BW:Landesparteitag 2020.1/Protokoll
Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg
Julius-Kemmler-Halle Hoffmannstraße 12 72770 Reutlingen
Beginn: 26.September 2020, 10:00 Uhr
Eingeladene Tagesordnung
1. Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsleitung 3. Wahl der Wahlleitung 4. Bestimmung der Wahlhelfenden 5. Wahl der Protokollierenden 6. Abstimmung über die Geschäftsordnung 7. Abstimmung über die Tagesordnung 8. Berichte der Rechnungsprüfungen der im vergangenen Jahr aufgelösten Untergliederungen 9. Bericht der Rechnungsprüfer 10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 11. Entlastung des Vorstandes 12. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen 13. Wahl des Landesvorstandes 14. Wahl der Nachrücker 15. Wahl der Rechnungsprüfer 16. Wahl der Richter und Nachrücker für das Schiedsgericht der Länder 17. Informationen zu bevorstehenden Wahlen 18. Satzungsänderungsanträge 19. Programmanträge 20. Sonstige Anträge 21. Sonstiges 22. Schließung des Parteitags
Inhaltsverzeichnis
- 1 1. Begrüßung
- 2 2. Wahl der Versammlungsleitung
- 3 3. Wahl der Wahlleitung
- 4 4. Bestimmung der Wahlhelfenden
- 5 5. Wahl der Protokollierenden
- 6 6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 7 7. Abstimmung über die Tagesordnung
- 8 8. Berichte der Rechnungsprüfungen der im vergangenen Jahr aufgelösten Untergliederungen
- 9 9. Bericht der Rechnungsprüfer
- 10 10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
- 11 11. Entlastung des Vorstandes
- 12 12. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen
- 13 13. Wahl des Landesvorstandes
- 14 14. Wahl der Nachrücker
- 15 15. Wahl der Rechnungsprüfer
- 16 16. Wahl der Richter und Nachrücker für das Schiedsgericht der Länder
- 17 17. Informationen zu bevorstehenden Wahlen
- 18 18. Satzungsänderungsanträge
- 19 19. Programmanträge
- 20 20. Sonstige Anträge
- 21 21. Sonstiges
- 22 22. Schließung des Parteitags
1. Begrüßung
Borys Sobieski begrüßt die Versammlung und eröffnet den LPT BW 2020.1 um 10.30 Uhr
Der LPT wird wegen technischer Klärung für 5 Minuten pausiert bis 10:35.
Zum Bekenntnis zur europäischen Union wird die „Ode an die Freude gespielt“
2. Wahl der Versammlungsleitung
Adrian Nöthlich kandidiert als Versammlungsleiter und wird einstimmig angenommen.
3. Wahl der Wahlleitung
Für die Wahlleitung stellen sich Adrian Nöthlich und Sebastian Staudenmaier zur Verfügung. Beide werden einstimmig angenommen
4. Bestimmung der Wahlhelfenden
Als Wahlhelfer melden sich Vladimir Dragnić, Lorena May, Tobias Gerster und Dirk Riesterer. Sie werden angenommen
5. Wahl der Protokollierenden
Als Protokollant steht Christoph Schönfeld zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.
6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
Die vorgeschlagene Geschäftsordnung im Wiki angenommen.
7. Abstimmung über die Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
8. Berichte der Rechnungsprüfungen der im vergangenen Jahr aufgelösten Untergliederungen
Es wurden Untergliederungen aufgelöst. Eine Rechnungsprüfung liegt nicht vor
9. Bericht der Rechnungsprüfer
Es hat keine Rechnungsprüfungen gegeben, daher gibt es auch keinen Bericht.
10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Borys verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Oli verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Michael verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Adrian verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Borys verliest Viktors Tätigkeitsbericht.
Christoph verliest seinen Tätigkeitsbericht.
11. Entlastung des Vorstandes
Die Versammlung verlangt, die Vorstände einzeln zu entlasten.
Borys wird entlastet.
Oli wird entlastet.
Michael wird entlastet.
Adrian wird entlastet.
Viktor wird nicht entlastet.
Christoph wird entlastet.
12. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen
SÄA0010 - Ungerade Anzahl an Vorständen.
Der Antrag wurde abgelehnt.
13. Wahl des Landesvorstandes
13.1 Vorsitzender
Burkardsmaier, Oliver
Sobieski, Borys
Oli stellt sich vor. Borys stellt sich vor.
Für beide wird die Ämterkumulation beantragt. Dieser wird in beiden Fällen zugestimmt.
Der Wahlgang wird um 11:58 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 12:05 Uhr geschlossen.
25 akkreditierte Mitglieder
24 abgegebene Stimmzettel, 24 davon gültig
Burkardsmaier, Oliver 18 Stimmen
Sobieski, Borys 11 Stimmen
Oli nimmt die Wahl an
GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Schatzmeister und ggf. stellv Schatzmeister vorziehen vor den stellv. Vorsitzenden.
Der GO-Antrag wurde angenommen.
13.2 Schatzmeister
Schönfeld, Christoph
Christoph stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 12:21 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 12:27 Uhr geschlossen.
25 akkreditierte Mitglieder
24 abgegebene Stimmzettel, 23 davon gültig, 1 ungültig
Schönfeld, Christoph 23 Ja-Stimmen
Christoph nimmt die Wahl an
Laut Satzung kann ein stellv. Schatzmeister gewählt werden. Die Versammlung beschließt die Wahl des stellv. Schatzmeisters.
13.3 stellv. Schatzmeister
Nöthlich, Adrian
Adrian stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 12:37 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 12:43 Uhr geschlossen.
25 akkreditierte Mitglieder
24 abgegebene Stimmzettel, 24 davon gültig, 1 Enthaltung
Nöthlich, Adrian 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Adrian nimmt die Wahl an
13.4 stellv. Vorsitzender
Buturoaga, Tobias
Knödel, Michael
Sobieski, Borys
Es wird diskutiert wie hoch die Anzahl der stellv. Vorsitzenden sein soll. Als Vorschläge gibt es 2 oder alle die über das Quorum kommen. Es werden 2 stellv. Vorsitzende gewählt.
Tobias stellt sich vor.
Michael stellt sich vor.
Borys stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 13:15 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 13:20 Uhr geschlossen.
25 akkreditierte Mitglieder
25 abgegebene Stimmzettel, 25 davon gültig
Buturoaga, Tobias 7 Stimmen
Knödler, Michael 18 Stimmen
Sobieski, Borys 21 Stimmen
Borys nimmt die Wahl an
Michael nimmt die Wahl an
14. Wahl der Nachrücker
Erdmann, Stephan
Stephan stellt sich vor.
Der Wahlgang wird um 13:30 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 13:36 Uhr geschlossen.
25 akkreditierte Mitglieder
25 abgegebene Stimmzettel, 23 davon gültig, 1 ungültig, 1 Enthaltung
Erdmann, Stephan 23 Ja-Stimmen
Stephan nimmt die Wahl an
15. Wahl der Rechnungsprüfer
Stefan Urbat und Stefanie Schöllhammer melden sich als Rechnungsprüfer.
Beide werden angenommen
16. Wahl der Richter und Nachrücker für das Schiedsgericht der Länder
Der LPT wird pausiert und wird am Sonntag um ca. 10 Uhr wieder aufgenommen
Der LPT wird am Sonntag, den 27. September 2020 um 10:10 Uhr wiedereröffnet
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, den TO 16 hinter TO 18 zu setzen. Es gibt formale Gegenrede.
Der GO-Antrag wurde angenommen.
Vladimir Dragnić meldet sich als Richter für das SgdL
Die Wahl wird um 11:11 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um 11:16 Uhr geschlossen.
27 akkreditierte Mitglieder
15 abgegebene Stimmzettel, 13 davon gültig, 2 Enthaltungen
Vladimir Dragnić 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Vladimir nimmt die Wahl an
17. Informationen zu bevorstehenden Wahlen
Oli gibt Infos zu den bevorstehenden Wahlen. Im Frühjahr 2021 sind die Landtagswahlen Baden-Württemberg, im Herbst 2021 findet die Bundestagswahl statt.
18. Satzungsänderungsanträge
SÄA0008 - Änderung der Finanzordnung: Strafen oder ordentliche Umsetzung - angenommen
SÄA0009 - Einzelvertretungsberechtigungen - angenommen
SÄA0011/SÄA0014 - Kreisorganisationen streichen/ , virtuelle Kreisverbände in die Satzung - SÄA0011 wird abgestimmt - SÄA0011 wird angenommen
SÄA0015 - Änderungsantrag analog zur Umsetzung von https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SÄA008 auf Landesebene - angenommen
SÄA0016 - Redaktionelle Änderung der Landessatzung §11 (1) - angenommen
SÄA0017 - Änderung des Einreichungsverfahrens für Satzungsänderungsanträge und Programmanträge - angenommen
19. Programmanträge
WP00014/WP0031/WP0018 - Unsere Ziele
Modul 1 ist formell nicht zulässig
Modul 2 - WP0031 wird abgestimmt - angenommen
Modul 3 - WP0014 wird zurückgezogen - WP0018 wird abgestimmt - angenommen
WP0015 - Programmanpassung an den neuen Medienstaatsvertrag
Modul 1 - wird abgestimmt
Modul 2 - wird abgestimmt
Modul 3 - wird abgestimmt
Modul 4 - wird abgestimmt
Gesamtantrag mit den zu abstimmenden Modulen - angenommen
WP0016 - Ablehnung von sogenannter intelligenter Videoüberwachung und automatisierter Gesichtserkennung
Modul 1 - wird abgestimmt
Modul 2 - wird abgestimmt
Gesamtantrag mit den zu abstimmenden Modulen - angenommen
WP0017 - Aktualisierung Abschnitt Informationsfreiheitsgesetz - angenommen
WP0019 - WP0022 sind formal nicht zulässig
WP0023 - Subventionen für verträgliche Fleischproduktion
Modul 1 - wird abgestimmt
Modul 2 - wird abgestimmt
Modul 3 - wird abgestimmt
Modul 4 - wird abgestimmt
Modul 5 - wird abgestimmt
Modul 6 - wird abgestimmt
Gesamtantrag mit den zu abstimmenden Modulen - angenommen
WP0024 - Streichung des Abschnitts "Elektronische Steuererklärung" - angenommen
WP0026 - Attraktive Alternativen im Individualverkehr - angenommen
WP0027 - Update Stuttgart 21 - angenommen
WP0028 - Überarbeitung Barrierefreies Notruf- und Katastrophenwarnsystem - angenommen
WP0029 - Verhältnismäßigkeit bei Beschlagnahmung von Hardware - angenommen
WP0030 - Optimierung des Katastrophenwarnsystems - angenommen
WP0032 - Verlagerung "Kommunikation der Notfallpläne" - angenommen
20. Sonstige Anträge
SA0005 und SA0006 sind formal nicht zulässig
21. Sonstiges
Anja übermittelt ein Audiogrußwort
22. Schließung des Parteitags
Die europäische wird zum Abschluss eingespielt
Adrian schließt den Landesparteitag um 12:58 Uhr