BW:Landkreis Böblingen/Kreisverband/KPT13/Protokoll

Akkreditierung

• Datum des KPT: 27.10.2013
• 10 Piraten akkreditiert
• 7 Gäste

Zusammenarbeit mit der Linkspartei

Vor dem Anfang der eigentlichen Mitgliederversammlung stellen sich einige Mitglieder der Linkspartei vor.

• Wollen bei der Kommunalwahl in Leonberg und Weil der Stadt antreten
• Linkspartei schlägt vor, bei der Kommunalwahl 2014 zusammenzuarbeiten
• Inhaltliche Darstellung der Vorteile der Zusammenarbeit
• Rechtliche Möglichkeiten der Zusammenarbeit
• Gemeinsame Liste ist denkbar
• Stammtische der Linkspartei
  • 3. Donnerstag im Monat in Leonberg im Glemshof
  • Letzter Donnerstag im Monat in SiFi im „Kaffee“ bzw. in Böblingen im „Smart“ auf der Diezenhalde

Kreisparteitag

• TOP 1: Eröffnung durch Alexander Eichel (TOP 1)
• TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters: Fabian Richter (einstimmig)
• TOP 3: Protokollant: Olaf Lenz (einstimmig)
• TOP 4: Zulassung von Gästen und Presse: zugelassen (einstimmig)
• Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen: zugelassen (einstimmig)
• Wahl des Wahlleiters: Thomas Lambeck (einstimmig)
• Bestimmung der Wahlhelfer: Bitta Niermeyer und Alexander Eichel
• Verabschiedung der Geschäftsordnung: angenommen (einstimmig)
• Verabscheidung der von Fabian Richter vorgeschlagenen Tagesordnung von Fabian: angenommen (einstimmig)

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

• Alexander Eichel (Vorstandsvorsitzender):
  • Tagesgeschäft
  • Infrastruktur
  • monatliche Vorstandssitzung
• Michael (Stellvertreter)
  • Viel Formales
• Helge (Schatzmeister)
  • Geld eintreiben
  • Annahme des Postens als Bezirkschatzmeisterauffälligen
  • Spenden, Beiträge etc. in Zukunft über Bundesverband
  • Ausgabe einer Aufstellung der Kosten und Einnahmen dauffälligenes vergangenen Jahres

Bericht der Kassenprüfer

• Einer der beiden Kassenprüfer ist nicht mehr Mitglied der Piratenpartei
• Der verbleibende Kassenprüfer Olaf Lenz berichtet über keine Auffälligkeiten

Entlastung des Vorstandes

• Abstimmung über Entlastung des Vorstandes en bloc: Zustimmung (einstimmig)
• Entlastung des Vorstandes: 8 dafür, 2 Enthaltungen

Satzungsänderungsvorschläge, die die Wahl des Vorstandes betreffen

• Vorschlag von Helge Hajek: keine Beisitzer mehr im Vorstand
• Diskussion
• Rückzug des Antrags durch Helge, da in der Satzung nur „bis zu“ 2 Beisitzer verlangt werden

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des 1. Vorsitzenden

• Kandidaten: Michael Armbrecht und Hagen Stanek
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl
  • Eröffnung 15:55, Schließung 16:00
  • Anzahl abgegebener Stimmen: 10 (alle gültig)
  • Kandidat 1: Michael Armbrecht: 8 Stimmen
  • Kandidat 2: Hagen Stanek: 7 Stimmen
• Michael Armbrecht nimmt die Wahl an
• Die Anwesenden danken dem scheidenden Vorstand für die Arbeit des vergangenen Jahres.

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

• Kandidaten: Tobias Höpfner
• Vorstellung des Kandidaten
• Wahl
  • Eröffnung der Wahl 16:05, Schließung 16:10
  • Anzahl abgegebener Stimmen: 10 (alle gültig)
  • Kandidat 1: Tobias Höpfner: 9
  • 1 Enthaltung
• Tobias Höpfner nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters

• Kandidaten: Helge Hajek
• Vorstellung des Kandidaten
• Helge stellt einen Kumulationsantrag, im Falle seiner Wahl den Posten des Schatzmeisters des Kreisverbandes und des Bezirksverbandes ausüben zu dürfen
  • Der Antrag wird einstimmig angenommen.
• Wahl
  • Eröffnung der Wahl 16:16, Schließung 16:20
  • Anzahl abgegebener Stimmen: 10 (alle gültig)
  • Kandidat 1: Helge Hajek: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  • 1 Enthaltung

Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer

• Kandidaten: Markus Arnold
• Vorstellung des Kandidaten
  • Interesse an der Kommunalpolitik
• Wahl
  • Eröffnung der Wahl 16:28, Schließung 16:30
  • Anzahl abgegebener Stimmen: 10 (alle gültig)
  • Kandidat 1: Helge Hajek: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Nachrücker

• Abstimmung, ob Nachrücker gewählt werden sollen: 9 dagegen, 1 Enthaltung

Bestimmung der Kassenprüfer

• Vorschlag: Olaf Lenz und Alexander Eichel
• Abstimmung: 8 dafür, 2 Enthalungen

Sonstiges

• Keine sonstigen Satzungsänderungsanträge
• Keine Programmänderungsanträge
• Alexander Eichel fragt die Mitgleider um ein Meinungsbild, ob eine Zusammenarbeit mit der Linken für die Kommunalwahl 2014 auf kommunaler Ebene denkbar ist und ob der Vorstand mit der Linken Kontakt aufnehmen soll
  • Meinungsbild: 9 dafür, 1 Enthaltung
• Alexander Eichel fragt die Mitglieder um ein Meinungsbild, ob eine Zusammenarbeit mit allen anderen demokratischen Parteien für die Kommunalwahl 2014 auf kommunaler Ebene denkbar ist und ob der Vorstand mit diesen Kontakt aufnehmen soll
  • Meinungsbild: 9 dafür, 1 Enthaltung
• Thomas Lambeck fragt die Mitglieder um ein Meinungsbild, ob eine Zusammenlegung der Kreisverbände Ludwigsburg und Böblingen denkbar ist
  • Meinungsbild: 9 dafür (1 akkreditierter Pirat hat die KMV inzwischen verlassen)
• Peter Laskowski teilt mit, dass am 17. November in Mannheim ein Kommnualpolitik-Marina über Verkehrspolitik stattfindet
• Ende der KMV um 16:46