BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/26.07.2021

Orgatreffen am 26. Juli 2021

Beginn: 19:19 Ende: 20:42

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Monomo

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• TC: Vorschlag ab dem 17.05.2021: nach den flotten Berichten aus den Räten und Beiräten, die (für die BTW wichtigsten Themen (PolGF, BuVo, LaVo, Wahlkampf-Koordination) und dann die restliche Zeit mit Diskussion zum BPT verbringen.
• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

CSD

Teilnehmer: Lydia, David, Michi, Monomo, Steffan(vielleicht), Vladimir (Tereilweise Sa / So) Samstag: LGS 10:00 Monomo, Michi aufbau Lydia: 11:00 Infostand David: 12:00 Infostand Vladi: 16:00 bis 18:00 Uhr - Infostand

Sonntag: LGS: 12:00 Monomo Vladi: 12:00 mit PKW für Matrialtransport Vladi: 16:00 bis 18:00 Uhr - Infostand Michi 13:00 Möglicher Beitrag auf der Webseite.

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

 * AG Verkehr war am 19.06. (nicht öffentlich)
   * AFZS Automatische Fahrgastzählsysteme
   * Stand S2 Verlängerung nach Neuhausen
   * Matrix Untersuchung zu S21 Erweiterungen
   
   
 * Verkehrsausschuss Sitzung Nr. 24 vom 21.07.2021
 Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen
 https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11690

   * 1 	Barrierefreiheit bei der S-Bahn: aktueller Sachstand und neue Vereinbarungen u. a. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 16.11.2020, Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 08.02.2021 und 26.04.2021 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2021 	
     * Unter anderem wird auch auf S21 eingegangen
     * Ausbau bis 2035w
   * 2 	S2 nach Neuhausen: aktueller Sachstand u. a. Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019	
     * Als aktueller Inbetriebnahmetermin ergibt sich unter diesen Voraussetzungen im günstigsten Fall der Mai 2027 bei einem unterstellten Baubeginn im Februar 2023.
   * 3 	Ergebnisse der Klausursitzung des Verkehrsausschusses vom 23.06.2021, u. a. Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019, vom 16.10.2020 und 18.05.2021, Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 16.10.2020, Antrag der CDU/ÖDP-Fraktion vom 26.04.2021 und interfraktioneller Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag Schusterbahn vom 10.03.2021 	
     * Angebotskonzept für einen 15-Minuten-Takt an Samstagen entwickelt mit dem Ziel einer Einführung im Jahr 2022.
     * Verlängerter Nachtverkehr - Die Geschäftsstelle wird beauftragt, hierzu geeigneter Fahrplanvorschläge zu unterbreiten. (Aktuell fahren die letzten S-Bahnen am Hbf um ca. 1 Uhr).
     * Der Ausbau der Schusterbahn soll weiter vorangetrieben werden.
     * Ausweitung des S-Bahn-Angebots mit ETCS.
     * Nebenbahnen - möglicher Ausbau.	
     * FDP meint sie ist dafür aber hat wieder ausgebremst.
     * Interfraktioneller Antrag https://www.dielinke-rv-stuttgart.de/antraege-reden-anfragen/aktuelles/detail/news/interfraktioneller-aenderungsantrag-zum-beschlussvorschlag-schusterbahn/
     * Maier FW kritisierte die Kosten der der S-Bahn Verbesserungsmaßnahmen, da hab ich gekontert und wurde in der Zeitung erwähnt https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.pruefauftraege-fuer-region-stuttgart-verband-will-luecken-im-s-bahn-takt-schliessen.2236c218-5cf4-43d8-88c4-6e72d57598e2.html
   * 4 	On-Demand-Verkehrssysteme im VVS und Taxi-Ruf in der S-Bahn, u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019 und 16.10.2020 und Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 21.01.2020	
     * Bisher noch nicht möglich nach Personenbeförderungsgesetz(PBefG), nur mit Experimentierklausel
     * Novelle des Gesetzt steht im August 2021 an
     * Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) hat ein On-Demand-Projekt
     * Unser Antrag wurde mit 15 Ja und 3 Nein angenommen (Fortschreibung des Regionalverkehrsplan und der Nahverkehrspläne) https://www.dielinke-rv-stuttgart.de/antraege-reden-anfragen/aktuelles/detail/news/interfraktioneller-aenderungsantrag-zum-beschlussvorschlag-on-demand-verkehrssysteme-im-vvs/
   * 5 	Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten 2021  
   * 6 	Verbesserung der Infrastruktur für die S-Bahn am Bahnhof Stuttgart-Vaihingen, Ergebnisse der Vorplanung. Freigabe der Entwurfs- und Genehmigungsplanung	
     * Umbau zum Regionalbahnhof
   * 7 	Sicherheit in der S-Bahn und in deren Umfeld

u. a. Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 09.10.2020, Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019 VA-154/2021

