BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/13.02.17

ORGATREFFEN am 13.02.2017

Beginn: 19:19 Uhr Ende: 22:05 Uhr Ort: LGS Leitung: Monomo Protokoll: Michi, Oliver

Tagesordnung

Berichte aus GR, BB

• GR
  • Internetauftritt der Stadt wird demnächst befugt sein, amtliche Mitteilungen zu veröffentlichen
  • Land und Stadt haben beschlossen, 2017 nichts zur Feinstaubreduzierung zu tun
  • Qualität der Feinstaub-Alarme wird besser (zumeist an Alarmtagen tatsächlich auch Überschreitungen)
  • drei neue Stellen zur Kontrolle von Komfortkaminen bei Feinstaubalarm
  • Antrag im UTA von unserer Fraktion dazu
  • Frage: Ozasek sieht Einheitszone im VVS skeptisch --> Stefans Vorgehen? http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.vvs-tarife-in-stuttgart-machtvoller-wunsch-nach-einheitszone.c594b567-4763-4b08-a8e1-963ef9b9e3aa.html?utm_medium=Social&utm_campaign=Echobox&utm_source=Twitter&utm_term=Autofeed#link_time=1486533011
    • Schwierige Struktur, schlecht entscheidungsfähig. Orca findet es vertretbar, aus den beiden Stuttgarter Zonen eine zu machen. Die Randzonen entziehen sich aber der Diskussion
    • Zusammenlegen der Zonen 10 und 20 hält Stefan für zumutbar
    • Frage nach der Bilanz der Aktionen mit den Kindertickets: Bilanz ist unklar, aber eher kleiner Effekt

• BB Süd
  • Schwabtunnel fahrradfreundlicher machen
  • Planungen für neuen Ballkäfig am Marienplatz

• BB West vom 2017-01-31
  • 1. nicht öffentlich: Besuch beim Institut Dr. Flad, Breitscheidstr. 127
  • 2. Bürgerinnen und Bürger melden sich (nicht) zu Wort
  • 3. Informationen zur Zukunft eines Arbeitskreises der an der Schulenentwicklung im Westen Interessierten durch Frau Wassmer (ehemalige Elternvertreterin)
    • Weiteführende Schulen sind voll
    • mehr Mensen gewünscht
    • Digitalisierung von Schulen nicht einzeln, sondern gemeinsam organisiert werden
    • Sprache muss gefördert werden
    • Schulsozialarbeit soll verbessert werden
    • Schulverwaltungsamt macht seinen Job nicht richtig
    • Schön formuliert: Ein Treffen für einen Arbeitsgruppe für Schulentwicklung Stuttgarter Westen mit Schulleitern, Eltern, Schulverwaltungsamt.
    • Evtl. in 2 Monaten erstes Treffen mit Schulverwaltungsamt. Abstimmung: Fast Einstimmig (eine Enthaltung)
  • 4. Mitteilungen und Anregungen
    • Bitte am Bürgerhaushalt teilnzunehmen
  • 5. nicht öffentlich

Anträge für den GR

• https://stuttgart.piratenpad.de/1057
• konkret: https://stuttgart.piratenpad.de/1300, Anfrage zu PGP in der Verwaltung --> wurde an Stefan versandt --> wird am nächsten OpenSpace überarbeitet
• Anfrage zur Videoüberwachung: https://stuttgart.piratenpad.de/1301 --> Schickt Anke an Stefan
• Anfrage zur Feinstaub: https://stuttgart.piratenpad.de/1304 --> wird später/OpenSpace behandelt

e-Barock

• monomo schaut sich das Gelände in LuBu an bzgl. Infostand
• Gamerkampagne aus NRW recyclen

Wahlkampfunterstützung Saarpiraten

• Oli, Anke, Niko würden mithelfen, legen Termin fest
• Spontane Mitreisende: Michi, Stefan K., Uwe

BGE-Tour 2017

• https://bge17-„tournee.blog
• nächstes Orgatreffen wieder auf die TO, da momentan kein Hutträger zu finden ist

Feinstaub Messung

• http://luftdaten.info/feinstaubsensor-bauen/
• https://github.com/opendata-stuttgart/feinstaub-map
• https://github.com/opendata-stuttgart/feinstaub-api
• http://codefor.de/stuttgart/ (jeder 4. Dienstag im Monat in der Zentralbücherei), d.h. 28.02., jeder 2. Dienstag im Monat im shackspace (14.02.)
• https://www.meetup.com/de-DE/OK-Lab-Stuttgart-Meet-Up/
• monomo geht demnächst zu einem Treffen

CSD

• Teilnahme: ja, gerne als letzter Platz
• Infostand: ja
• Flyer: gleiche vom letzten Jahr --> Aufklebertexte lassen?
• Buttons: in anderen Gliederungen nachfragen
• Mottosuche hat begonnen --> politisches Motto! --> zB keine Auslieferung an Länder, in denen Homosexualität illegal ist

Valentinstagsaktion

• spontane Aktion: nein

Reaktivierung von Mitgliedern

• Veranstaltung für Socializing, Ex-Piraten und Inaktive einladen
• Diskussion beim nächsten Orgatreffen

PM WLAN im öffentlichen Raum

• • Schrittweise Bereitstellung von öffentlichem WLAN in städtischen Einrichtungen für Bürger und Gäste der Landeshauptstadt Stuttgart im Verwaltungsausschuss am 15.2. (Mitteilung bei den Ratsdokumenten einsehbar, Drucksache 965/2016) --> PM! --> https://stuttgart.piratenpad.de/1302

Sonstiges

• Unterschriftensammlung BTW: Stefan hat die ersten schon abgegeben
• Pavillion mit Folie?
• Button Material beschaffen?

Termine

• 14.02.2017 CodeFor Stuttgart Feinstaub-Messgeräte im shackspace
• 20.02.2017 OpenSpace
• 28.02.2017 CodeFor Stuttgart Feinstaub-Messgeräte in Zentralbücherei Stuttgart
• Fr, 14.04. Tanzmahnwache zum Tanzverbot
• Mai Demo Kehrwoche gegen Feinstaub
• regelmäßige Mahnwachen freitag abends, 2-wöchig

Nächster Termin

27.02.2017 Orgatreffen in der LGS