BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung 06/protokoll

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 06

22. März 2014

Pad: https://stuttgart.piratenpad.de/1037

Akkreditierte: 11

1. Begrüßung durch Vorstitzenden Michael Knödler

2. Wahl der Versammlungsämter

Wahl der Versammlungsleitung

Anke Daiber wird einstimmig gewählt

Wahl des Wahlleiters

Günther Flaig wird einstimmig gewählt

Folgende Wahlhelfer werden ernannt

Wolfgang Popp

Gabriele Wickenhäuser

Es gibt keine Einsprüche gegen die Wahlhelfer

Wahl des Protokollanten

Michael Knödler wird einstimmig gewählt

Niko Kliewer macht Assistenz der Versammlungsleitung und übernimmt die VL wenn Anke Daiber Anträge vorstellt.

Die Vesammlung hat keine Einsprüche dagegen.

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Die GO wird mit einer Enthaltung angenommen.

Anträge:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_06/Antr%C3%A4ge

3. Satzungsänderungsanträge

keine Anträge

4. Programmanträge

VL geht an NK

P001 einstimmig angenommen

VL geht an AD

P002 mit einer Enthaltung angenommen

VL geht an NK

P003 einstimmig angenommen

P004 einstimmig angenommen

P005 einstimmig angenommen

P006 einstimmig angenommen

P007 einstimmig angenommen

VL geht an AD

P008 einstimmig angenommen

P009 einstimmig angenommen

P010 als Programmänderungsantrag gestellt

Meinungsbild ob es als Änderungsantrag gesehen werden kann fällt positiv aus

mit einer Enthaltung angenommen

P011 einstimmig angenommen

P012 einstimmig angenommen

P013 einstimmig angenommen

P014 einstimmig angenommen

P015 Meinungsbild ob es eine Redaktionelle Änderung "Flächen" durch "Bauflächen" zu ersetzen fällt stark positiv aus

Stefan Urbat stellt den abgeänderten Antrag

einstimmig angenommen

P016 mit 2 Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen

P017 mit 3 Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen

P018 einstimmig angenommen

VL geht an NK

P019 und P023 (konkurrierend)

Meinungsbild: Wer ist dafür dass Bezirksbeiräte direkt gewählt werden.

Martin zieht P023 zurück, Stefan übernimmt den Antrag

Abstimmung zwischen P019 und P023

P019 2 Stimmen

P023 3 Stimmen

P023 abgelehnt, 1 dafür und 5 dagegen

P020 mit einer Enthaltung angenommen

VL geht an AD

P021 mit einer Enthaltung angenommen

Pause zwischen 13:06 bis 13:23

P022 zurückgezogen (weil bereits im Programm)

P024 Redaktionelle Bearbeitung deutsche Übersetzung von "Shared Space" in Klammer

abgelehnt (2 dafür, 3 dagegen, 5 Enthaltungen)

P025 abgelehnt (0 dafür, 6 dagegen, 2 enthalten)

P026 einstimmig angenommen

P027 abgelehnt (3 dafür, 4 dagegen, 4 enthalten)

P028 einstimmig angenommen

P029 einstimmig angenommen

P030 angenommen mit einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen

P031 mit einer Enthaltung angenommen

P032 bei einer Enthaltung abgelehnt

P033 einstimmig angenommen

P034 einstimmig angenommen

P035 mit einer Enthaltung angenommen

P036 zurückgezogen

P037 angenommen mit einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen

P038 einstimmig angenommen

P039 einstimmig angenommen

P040 einstimmig angenommen

P041 bei 2 Enthaltungen angenommen

5. Sonstige Anträge

PP001 einstimmig angenommen

SA001 einstimmig angenommen

Versammlungsende 14:29