BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/07.05.2018

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Orgatreffen am 07.05.2018 Beginn: 19:38 Ende: xx.yy Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

  • Leitung: TeeCee
  • 'Protokoll: alle mit Laptop '
  • " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
    • Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
    • Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
    • nur noch TOPs, die vorbereit sind
    • 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
    • (lange) Diskussionen, Text schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
  • 'Begrüßung'
  • Begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

  • Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
  • BB Möhringen
    • erst übermorgen
  • BB Stuttgart-Süd
    • Diskussion über neues Verkehrskonzept am Marienplatz
    • Diskussion über Fahrradstellplätze
    • Afrikafestival auf dem Erwin-Schoettle-Platz 6.7.-8.7.2018
  • BB West (2018-04-24)
    • Verlegung Haltestelle Line 42 Schwabstrasse 2019/2020

vom Rewe weg in Richtung Stuttgart Süd vor das ehemalige Cafe Kipp (bzw. DHBW) Grund: zügigerer Verkehrsablauf, verrinngerte Unfallhäufung (Schwerpunkt!) und vor allem Barrierefreiheit. Vorschlag von David, die Haltestelle am gleichen Ort zu belassen und dafür die Busbucht zu eleminieren wurde aufgenommen. Die Verlegung hätte als Konsequentz, dass nur noch 2,5 Meter Gewegbreite und Steigung am Standort Kipp (DHBW) in Kauf genommen werden müssten.

    • Hajek-Kunst in Stuttgart würdigen (Infotafeln, Kennzeichnung, begehbarkeit, Marketing)

Interfraktionell, einstimmig (bis auf Kress von Blaue Schlümpfe)

    • Unterirdische Glascontainer gewüscht (einstimmig)
    • Fahrradgaragen gewünscht, statt Parkplätze auf der Straße (9 vs 9 und eine Enthaltung = abgelehnt). Ich dafür
    • Mehr Fahrradbügel
    • Verstetigung des fließenden Straßenverkehrs der CDU von 5 CDU-lern und David unterstützt und abgelehnt.
    • Verschiedenes

- Sanierung Gehweg Ost-/Westufer Feuersee: Plattenbelag Ost-/Westufer soll komplett erneuert werden. Baubeginn Frühjar 2019 - Gartenamt: Reinsburg-/Rotenwaldstr. Gedenkstätte Displaced Persons ist aufgestellt, Bodenbelag und Bepflanzung soll folgen - Forststr. Spielturm defekt, Ersatzteile unterwegs. - Bezirksbudget: Richtlinien vom Verwaltungsausschuss beschlossen. Vorschlag: Arbeiten nach Richtlinien und danach Erfahrungen auswerten.

DSGVO

  • tritt 25. Mai 2018 in Kraft
  • KV ist bei der Arbeit die DSGVO umzusetzen
  • Interpretation: KUG steht über DSGVO, somit weiterhin Personen als Beiwerk

CSD Teilnahme

  • Am 28. Juli
  • Teilnahme bei Parade + Stand ist beantragt
  • Wir wollen teilnehmen
  • Fussgruppe
  • Mehr Aufkleber
    • Herzchen-Bonbons! (müssen noch ebstellt werden!)
  • Ohne Fahrzeuge und Musik
  • Teilnahme an Hocketse und Sommerfest (am Berger Park)? 9./10. Juni.

https://www.csd-stuttgart.de/zelebrieren/sommerfest

    • Ja an Hocketse (29.07.)
  • Neues Banner?
    • Kirchliches Arbeitsrecht
    • Sexuelle Orientierung aufnehmen in GG Art. 3

- Textvorschlag: Diskriminierungsverbot ins Grundgesetz! (klein darunter:) Aufnahme der sexuellen Orientierung in Art.3 GG

    • Wer nimmt teil?

- Parade: Oli B, Monomo, Michi, Steffi - Hocketse: Oli B, Monomo, Michi, Steffi

Flyer Kandidatur Kommunalwahlen

  • Ziel: Wir wollen einen Flyer erstellen, den wir potenziellen Kandidaten für unsere Liste an der Kommunalwahl 2019 geben können, wo die sich informieren können, warum sie kandidieren sollten, und was das für die Kandidaten bedeutet
  • Hintergründe erläutern (Wahlrecht)
    • Hinweisen auf aktuellem Vertreter (Orca)
    • Hinweis auf Anzahl der Sitze im Gemeinderat
    • Hinweis - Was sind Bezirksbeiräte
    • Hinweis auf Wahlsystem (en bloc vs. einzelne Personen)
    • Hinweis, wie Liste erstellt wird
  • Aufstellungs-Versammlung ab 20. August
  • Bisherige Version: https://stuttgart.piratenpad.de/1371

Rückblick Global Marijuana March 2018

  • Gutes Wetter + Wind
  • freundliches Publikum
  • Viele Kontrollen durch Polizei
  • nächstes mal: Redebeitrag vorbereiten!
  • nächstes mal: schönes Plakat o.ä. mitbringen!

Muttertagsdemo auf der B14

  • 13.05. 14-16 Uhr Charlottenplatz
  • Keine Parteien erwünscht
  • Feinstaubsauger einsetzen
  • Generator besorgen

Sonstiges

  • DSV-Schulungen
  • LAVO kümmert sich
  • Folgendes kann für Blog-Artikel genutzt werden:
  • Blog-Artikel dürfen gerne von jedem geschrieben werden. Diese dann an den Vorstand schicken. Diese entscheiden darüber, ob es auf der Kommunal-Website publiziert oder auf höherer Ebene weitergeleitet werden soll
  • Blog-Artikel dürfen gerne auch per Presse-Mitteilung kommuniziert werden
Link zu Blogpads/PM-Pads gerne auf Telegram/Mailingliste posten, dort findet sich ggf. jemand, der gegenliest.


Termine

  • 10.05. Stammtisch West
  • 30. April: Flyer für Kommunalwahl-Kandidaten fertiggestellt haben
  • 13.05. Muttertagsfest auf der B14 14-16 Uhr Charlottenplatz
  • 09.-10.06. BPT in Sömmerda (Nähe Erfurt)
  • 08. - 10.06. Übermorgenmarkt
  • ab 20.08.2018: Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2019

8.7.2018 freihalten für noch zu beschließende Mitgliederversammlungen KV und auch BZV in der LGS

Nächster Termin

21.05.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

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