Fahrverbot
- Transparenz
- Cannabis
- Wohnen (u.a. für Studierende)
Radiomeldung zu Wohnbau und ggf. Enteignungen in Stuttgart
- Mehr Durchgriff bei Leerstand?
- In den meisten Fällen aktuell kein Eingriff
- Mehr Handhabe gegen Kurzzeitvermietungen/Ferienwohnungen?
- Siehe auch Presse: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.wohnungsnot-in-baden-wuerttemberg-land-fordert-zugriff-auf-grundstuecke.7798afac-11b8-4a26-8159-fe87552d6f2f.html
- 723 Zweckentfremdungsverfahren eingeleitet. 52 Wohnungen wieder vermietet https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.leerstand-in-stuttgart-stadt-zweckentfremdungsverbot-fuer-wohnungen-zeigt-wirkung.27788bd0-186a-4d06-ab9e-7ec6638eba2a.html
- Geplant ist ein neuer Mieterverein, der sich dafür einsetzt
26.08. Aktionstag SaveYourInternet
- Flyer im P-Shop (https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-save-your-internet.html)
- Mangel an Piraten in Stuttgart (Urlaub usw)
- Kontaktiert Personen außerhalb der Piraten, sich am Aktionstag zu beteiligen (Parteien, Tierschutzbunde, CCC, andere Vereine, ...)
- Sofern jemanden angeschrieben, bitte Info an Oli B. (um Doppelarbeit zu vermeiden)
- Motivieren, auch Leute auf die Straße zu bringen
- Sonntag u.U. noch machbar für die meisten, d.h. Sonntag 26.08. 14:00-20:00 Uhr
- Vorzugsweise Schlossplatz
- Versammlungsleitung Oli B.
- 4 Infotische
- Lautsprecherwagen
- Überregionale Veranstaltung zum Plakatieren in Stadtmitte (Königsstraße, Eckensee, Lindenplatz, …)
- Andere Orgas mit aufs Plakat, sofern sich an Kosten für Plakate beteiligen oder für die Aktion werben
- Mahnwache (mit Redebeiträgen), aber keine Laufdemo
- Anmeldung durch Monomo über Bezirk möglichst bald
- Koordinierung / Informationen auch über E-Mail
- Artikel auf Website aktualiseren: https://www.piratenpartei-stuttgart.de/coming-up-savetheinternet-aktiontag-am-26-august/
Sonstiges
- UUs Europawahl
- Bitte nur Formulare mit Datenschutzbelehrung verwenden
- Erst im Land sammeln
- Stand https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2019#Stand
- Wenn die Blöcke nicht alle genutzt werden, bitte zurückbringen
- Blöcke ersetzen kein Klemmbrett
- Unterschrift erlaubt der Piratenpartei, beim Amt sich bestätigen zu lassen, dass der Unterschreibende wahlberechtigt ist
Termine
03.08. Freitag - Critical Mass - UU Sammeln bei der Aftermass 02.08.-05.08. Umsonst und Draußen in Vaihingen - UU Sammeln 17.08. 20:00 Stammtisch Ludwigsburg in "Die Griechin" 26.08. Aktionstag saveyourinternet
Nächster Termin
13.08.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle