BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/17.07.17

Orgatreffen am 17.07.2017

Beginn:  19:21 Uhr
Ende: 21:34 Uhr
Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• 'Leitung: OB
• Protokoll: alle mit Laptop

• Begrüßung

Oli B begrüßt die Anwesenden.

• Tagesordnung

Zeitplanung und Organisation des Orgatreffen/Vorstandssitzung

• Vorschlag:
  • Orgatreffen 19-21 Uhr (max (21:30)
  • Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
  • nur noch TOPs, die vorbereitet sind
  • 5-10 Min (max! 15 Min) je TOP
  • (lange) Diskussionen, Text schreiben etc. nicht während Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

• Keine (Aus Mangel an Anwesenden)

Antwort auf die GR-Anfragen

• PM, Antrag, ...?
• Gefahrengebiete oder gefährliche Orte:

Antwort: aktuell hat das Polizeipräsidium Stuttgart keine solchen Orte definiert; 
zur Zeit findet eine erneute Prüfung statt, Ergebnis liegt noch nicht vor

Antwort auf Generalstaatsanwaltschaft, Funkzellenabfrage

• Erwähnte Paragraphen wurden noch nicht recherchiert
• Wird ggf. einem Anwalt vorgelegt
• Reaktion auf die Antwort wäre wünschenswert (bspw. PM)

BGE Tour

• wo ist noch nicht deplakatiert worden? Keine Plakate mehr bekannt.
• https://stuttgart.piratenpad.de/1338
• Rückmeldung zur Moderation: gut gemacht, Troll im Griff gehabt, Lampenfieber?
• Erfolgreiche Veranstaltung! 60 Teilnehmer! Vermutlich wegen der Plakate.
• Positives Feedback beim (De-)Plakatieren

Veranstaltung mit Falk und Joachim

• 12.08. Was darf die Polizei bei Personenkontrollen und Hausdurchsuchungen.
• TN : Plakatieren, Mahnwache, Flyer
  • 200 A1 Papier-Plakate bestellen zum Kleistern
• Idee: Miniflyer für die Hosentasche.
• Flyer müssen spätestens morgen geschrieben werden, selbiges für Modulplakat
• Name?
• Kein Recht zu Schweigen? +1 - Ihre Rechte gegenüber der Polizei +1 +1 +1

Freiheitsrechte im Rechtsstaat Rechtsstaat und Freiheitsrechte Persönlichkeitsrechte und Rechtsstaat

Sie haben das Recht zu schweigen +1 +1+1 - Begegnungen mit der Polizei +1 +1 +1+1 Die Papiere bitte +1 +1

Rechte und Pflichten Sie haben das Recht zu schweigen - Bürgerrechte im Rechtsstaat Sie haben das Recht zu schweigen - Freiheitsrechte im Rechtsstaat +1+1 +1 +1

• Vorschlag Joachim: Workshop: Bürger- und Freiheitsrechte

Wenn die Polizei mal nicht Freund und Helfer ist

• TeeCee nimmt die Veranstaltung im Kalender auf, sobald der Titel feststeht.

Standort Großplakate

• LKW + Fahrer/in benötigt
• Material fehlt
• welche Standorte wollen wir?
• 2-3 zusätzliche Helfende benötigt
• ab 13.08. dürfen Plakate aufgehängt werden: kleine Plakate aufhängen
• WE 19./20.08. für Großplakate -Aufbau
• Entwürfe Großplakate

Elzpiraten bitten um Material

• je 500 "Unsere Themen" und "10 Gründe"
• Oli S kümmert sich um den Versand
• Rechnung?

Zulassung zur BTW

• Welche Bundesländer/Landkreise dürfen antreten?
  • Ergebnisse werden morgen in der PolGF bekannt gegeben

CSD

• Teilnahme Umzug - Treffpunkt für Parade 14:00 Uhr Marienplatz; in der LGS 13:00 Uhr
• Piraten Infostand, wer hilft am Sonntag mit?
• Sonntag: Oli S., Oli B, Steffi, yonny
• Genaue Uhrzeiten über Telegram

Sonstiges

• Neumitglieder Flyer https://stuttgart.piratenpad.de/1339
  • Gibt bereits einen Entwurf für Neumitglieder („Unsere Themen”)
  • Nutzen als Inlay in anderen Flyern?
  • Wird im nächsten Open Space behandelt (?)

Termine

29.07.2017: CSD 30.07.2017: CSD Hocketse 12.08. Veranstaltung "Was darf die Polizei" mit Falk und Joachim 13.08. Beginn der Plakatier-Saison 19./20.08. Aufbau Großplakate

Nächster Termin

31.07.2017 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle