BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/07.10.2019

Orgatreffen am 07.10.2019

Beginn: 19:55

Ende: 21:15

Ort: LGS (Stöckachstr. 53) Stuttgart

• Leitung: OB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 

• Begrüßung

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!

• Regionalrat

* Top 1. Vertreter des Vorsitzenden gewählt.
* Top 2. Interfraktioneller Antrag zur Hermann-Hesse-Bahn Gäubahnhalt am Nordbahnhof angenommen.
* Top 2a. Unser Dringlichkeitsantrag wurde abgelehnt (Grüne dafür, SPD enhalten). Einladung von Gutachter Hohnecker wegen S-Bahn auf den Fildern.
 https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-auf-den-fildern-waechst-die-kritik-am-bahnkonzept.901525bd-f697-4baf-b396-7830a7a24a6d.html

 * Top 3. Arbeitsgruppe: Ausbauoptionen nach Realisierung von S21 Prämissen:
  - Deutschlandtakt
  - Vorsorgemaßnahmen für die Zukunft
  - Gäubahn über Flughafen wird nicht in Frage gestellt
  - Städtebau hat Vorrang, keine oberirdischen Gleise
  - Infrastrukturmaßnahmen, unterirdische Zulaufgleise, Tangentialen
  - Rosenstein nicht beeinträchtigt und verzögert

Unterlagen waren vorher nicht vorhanden ETCS war schon im Stresstest bei den 30% dabei. Folien: https://vm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/Dateien/PDF/190716_Ergaenzende_Infrastruktur_Schienenknoten_Stgt.pdf

Stresstest Audit von SMA: http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/de/mediathek/detail/media/stresstest-ergebnisse-sma-audit-zur-betriebsqualitaet-stuttgart-21-schlussbericht/mediaParameter/show/Medium/

  * Top 4. Gäubahnhalt an der Panoramastrecke

 * Top 5. Bericht zu Fahrplankonferenz (zur Kenntnissnahme) keine Diskussion weil Sitzung schon vorangeschritten.

 * Top 6. P&R Förderung

 * Top 7. Bike & Ride

 * Top 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan

• AG Nachhaltige Mobilität

 1. Carsharing in LK Göppingen
  * Mit Polygo möglich
  * Ladesäulen stehen nur für das Carsharing zur Verfügung
  * Pro Ort eine Station, in GP zwei
  * keine Schnellladestationen da zu teuer
  * Die AG wünscht sich Doppelladestationen damit es auch öffentlich genutzt werden kann.

 2. Automatisierter Linienbus in Waiblingen
 * Land hat die Förderung für das Gesamtprojekt noch nicht beschlossen
 * Region will als Projektpartner unterstützen

 3. Aufbau Mobilitätsmanagement im Gewerbegebiet in Ludwigsburg
 
  Modul Split soll verbessert werden
  * 1. Modul Workshops
  * 2. Modul weitere Regioradstationen evtl. mit Lastenrad
  * 3. Modul Fahrgemeinschaften
  * 4. Webbasierte Mobilitätsplatform

 Eventuell letzte AG Sitzung wenn das Programm nicht verlängert wird. 

• GR (Bis Ende 1. Septemberwoche)

*

• BB Stuttgart-Süd

* 

• BB Möhringen

* TOP 1: Beschwerde von Anwohner über blockierte Zufahrt und Müll, Hängstäcker Schule zu langsame Umsetzung der Baumassnahmen.
* TOP 2: Es soll eine Schnellladesäule für E-Autos in Möhringen errichtert werden, Standortsuche schwierig, einziger Einwand war ob die Säule nicht auch 50 Meter weiter weg sein könne, wird geprüft.
* TOP 3: Planfeststellung Plieningerstr./Kurtschumacherstr. viele Änderungen gewünscht Antrag abgelehnt wird dem Bezirksbeirat wieder vorgelegt.
* Top 4: Masterplan Hengstäcker: Flickwerk auch höchstem Niveau, peinlich und langsam
* Top 8: Es gibt eine Bürgerinitiative Schienenlärm nach der Erneuerung am Möhringer Bahnhof. 

• BB Vaihingen

* Bänke sollten aus BB-Budget beschafft werden, muss laut Stadt ausgeschrieben werden
* Bezirksbeiräte sollen an Schulen gehen um für die Jugendsratswahl zu werben.

Aktionen #NoPolGBW

* Wollen wir was eigenes machen? Infostände? Pappkameras an Infoständen?
* ggf. Bündnispartner? Mobilisierungsideen?
* 12.Oktober bundesweiterer Aktionstag. Es werden vom Bündnis an verschiedenen Standorten in BaWü Aktionen organisiert, offizieller Veranstalter für Demo in Stuttgart in Commando Cannstatt

Rückblick Tag der deutschen Breitheit

* Termin: Donnerstag den 3.Oktober 2019; 14:00 an der Villa Reitzenstein; ca. 200 TN
* Schikanen von medizinischen Konsumenten nach der Demo
* http://csc-stuttgart.org/tddb2

Lautsprecher für Demos

* El-38 245€
    https://www.e-lektron.de/el815860-mobiles-dj-pa-soundsystem-15-38cm-el38-m.html
* vom gleichen Lieferanten:
  * Handsfree Mikrofon passend 25€
    https://www.e-lektron.de/el171354-headset-mikrofon-el-m199-6-mk-ii.htm
  * Seifenblasenmaschine 12V (Batterie/Akku). 33€+15€ Fluid
    https://www.e-lektron.de/el160577-e-lektron-b600-r-seifenblasenmaschine-12v-fernbedienung.html

LGS

* Was muss heute in der LGS erledigt werden?
* Anschaffungen fürs Lager: Behältnisse für Material, Werkzeug
* Wie weiter: Putzangestellte - Angebot einholen?
* Scheibe austauschen - Stand?