   * 8 	Verschiedenes 	  	
   * Im Anschluss nicht öffentliche Sitzung  

 * Regionalversammlung am 28.07.2021 15:30
   Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen
   
   * TOP 1 Änderung des Regionalplans zur Festlegung einer Regionalen

Entwicklungsachse und von Gemeinden als Siedlungsbereich - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens und erneute Offenlage

   * TOP 2 Änderung von Gebieten zur Sicherung und für den Abbau von

Rohstoffen - Einleitung des Verfahrens

   * TOP 3 Ausweisung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes auf

Gemarkung Aichelberg - Einleitung des Verfahrens

   * TOP 4 Ausweisung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes auf

Gemarkung Mundelsheim - Einleitung des Verfahrens

   * TOP 5 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Verbands Region

Stuttgart

   * TOP 6 Vorbereitung der Ausschreibung und Besetzung der Stelle

Regionaldirektor/in

   * TOP 7 Fairtrade Region Stuttgart - Grundsatzbeschluss
   * TOP 8 Verschiedenes

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen können teilweise in den Stadtbezirke von Stuttgart abgesagt werden!
• Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

• BB Mitte (Die Sitzung war am 19. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.     
* Nächste Sitzung ist am 27. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Süd (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal,

* ./.

• Nächste Sitzung ist am 27. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Möhringen (Die Sitzung war am 16. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 22. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart).

• BB Vaihingen (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 28. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart).

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 21. Juli 2021, 17:30 Uhr - Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 29. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart).

• BB West (Die Sitzung war am 20. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

 * Verkehrsversuch Bismarckplatz
   Anwohnerinnen beschweren sich über den Verkehrsversuch am Bismarckplatz

• Wertvoller Wohnraum

 * Garantieverträge mit dem Sozialamt der Landeshauptstadt Stuttgart Bereichersatttzung Frau Kamely vom Sozialamt
   Sozialamt garantiert Mietzahlungen der Sozialhilfeempfänger durch Garantievertrag

• Sanierung Stuttgart 28 Bismarckstraße

 * Umgestaltung Bismarckplatz Grundsatzbeschluss
   Platz wird quadratisch und eingeebnet
   Wartehäuschen für den Bus werden um 60° gedreht um auf den Platz und auf den ankommenden Bus zu blicken, aber die SSB mag die Bushaltestellen nicht
   Sprühnebelanlage wird an Beleuchtungsmasten installiert
   Rasensprenger werden an den Beeten installiert
   Gesamtkosten 6,8 Millionen Euro
   Antrag Angenommen mit 5 Enthaltungen

• Vorstellung eines Skater-Projekt der Initiative Rolling Kids Stuttgart-West

 Prüfantrag an die Stadtverwaltung angenommen

• Bezirksbudget Antrag auf Förderung des kulturellen Bühnen- und Rahmenprogramms am Feuerseefest 2021

 * Fest findet wahrscheinlich nicht statt. Bei Absage werden die Künstler aus dem Budget von 4000 Euro entschädigt.
   Antrag einstimmig angenommen

• Umwandlung von Vorgärten in Privatparkplätze soll nicht mehr ohne Beteiligung des Bezirksbeirats vorgenommen werden dürfen

 Antrag war von Plus und ist einstimmig angenommen worden

• Bestreifung des Feuersees durch Sicherheitsdienst verlängern

 Antrag 14 zu 5 angenommen. Habe dagegen gestimmt.

• BB Nord (Die Sitzung war am 12. Juni 2021, 18:30 Uhr Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 26. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart). 

• BB Ost (Die Sitzung Sitzung war am 21. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 22. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerservicezentrum Ost - Schönbühlstraße 65 - Bürgersaal - 3. OG 70188 Stuttgart).

