BW:Stuttgart/Kreisverband/VS/1.01
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung KVS V1.01
Abstimmungsergebnisse werden angegeben im Format Dafür/Dagegen/Enthaltung
Datum
2011-11-05
Ort
Cafe Künstlerbund
Anwesend
Beschlussfähig
ja
Protokoll
TO
Sitzung eröffnet um 15:09 Uhr
TOP1
Bürgerbegehren, vorgestellt vom Wasserforum Stuttgart Barbara Kern stellt die Erfolge des Wasserforums vor. Barbara Kern stellt das Bürgerbegehren "Stadtwerke ohne EnBW" vor. Die Stadtwerke und Anteile an den Zweckverbänden der kommunalen Versorger wurden 2002 an die EnBW verkauft. 2013 läuft der Vertrag aus. Durch Änderung EU-Recht können die Versorgungsnetze Strom, Gas, Wasser und Fernwärme zurück in Bürgerhand geholt werden.
Stadtwerke wollen Stom, Gas und Wasser zurückkaufen, nicht aber das Fernwärmenetz.
Einmalige Chance für Stuttgart, ein dezentrales, umweltfreundliches Energienetz aufbauen.
Frage an den Vorstand durch Barbara Kern, in wie weit die PIRATEN das Bürgerbegehren unterstützen wollen.
Grüne sind dafür, die Netze bei der EnBW zu belassen.
Bürgerbegehren will alle Netze zurückhaben und Verwaltung allein durch die Stadt Stuttgart.
Bürgerbegehren will Unterstützung beim Unterschriftensammeln und bei der Aufmerksamkeitsgenerierung.
Martin beantragt, im Landeswahlprogramm zu recherchieren, ob das Thema abgedeckt ist. Falls nicht, wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt und im Falle einer positiven Entscheidung unterstützen die Piraten Stuttgart das Bürgerbegehren.
Entscheidung: 3/0/0
TOP2
Festlegung Aufgabenverteilung
Der Vorstand einigt sich darauf, die interne Aufgabenverteilung über die GO zu regeln.
TOP3
Festlegung GO
GO siehe stuttgart.piratenpad.de/vorstand-go
Entscheidung 3/0/0
TOP4
Konto
David stellt die von ihm recherchierten Kontenmodelle vor. Da vermutlich nur wenige Buchungen anfallen werden, ist die Südwest-Bank trotz relativ hoher Buchungskosten sinnvoll.
Entscheidung für Konto bei der Südwestbank: 3/0/0
TOP5
Schatzmeisterkonferenz
Wird durch Martin organisiert.
TOP6
Beauftragungen
Durch KV-Gründungsversammlung bestimmte Koordinatoren werden angenommen mit 3/0/0
TOP7
Beitritt zu POG wird angenommen mit 3/0/0
TOP8
Gemeinsame Nutzung des Postfachs mit dem BzV. Formale Ermächtigung des BzV zur Öffnung der Post.
3/0/0
TOP9
Infostände Einholung der Genehmigungen künftig durch Sören oder durch ihn beauftragte Personen. Anderweitig eingeholte Genehmigungen sind unwirksam und werden durch den KV nicht bezahlt.
TOP10
Anträge und sonstiges
OTRS wird durch den LV betreut. MLs werden künftig durch Martin betreut.
Stammtische sollten sich mit mindestens 3 Personen, die regelmäßig kommen können und wollen beim Vorstand melden. Dies ist keine strenge Vorgabe sondern eine Empfehlung.
Antrag von Monomo bzgl. Diskussionsabend mit 3/0/0 angenommen.
Flecky soll den T-Shirt-Shop des KV betreiben. 3/0/0
Dave beantragt prominente Verlinkung von Werbung für GPG und CACert auf der Webiste. 2/0/1
Beauftragung von Dave zur Betreuung der Aktivitäten bzgl. GPG / CACert. 3/0/0
Nächster Termin wird per Umlaufbeschluss bestimmt.
