BW:Plakataktion LTW 2011 Schwarzwald-Baar-Kreis

Landkreis Schwarzwald-Baar-Kreis

Ortsname	Stammtisch	Beschreibung	Genemigung	Plakatiererin / Plakatierer	Anzahl Plakate
Bad Dürrheim (Schwarzwald)	VS	Stadt	?????		0
Blumberg (Baden)	TUT	Stadt	nicht erforderich		0
Bräunlingen	VS	Stadt	?????		0
Dauchingen	VS	Gemeinde	?????		0
Donaueschingen	TUT	Stadt	schriftlich erteilt		0
Furtwangen im Schwarzwald	VS	Stadt	?????		0
Gütenbach	VS	Gemeinde	?????		0
Hüfingen	TUT	Stadt	erteilt unser Bauhof hat zwischenzeitlich an folgenden Plätzen Tafeln anbegracht, an denen kostenfrei und erlaubnisfreis plakatiert werden kann: Hüfingen, 2 Tafeln (Rabatte beim F.F. Altenpflegeheim Parkplatz in der Hauptstraße , Hallenbad Hüfingen in der Hohenstr.) Sumpfohren, 1 Tafel (Rabatte beim Bushaltehäuschen) Fürstenberg, 1 Tafel (Zähringerstraße beim Rathaus) Hausen vor Wald, 1 Tafel (Ortsstraße bei der Bushaltestelle) Behla, 1 Tafel (Römerstraße bei der Bushaltestelle) Mundelfingen, 1 Tafel (Wutachstraße beim Gasthaus „Hirschen“) Wenn darüber hinaus weitere Plakate angebracht werden sollen (z.B. an Laternenmasten), können Sie von uns eine (Sonder-)Nutzungserlaubnis bekommen. Die Stadt Hüfingen hat gemäß dem Muster des Gemeindetags Baden-Württemberg in Ihrer Polizeiverordnung die Plakatierung geregelt. ( vgl. http://www.huefingen.de/ceasy/modules/cms/main.php5?cPageId=25) Des Weiteren besteht eine Erlaubnispflicht nach dem Straßengesetz (vgl. Nr. 5.2. des beiliegenden Merkblattes des Innenministeriums). Für Plakate aus Anlass von politischen Veranstaltungen erheben wir keine Sondernutzungsgebühren. Für die (Sonder-)Nutzungserlaubnis zum Plakatieren erheben wir jedoch 17,50 Euro Verwaltungsgebühren. Mit der entsprechenden Erlaubnis können außerhalb der o. g. Tafeln in der Kernstadt 5 Plakate (jeweils mit Vorder- und Rückseite) und in den 5 Ortsteilen jeweils 2 Plakate angebracht werden. (Bei einer Nutzung von allen 18 zugelassenen Parteien entspricht dies ingesamt 270 Plakate außerhalb der o. g. Tafeln auf der Gemarkung Hüfingen). Eine Partei hat sich gegenüber uns dahin gehend geäußert, dass keine Gebühren erhoben werden dürfen. Diese Auffassung können wir nicht teilen. Auch Nr. 5.2. der beiliegenden Datei zeigt, dass laut Auffassung des Innenministeriums die Gemeinden bei entsprechenden Genehmigungen Gebühren erheben können. Sollten Sie eine Plakatierungserlaubnis wünschen, können Sie diese per Mail über meine E-Mail-Adresse beantragen.		0
Königsfeld im Schwarzwald	VS	Gemeinde	?????		0
Mönchweiler	VS	Gemeinde	?????		0
Niedereschach	VS	Gemeinde	?????		0
Sankt Georgen im Schwarzwald	VS	Stadt	?????		0
Schönwald im Schwarzwald	VS	Gemeinde	?????		0
Schonach im Schwarzwald	VS	Gemeinde	?????		0
Triberg im Schwarzwald	VS	Stadt	?????		0
Tuningen	VS	Gemeinde	?????		0
Unterkirnach	VS	Gemeinde	?????		0
Vöhrenbach	VS	Stadt	?????		0
Villingen-Schwenningen	VS	Stadt	?????		0
Brigachtal	VS	Gemeinde	?????		0
Summe					0