Neues aus der PolGF Runde

* https://wiki.piratenpartei.de/2021-07-13_-_Protokoll_Team_polGF
* https://wiki.piratenpartei.de/2021-07-20_-_Protokoll_Team_polGF
* Demo 10.09. Karlsruhe Drogen&Sucht
* 2 neue Beauftragungen Bundes PR
* Bewegung in JuPi Reaktivierung
* AG Energie Coaching 27.07. ca. 21Uhr (im Anschluß an PolGF)
* AG Datenschutz / Digitalisierung Themenabend Termin noch offen
* AG Inklusion 8.8. 19:30
* AG Gesundheit World Health Summit https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-2021-07-18-worldhealthnetwork-tb1dz0ff
* Viel UU Sammelaktion

Tagesordnungspunkt nächten BPT

* Ehrung der Sammelhelden als eigenen Tagesordnungspunkt

Neues aus der LaVo Sitzung

* Landespresse (Besteht derzeit aus 0 Menschen)
* Plakatierung Rems-Murr-Kreis
* Ausschreibung Landesparteitag 2021.1 https://piratenpartei-bw.de/2021/07/22/ausschreibung-zum-landesparteitag-2021-1/
* PM https://piratenpartei-bw.de/2021/07/21/piraten-gedenken-allen-verstorbenen-substanzgebraucherinnen/

Neues aus der BuVo Sitzung

* Protokoll https://redmine.piratenpartei.de/issues/104925

Neues aus der Wahlkampfkoordination

* Ausschreibungen https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/
* Plakatdesign Themenplakate: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/p8XD6pEmMNpiLfD
* Drive für Kandidatenbilder, zusammen mit Text etc.: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/m5aTW5KjrfK2Mbs  
* Pad für Bild- & Textvorschläge für Themenplakate: https://pad.piratensommer.de/p/sprechendebilder
* Pad für "wofür brauchen wir noch Vorlagen-Designs": https://pad.piratensommer.de/p/Media
* Themenabende - gemeldet haben sich AG Energie, Inklusion und noch lose Datenschutz / Digitalisierung
* Giveaways https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/dpXPzvRi9XzIRxmdoCINLGfA/
* Flyer
* Influencer Marketing (hochwertige GiveAways, mögliche Influencer nennen)
* Wahlkampfspot

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
* Vom Landesvorstand gibt keine zusätzliche Regelungen als die gesetzlichen Regelungen

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
* Coronademos
* Themen aus dem Wahlkampf

Landtags-Petition für Änderung des Wahlrechts

* Monomo will Landtagspetition machen damit Ausländer auch das Wahlrecht bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen bekommen, wenn Sie bereits 3 Jahre in Deutschland leben. Das Orgatreffen findet die Idee gut.

Erster Entwurf des Petitionstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NGseQA2ysEVmfqu8DJEU+2Q6/

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 26. Juli 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
* https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?
* Piraten-Warnwesten https://www.warnwesten-express.de/

Plakate BTW

* Designvorschläge vom Bund
* BW plant eigenes Design
* A0 wäre wünschenswert wenn Plakatierer an Straßen aufhängt

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
* Nächste Sitzung 21. Juli 2021 Teilnehmer DRINGEND gesucht

BW Landesparteitag 2021

* Vorschlag diesmal als Präsentsparteitag in Stuttgart (veraussichtlich November 2021)
* Je nach COVID-19 Entwickung
* Vorschläge
 * Altes Feuerwehrhaus http://www.feuerwehrhaus.awo-stuttgart.de/
 * Bürgerhaus Möhringen https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/buergerhaus-moehringen.php
 : nur als ortsansäßiger Verein
 * Bürgerhaus West https://www.stuttgart.de/vv/adresse/buergerraeume-stuttgart-west.php
 * Häußler Forum https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
 * Sonstige Bürgerhäuser https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
 * LuBu Film & Medienzentrum http://www.fmz.de/Konferenzraeume/Praesentationsraum

KV Mitgliederversammlung + BzV Parteitag

* Zeitraum Oktober / November

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* Erneutes Radfahren und grillen wird geplant.
* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
* Gemeinsamer Antrag TOP auf BPT "Ehrung der Sammelhelden"

Termine

* CSD Infostand: 31.07. - 1.8.2021
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/