BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/11.01.2021

Orgatreffen am 11. Januar 2021

Beginn: 19:05 Ende: 20:30

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Oliver

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

* Diesen Mittwoch Online Fraktionssitzung
* Nächste Woche Verkehrsausschuss (voraussichtlich)
* Antrag: Religiöse Missionierung in der S-Bahn

   Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt:

   1) Die Verbandsgeschäftsstelle berichtet dem Verkehrsausschuss über die Rahmenbedingungen für Werbung in den S-Bahnen, unter anderem mögliche Regelungen im S-Bahnvertrag und insbesondere zu den Hintergründen der wiederkehrenden missionarischen Glaubensbotschaften. 

   2) Die Verwaltung zeigt einen Weg auf, wie bei Werbebotschaften in der S-Bahn die weltanschauliche Neutralität sichergestellt werden und darüber hinaus eine einheitliche Handhabe innerhalb der Verkehrsunternehmen des VVS erfolgen kann.

• Gemeinderat:

* Sondersitzung im Januar 2021
* Nopper wurde gewählt und es gibt Klagen wegen der Finanzierung und wird am 4. Februar 2021 zum OB ernannt aber vorerst ohne Stimmrecht im Gemeinderat.

• BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021:

* Alle BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021 werden abgesagt (Laut heutigem Telefonat mit Herrn Augustin, Rathaus Stuttgart und mit Vladimir) aus COVID-19 Gründen
* Vladimir hat heute am frühen Nachmittag die gesammte FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei darüber informiert per E-Mail, nach dem heutigem Telefonat mit dem Rathaus Stuttgart (Landeshauptstadt Stuttgart Haupt- und Personalamt, Geschäftsstelle für den ehrenamtlichen Bezirksvorsteher, den Bezirksbeirat und den Jugendrat im Stuttgart-Süd, Rathaus Stuttgart)

• BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 11. Janur 2021 ab 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 11. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19
* Nächste Sitzung ist veraussichtlich am 25. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
 

• BB Süd (Die Sitzung ist am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19
* Nächste Sitzung ist veraussichtlich am 9. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Möhringen (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal) ist abgesagt wegen COVID-19

• BB Vaihingen:

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 26. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19

• BB West (Die Sitzung ist am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19

• BB Ost (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr):

* ./.
* Nächste Sitzung ist voraussichtlich am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
* Die Sitzung wird voraussichtlich am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) noch abgesagt wegen COVID-19 

Neues aus der PolGF-Runde

• Allgemeine Sorge um due UUs, und die Teilnahme der Landesverbände an der BTW

• Unsere Briefe-Vorlagen werden allgemein gelobt, besonders, dass wir an den Themen-Flyer gedacht haben

• Der BuVo hat eine Umfrage unter den Landesvorständen gemacht:

* Möchte euer Landesverband an der Bundestagswahl teilnehmen?
* Wie schätzt der Landesverband die Chancen ein, die benötigten Unterschriften zu sammeln?
* Wie schätzt der Landesverband diese Chancen bei einer Senkung der benötigten erforderlichen Unterschriftenzahl ein, beispielsweise bei einer Senkung um 50%?
* Wie steht der Landesverband zu einem offenen Brief an die Bundestagsparteien? 
* Wie steht der Landesverband zu einem offenen Brief zusammen mit anderen Parteien?
* Wie steht der Landesverband zu einer Social Media Kampagne, die Unterstützungsunterschriften thematisiert?
* Wie steht der Landesverband zu einer möglichen Klage gegen das Sammeln während der Pandemie?
* Wäre der Landesverband bereit, für das Sammeln von Unterschriften zu bezahlen, und wenn ja wieviel Euro pro Unterschrift?
* Könnt ihr Euch vorstellen, an einer bundesweiten Koordination zum Unterschriftensammeln mitzuarbeiten? Falls ja: Wer und Wieviele? -> Hier sucht der LB BaWü noch Freiwillige.  

• Aufgaben konkret sind: Kurz verhindern das die Hälfte der Landesverbände nicht teilnimmt.

* Dafür sorgen das nicht jeder Verband nur für sich kämpft. 
* Gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit, 
* Landesverbandübergreifendes Sammeln in Grenzgebieten, 
* Sammelausrüstung zusammenstellen (Man hat die Unterschriftenlisten von jedem Landesverband greifbar im Optimalfall) 
* Schulung Diskussion darüber WIE man sammelt. 
* Gesamtüberblick behalten und an den Schwachpunkten frühzeitig eingreifen. 
* Welche weiteren Vorschläge und Ideen habt ihr, im Landesverband mit Unterstützungsunterschriften umzugehen?

• Streit um Brandenburg: Hier wurden vom bisherigen Vorstand Klage eingereicht gegen die Ernennung des kommisarischen LaVo

• Vorstellung PR-Konzept heute, 21:00 Uhr, hier:

https://meet.borys-sobieski.de/PRKonzept

Neues aus der BuVo Sitzung

• Sehr deutliche Diskussionen zur Transparenz des BuVos
• Aufhänger BB, Arbeitssitzungen, OM, UUs, Umlaufbeschlüsse und Rücktritt von escap

LTW Plakate

* Wahltermin: 14. März 2021
* Plakatieren ab 31.01.2021
* Großplakate? Standortliste: Es ist möglich bis zu 29 Standorte und weitere Ersatzstandorte anzugeben
 *  Deadline Rückgabe der Liste mit den gewünschten Standorten: bis 31.12. -> Auswahl im Anschluss ans Orgatreffen
 *  Standortliste haben wir ausgedruckt zugeschickt erhalten -YUHUUU!- Oli fragt nach, ob auch digital verfügbar
 *  Termin für's verlosen: 13.01.2021, 13:30 Uhr-
 *  Wieviele sollen wir aufstellen? 10 Standorte (max. 29 Standorte) 
* Plakatdesign
 * Wortwolke im Hintergrund (aufwendig)
 * Menschen vor Wirtschaft. 
* Druck / Plakatieren
 * Idee: 500 DoppelPlakate A1 drucken lassen (2500€), weiterw ca. 500 Plakate aus alten Beständen; 500 DoppelPlakate aufhängen lassen (1200€)(alte wie neue Plakate), Kostenübernahme von 3000€ bei LV beantragen (Oli)
 * Genehmigungen einholen Großplakate, normale Plakate (Oli) + Infostände (Orca)

LTW Social Media

* Design / Themen 
 * #BildungAberSicher
 * Mit Viren kennen wir uns aus (Antivirus, Homeschooling, ..., Wissenschaft)
 * Coronaspezifisches

LTW Infostände

• 3 Wochenenden vor der Wahl
• Schlossplatz, Bismarkplatz, Marienplatz
• ggf nur bei Inzidenz <=50

UU Sammeln LTW / erledigt

* Anfrage an Vertrauenspersonen ging raus und wurde beantwortet.
* Schreiben vom Wahlleiter mit der Bestätigung der Zulassung haben wir erhalten.

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt. 

UU sammeln BTW

* Postwurfsendung: Anschreiben, Briefumschläge UU Fo
* ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer)
* Drucke beauftragen
* 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen. 

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen
* LTW 

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 11. Januar 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* UUS verteilen als Postwurf 
*  ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Plaktieren: Standortliste durchgehen
* Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. 
 * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825
 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Haushalt 2021

https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/c5e630918f8064f81721e8d5d137ee87/

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
* Piratenpartei Deutschland Schiedsgericht der Länder (SGdL) mit AZ: SGdL-04-20-H - Hauptverhandlung (Öffenlicher Gerichtstermin) am 20.01.2021 um 20:30Uhr, siehe das öffenliches Dokument unter wiki.piratenpartei.de:

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d8/Sgdl-04-20-h-eroeffnungsbeschluss-anonym.pdf

Termine

* 19.01. BzV Online Piratentreff
* 31.01. Beginn Plakatierung Landtagswahl
* 04.02. BzV Vorstandssitzung
* 14.02. Landtagswahl
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/