BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/08.03.2021

Orgatreffen am 8. März 2021

Beginn: 19:11 Ende: 20:45

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Oliver

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

• Gemeinderat:

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen sind teilweise in Stadtbezirke von Stuttgart im März 2021 abgesagt worden.
• Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

• BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 8. März 2021, 18:00 Uhr):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 22. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
 

• BB Süd (Die war am 2. März 2021 von 18:05 Uhr bis 21:10 Uhr):

* Berichterstatter ist: Vladimir aus dem Stadtteil Stuttgart-Süd:
 * TOP 1 - Bestellung von Herrn Michael Maier (AfD) zum ordentlichen Mitglied des Bezirksbeirats Süd
 (Verschoben auf das Sitzungsende und Herrn Michael Maier wurde nicht bestellt bei der BB-Sitzung am 2. März 2021. Er war auch nicht Anwesend aber Enschuldigt. Verschroben auf die kommender BB-Sitzung im März 2021)
 * TOP 2 - Verlängerung der Bahnsteige der Stadtbahn auf 80 Meter und Stellungnahme zum Antrag „Unterirdische Trassenführung der Stadtbahn im Bereich Marienplatz bis Engelboldstraße“ (Bericht der SSB und des Amts für Stadtplanung und Wohnen). Vortrag von Dr. Volker Christiani / SBB (Nachfolger und nach Aktenlage):

1) Vollständige Untertummelung kostet nach Schätzung der SSB ca 320 Milliomen EUR von Marienpaltz bis Engelboldstraße, Länge: 4,500 Meter. Teilsuntertummelung kostet nach Schätzung der SSB ca 240 Milliomen EUR von Marienplatz bis Waldeck: 3,300 Meter. Teilsuntertummelung kostet nach Schätzung der SSB ca 120 Milliomen EUR von Marienplatz bis Vogelrein: 2,300 Meter. (Referenz-Kostenschätzung ist nach vergangen SSB). 2. Vorstellung der neuen Langen neuen SSB-Stattionen mit ca. 80 Metern) mit SSB und Amts für Stadtplanung und Wohnen: Als Beispiel ist die Eugen-Platz mit einer langen Treppe an der SSB-Haltestelle. 3: Der Planner von des Amts für Stadtplanung hat die alten SSB-Haterstellen mit geplant. Damals haben schon die SSB-Hatestellen ein Trennung der diverser Stadtteile verursacht zum Beispiel: ab dem Biehl-Platz nach Kaltental. 4. Die Präsentationen ist von 26. Januar 2021 (Technisch ist es nicht unmöglich laut SSB). 5. Wortmeldung und Frage von Stadträteinnen und Stadträte, so wie Bürgerinen und Bürger an die SSB: - Präsentationen enthält nicht eine Tackterhöhung von SSB (FDP Stadtrat): - Nicht einmal S21, müsste die LHS nur allein die Kosten tragen. Die derzeitige Schätzung von 380 Millionen wird nicht nur die Landeshauptstadt selbst tragen müssen. Auch Mitglieder des Gemeinderats sitzen im Aufsichtsrat der SBB. - Das ganze ist eine Langzeitprojekt und nicht ein Kurzzeitprojekt (Siehe dazu 30 Jahre Heslacher Tunnel). - Eine Teilung von Kaltentahl wird durch das Vorgestelltes SSB-Projekt fortgeführt und ist nicht im Sinne der Bürgerinnen und Anwohner. - Raiko Grieb: Nachverdichtung wäre Teilweise möglich. Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger: - Lärmentlastung für die Bewohnerinnen und Bewohner unerträglich als Bürgermeldung von Anwohnern in der jetzigen Streckenführung. - Wortmeldung von Vladimir an die SSB: Warum müssen die unterirdischen SSB-Haltestellen nebeneinander sein, Sie können auch untereinander sein. In anderen Großstätten und Metropolen der Welt gibt es so was schon. Somit entfällst die Breite von 16,00 Metern bei der alten Bauweise. Frage an die SSB: Wie wird derzeit eine Unterirdische SSB Haltestelle gebaut? Antwort der SSB an Vladimir: Bohren von Stützpfeilern Links und Recht und dann Aushub der Haltestelle und Überdeckung der Fahrbahn. - Keine Abstimmung und Vertagt.

 * TOP 3 - 30 Jahre Heslacher Tunnel (Antrag SPD Süd, Nr. 01/2021): Mehrheit ist für 13 Ja (von 15)
 * TOP 4 - Sachstand zum Kinderbetreuungsangebot im Stadtbezirk Stuttgart-Süd (Bericht des Jugendamts) von Dr. Carola Flad vom Jugendamt Stuttgart: Fazit zum TOP 4: - Der Große Durchbruch wurde nicht geschafft. - 26 Träger in 42 Kindestageseinrichtung. - 1.880 Plätze für 0-6 jährige Kinder. - Betreute Spielgruppen mit ca. 30 (ab 3-6 Jahren) als Einzelbetreung
 * TOP 5 - Projektvorschläge des Bezirksbeirats Süd für die Stadtentwicklungspauschale (Step)im Haushalt: 2022/23_ Ist Vertagt wordeb auf April 2021 wegen Sitzungschluss um 21:00 Uhr.
 * TOP 6 - Antrag auf Erweiterung einer Straßenwirtschaft („Il Pomodoro“, Filderstr. 25 / Ecke Römerstraße):- Angenommen mehrheitlich (8 Ja / 1 Nein / Rest Enthaltungen). - Antrag wird noch von die zuständigen Amtern geprüft.
 * TOP 7 - Mitteilungen: - Bericht - Klima und Umwelt am 30. April 2021. Im April 2021 wird es ein gedenken an die Oper von COVID in Stuttgart geben.
* Nächste Sitzung ist am 23. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Möhringen (Die Sitzung ist am 10. März 2021, 18:00 Uhr): IST ABGESAGT!

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 24. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart)

• BB Vaihingen (Die nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr):

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* Nächste Sitzung ist am 23. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart)

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart im Sitzungssaal 2. OG)

• BB West (Die Sitzung ist morgen am 9. März 2021, 18:00 Uhr):

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* Nächste Sitzung ist am 30. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Nord (Die Sitzung war am 1. März 2021, 18:00 Uhr):

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* Nächste Sitzung ist am 15. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 

• BB Ost (Die Sitzung war am 3. März 2021, 18:00 Uhr):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 17. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

Neues aus der PolGF Runde

* LPT und AV Brandenburg
* AV Bremen
* Bundestagsabgeordnete Hessen antworten auf Anfrage UUs

* Pad der PolGF:Runde:  https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-9mcb0jc

Neues aus der BuVo Sitzung

* BPT beschlossen für den 8. Mai
 * Eröffnung mit Vorstandswahl dann Vertagung mit Programmarbeit bis Briefwahl abgeschlossen ist
* Wahlkampfkoordinator ist Martin Kollien-Glaser a.k.a. Tyg
 * Call for Papers an die AGs
* 3 Bewerber für Vertrauenspiraten
 * Mia Utz
 * Michael Ebner
 * Susanne Gonschorek
* Forum

JITSI Konferenz BTW

• BzV plant eine weitere Veranstaltung

** Terminpräferenzen: Sa. 17:00 / So. 17:00 (lieber nicht früher wegen Nutzung schönes Wetter) / Mo-Do abend / ggf Doodle?

Gegendemo (Bündnisdemo) gegen Querdenker - Filderstadt-Bornlanden

* 26.02 ab 17:45 Uhr (Bündnis: SPD, Linke, Grüne, Fridays for Future, Initiative Antifa Filderstadt, vermutlich Ver.di)
 * https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.uneinigkeit-ueber-coronamassnahmen-demo-trifft-auf-demo-in-filderstadt.c666239e-d796-4bf8-8b03-180f19440e4e.html
 * Reden https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/AnwFgYReqRcv4kDMvt8+vTgi/
 * Ingo hat gesprochen, mind. 4 weitere Piraten waren da
 * friedliche Demo

LTW Plakate

* Wahltermin: 14. März 2021
* 200 Plakate für Störer sind in der LGS
* Mehr Input für https://wir-stellen-das-in-frage.de gewünscht.
* falsch aufgehängte Plakate von Verkehrszeichen abhängen/umhängen!
* Großplakate abbauen Datum und Ablauf klären -19.03. ab 19:00; Monomo bucht Sprinter
* Abplakatieren ab 15.03.2021

LTW Infostände

• 3 Wochenenden vor der Wahl
• Schlossplatz, Bismarkplatz, Marienplatz
• ggf nur bei Inzidenz <=50
• https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Infostand

* S-Mitte, Wochenmarkt/Schillerplatz beim Durchgang Schloßplatz Di 09.03.2021 9:30-13:00 wer?? -entfällt wohl
* S-Mitte, Königstraße / Ecke Bolzstraße evtl. bei SSB-Abgang (groß) Sa 13.03.2021 13:00-20:00 Orca Wahlkampfabschluss  

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt. 

UU sammeln BTW

* Postwurfsendung: 1000 Umschläge sind verteilt
* ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer)
* Drucke beauftragen
* 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen. 

Karfreitagsdemo

* GBS wird eine Filmvorführung im Longhorn machen
* Piraten Online Tanzstream 

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen
* LTW 
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 8. März 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* UUS verteilen als Postwurf 
*  ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Plaktieren: Standortliste durchgehen
* Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. 
 * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825
 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Haushalt 2021

https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/c5e630918f8064f81721e8d5d137ee87/

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

Termine

* 14.03. Landtagswahl
* 16.03. BzV Online Piratentreff
* 17.03. Online-Vortrag (Kostenfrei mit elekronischer Anmeldung): 16. Bonner Dialog für Cybersicherheit (BDCS), 17. März 2021: »Corona 2020 – Was sonst noch geschah: IT-Gesetzgebung in außergewöhnlichen Zeiten« - von 15:30 bis 18:30 Uhr
  * Keynote von Prof. Dr. Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
  * Bei der anschließenden offenen Podiumsdiskussion laden zum Mitdiskutieren ein:

- Dr. Ulf Buermeyer (Vorsitzender und Legal Director der Gesellschaft für Freiheitsrechte) - Dr. Sven Herpig (Leiter Internationale Cybersicherheitspolitik der Stiftung Neue Verantwortung) - Dr. Dennis-Kenji Kipker (Rechtswissenschaftler an der Universität Bremen) - Andreas Könen (Abteilungsleiter Cyber- und IT-Sicherheit BMI) - Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht an der Universität Bonn)

  * Die Veranstaltung ist kostenfrei. Bitte registrieren Sie sich unter www.fkie.fraunhofer.de/bdcs. Sie erhalten von uns dann im Vorfeld der Veranstaltung (16. März 2021) den Teilnahmelink.
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/