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Websites sollen umgezogen werden.
* diverse bestehende Domains sollen behalten werden und sollen forwarden auf die noch zu erstellende Unterseite von piratenpartei-bw.de
* insbesondere die verschiedenen Schreibweisen von Piratenpartei Stuttgart und Piraten Stuttgart sollten erhalten bleiben. Ausrümpeln alter Domains, die nur noch historischen Wert haben, ist erwünscht. 
* TeeCee kümmert sich darum und meldet sich bei Bedarf

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

OB Wahl Stuttgart

* Nov/Dez 2020
* Koalition suchen? 
* Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/o02uBUmhU+h5pEOSKo0-vncG/

Anträge BPT

* Wahl des BuVo - geeignete Kandidaten werben, motivieren
* Gibt es Themen für Anträge?

Flaggen

* Jupi-Fahnen können vom BzV ausgeliehen werden.
* Bestellung lange Flaggenstangen (5m, 6m, Declathon) steht noch aus?

CSD Stuttgart 2020

* der Landesverband bietet an, Geld in die Hand zu nehmen um den CSD zukünftig größer, prächtiger und toller zu machen.
* Gibt es Ideen, was wir tun könnten?

  * Lastenrad? Anschaffen? Könnte auch gemietet werden
   (https://www.lastenrad-stuttgart.de)
  * neuer Handwagen?
  * Quasi Fassenachtsanhänger 
  
  * Riesenkugel (http://www.mega-displays.de/kugel-ball/)
  * Aufblasschiff wie Hüpfburgen (http://www.mega-displays.de/helium-zeppelin/)
  * Skydancer
  * Nebelkanone mit rosa / lila Nebel
  * Helium Flogos Helium Foam 
  * Helium Ballons, evtl zur Hilfe am Banner
  https://expoware-webshop.de/Aufblasbare-Riesenwerbung-Riesen-Zeppelin-Ballon-Werbesaeule-Dachwerbung-Helium-Dauerluftzufuhr-XXL-Werbung/Werbekostuem-Aufblasbares-Kostuem-XXL/XXL-Riesenballon---Werbeballon-711.html
  
  
  * T-Shirts einheitlich
  * Kostüme vom Theater ausleihen (oder mit Hilfe von Profis Kostüme selbst entwerfen und machen lassen)
  * Leute engagieren, die mitlaufen (Banner tragen, Stelzenläufer, Anreize schaffen z.B. T-Shirts)
  * Stelzenläufer

Termine

* 12./13.10. #NoPolGBW Demo in Stuttgart-Cannstatt am gesamten Wochenende KW41 ,12.10. ab 15:30 Uhr, Wo: Stuttgart - Bad Cannstatt (URL: https://nopolgbw.org/?page_id=663)
* 23.10.15:30 Uhr Regionalversammlung: Hospitalhof, Paul-Lechler-Saal
* 9.11. Bundesparteitag 2019.2 der Piratenpartei Deutschland, Wo: Bürgerhaus Kirdorf in Bad Homburg (Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg) / Akkreditierung ab 09:00 Uhr (10:00-18:00)
* 8.-11.11. Freedom not Fear (#FnF 2019)  - Brüssel / Arrange a meeting with your Member of Parliament:

On Monday morning, 11 November 2019, we will meet our supporting MEPs Alexandra Geese, Karen Melchior and Patrick Breyer at the European Parliament (URL: https://www.freedomnotfear.org/fnf-2019/joining-freedom-not-fear-heres-what-to-do#more-723)

* 15./16.11. Veranstaltungen der Giordano-Bruno-Stiftung:
Stuttgarter Zukunftssymposium Ethik und KI, mit diesjährigen Motto 2019 "Arbeit 4.0 - Kollege KI" (URL: https://stuttgarter-zukunftssymposium.de/)
* 29.11. Nächster Klimastreik genaue Daten folgen

Nächster Termin

* 21.10.2019 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

Themenspeicher

* Lastenrad
* Veranstaltungen der Giordano-Bruno-Stiftung auf Homepage aufnehmen? Wollen wir das? (z.B. Säkuläre Flüchtlingshilfe - Herausforderungen - Ziele -Fallbeispiele; https://www.giordano-bruno-stiftung.de/termine)
* OB-Wahl Anschreiben
* Landtagswahl- Klage erwägen
* Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022?
* Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? 
* Demobündnis gründen?
* Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
* Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
* Liste mit Kontakten
* Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis)
* Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm