BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/08.02.2021

Orgatreffen am 8. Februar 2021

Beginn: 19:00 Ende: 20:48

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Oiver

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

 * Regionalversammlung 10.2. (Thema KI-Innovationspark)
 * Verkehrsausschuss 10.2
   Tagesordnung und Sitzungsunterlagen https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11668
   * TOP 1: Viertelstundentakt nach Filderstadt zum Fahrplanwechsel 
   * TOP 2: Nachtrag zur Regionalisierungsmittelvereinbarung zwischen Land und Region 
   * TOP 3: Zukunftspakt Mobilität Region Stuttgart
   * TOP 4: Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Rems-Murr-Kreis 
   * TOP 5: Video-Reisezentren in der Region Stuttgart – Übergang in die Betriebsphase 
   * TOP 6: Finanzierungsverträge mit dem VVS 
   * TOP 7: bwtarif – Änderung zum Ausgleichsvertrag 
   * TOP 8: RegioRadStuttgart – Entscheidung über die Förderung von RegioRadStuttgart- Stationen im Rahmen des Förderprogramms „Zwei für eine“ 
   * TOP 9: Einbringung von Anträgen der Fraktionen: 
    * a. Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 05.11.2020: Vorstellung der Potentialanalyse zur Reaktivierung von Schienenstrecken 
    * b. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 16.11.2020: Freie Fahrt auf der Schiene 
    * c. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 17.11.2020: Bessere Förderung für die S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen 
    * d. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2020: Verlängerung der S 5 nach Vaihingen/Enz bzw. Mühlacker 
    * e. Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 14.01.2021: Religiöse Missionierung in der S-Bahn 

  * Ersatzfahrplan bei der S-Bahn-Sperrung in den Sommerferien 2021-23 https://s-bahn-chaos.de/2020/09/neues-zu-den-s-bahn-stammstreckensperrungen-in-den-sommerferien-der-jahre-2021-2023/
  

• Gemeinderat:

* KI-Innovationspark - Bürgerbeteiligung (weitere Standorte Karlsruhe und Freiburg)

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar / Februar 2021:

* Alle BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021 / Februar 2021 werden abgesagt (Laut Telefonat mit Herrn Augustin, Rathaus Stuttgart und mit Vladimir anfang Februar 2021) aus COVID-19 Gründen.
* Nur dirgende BB-Sitzungen werden stattfinden im Notfall im Februar 2021

• BB Mitte (Die Sitzung war am 1. Februar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* Notsitzung wergen Umnutzung vom Breitling-Gebäude und eventuelles Kultur-Zentrum
* Nächste Sitzung ist am 22. Februar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
 

• BB Süd (Die Sitzung ist am 9. Febraur 2021) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 9. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Alle Sitzung sind im Februar 2021 sind abgesagt, nach Herrn Oliver Augustin (Protokollfüher BB-Süd)
* Nächste Sitzung ist am 2. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Möhringen (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen - Filderbahnplatz 32) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 17. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort:  * Nächste Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)

• BB Vaihingen (Die Sitzung war am 26. Januar 2021, 18:00 Uhr): Sie findet Online statt.

* ./.
* Die Sitzung am 26. Januar 2021, 18:00 Uhr findet Online statt
* Nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)

• BB West (Die Sitzung ist am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Nord (Die Sitzung ist am 8. Febraur 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 8. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 

• BB Ost (Die Sitzung ist am 10. Februar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.

• Die Sitzung am 10. Februar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen

* Nächste Sitzung ist am 17. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

Bericht aus der PolGF-Runde

* erste virtuelle Marina (Dicker Engel) hat am Sonntag stattgefunden, zum Thema Umwelt
* BuVo hat sich entschlossen, hier doch keine LimeSurvey zu wollen: Der BuVo beabsichtigt, einen Wahlkampfkoordinator zu ernennen, der nciht durch eine solche LimeSurvey beeinflusst werden soll.
https://umweltpolitik.piratenpartei.de/dicker-engel-20210207/

Online Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland

• Bericht aus BuVO und der derzeitige Ist-Stand:

* Ronny und Borys haben das Thema eingebracht. Ohne Delegiertensystem wird es schwierig auf die erforderliche Anzahl Teilnehmener zu konnen. Daher die Idee: Anmeldung zum Parteitag als vorherige Akkreditierung (nur möglich, wenn Mitgliedsbeitrag bis Stichtag bezahlt): Anschließende Briefwahl für Akkreditierte (In der Annahme/Hoffnung, dass Akkreditierte das Quorum für erforderliche Stimmberechtigte herabsetzt) => vorherige juristische Prüfung ist sinnvoll

Neues aus der BuVo Sitzung

* BuVo hat ein Konzept für einen online BPT vorgestellt
 * Bericht aus BuVO und der derzeitige Ist-Stand: 
 * Online Parteitag über 2-3 Wochen mit Abstimmungen alle 2-3 Tage
 * Vorherige Akkreditierung durch Anschreiben aller stimmberechtigten Mitglieder
 * Vorstandswahl online als Meinungsbild Ergebnis wird in die BuVo Arbeit eingebunden
 * Parallel Briefwahl für eine rechtskräftige BuVo Wahl
* Ausschreibung Vertrauenspiraten Stichtag 14.02.

LTW Plakate

* Wahltermin: 14. März 2021
* Plakatieren ab 31.01.2021
* Großplakate stehen
* 200 Plakate für Störer werden ab dem 11.2.2021 bei Monomo sein.
* Monomo bereitet die Störer vor das 100 Störer zum plakatieren bereit sind werden ab dem Freitag Abend in der LGS sein.
* Mehr Input für https://wir-stellen-das-in-frage.de gewünscht.

LTW Social Media

* Design / Themen 
 * #BildungAberSicher
 * Mit Viren kennen wir uns aus (Antivirus, Homeschooling, ..., Wissenschaft)
 * Coronaspezifisches

LTW Infostände

• 3 Wochenenden vor der Wahl
• Schlossplatz, Bismarkplatz, Marienplatz
• ggf nur bei Inzidenz <=50

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt. 

UU sammeln BTW

* Postwurfsendung: 1000 Umschläge sind verteilt
* ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer)
* Drucke beauftragen
* 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen. 

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen
* LTW 
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 8. Februar 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* UUS verteilen als Postwurf 
*  ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Plaktieren: Standortliste durchgehen
* Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. 
 * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825
 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Haushalt 2021

https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/c5e630918f8064f81721e8d5d137ee87/

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
* JITSI Konferenz BTW2021 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kNoJZN23FffxaZAUhCp0Yyhs/

Termine

* 16.02. BzV Online Piratentreff
* 20.02. 20:02 JITSI Konferenz BTW Auftakt 2021
  https://meet.jit.si/wahlkampf_start_piraten_stuttgart
* 14.02. Landtagswahl
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/