BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2019-03-18

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Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis

Protokoll vom 18.03.2019 | [Link Audiomitschnitt (.ogg)]

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  • Versammlungsleiter: Dave
  • Protokollant: Viktor, alle helfen mit
  • Ort: NRW-Mumble-Server (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Raum: [Gliederungen] - [Baden-Württemberg] - [Ulm_Alb-Donau-Kreis]
  • Datum: 18.03.2019
  • Beginn: 20:49 Uhr
  • Ende: 23:26 Uhr
  • Nächste Sitzung: 15.04.2019 um 20:30 Uhr (MumbleNRW)


Anwesend:
Christoph Viktor Hans Dave

Abwesend:


Daten:
Kontostand: 3.754,56 Euro
Stand 18.03.2019 Kasse: 0 Euro
Mitglieder: 29 Mitglieder, davon 15 (51,7%) stimmberechtigt
Stand 18.03.2019 https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen

Letztes Protokoll vom 21.01.2019
https://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2019-01-21

Vorstandssitzung am 18.02.2019 ist aus Zeitgründen ausgefallen.

Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Dave eröffnet die Sitzung um 20:49 Uhr.

Top 2: Kommunalpolitik

  • Landesgartenschau (Universum-Center, Seilbahn)
  • Atom-Endlager (???)
  • Leben-Wohnen-Freizeit eSport-Turnier (Wäre eine Gelegenheit, mit den Radiomachern von Donau3FM, die das Turnier ausrichten, ins Gespräch zu kommen.) https://t.co/RVAdS7GdjJ (eSport -> PP gesamt Position, Auftauchen positiv)
  • Parallel zum geförderten Verschwörhaus gibt es ja noch den Freiraum als 2. Hackerspace in Ulm. Der ist aber relativ klein, was die Räumlichkeiten angeht, und noch dazu nicht barrierefrei. -> Problemfalll: Groß/Klein/Position zum Umgang finden?
  • Pläne, wie man mit dem Geburtenanstieg umgeht (Kita, Schulen, Hochschulen) Position vorhanden, keine aktuelle Aussage
  • Haben wir schon was zum Breitbandausbau? -> Position vorhanden, Keine aktuelle Aussage https://twitter.com/SWPde_bot/status/1107356876373704715
  • Datenschutzprobleme bei SAM-Dingsbums? (konkreteres -> erstmal sagt Tweet Testbetrieb/Probleme statt online gehen) https://twitter.com/SWUStadtwerke/status/1107566496585273344

Top 3: Europawahlkampf & Kommunalwahlkampf

Europawahlkampf

  • Hohlkammerplakate für den Europawahlkampf werden nächste Woche in die Landesgeschäftsstelle geliefert.
  • Viktor fragt bei der Stadt&Gemeinden in Ulm und Alb-Donau-Kreis nach der den Plakatgenehmigung.
  • Wieviele Hohlkammerplakate möchten wir in Ulm und Umgebung aufhängen und wieviele Großplakate aufstellen (auf Lager sind 4 Planen von BTW, werden Affichen Plakate benötigt?
  • Wieviele Werbemittel und Flyer auf Lager, was sollen wir im Pshop nachbestellen
  • Mailaufruf (mal wieder: #machmit)


Kommunawahlkampf

  • Wahlplakate Design und Pressemitteilungen (Alexander Ebhart - Landespressesprecher (Koordinator Kommunalwahl, Kontaktdaten unter https://piratenpartei-bw.de/presse)
  • Normale oder die Doppel-A1-Hohlkammerplakate wie bei der letzten Kommunalwahl 2014 in Ulm
  • Bestellung am besten über WirmachenDruck, Lieferzeit 6-10 Tage
  • Flyer erstellen mit Vorstellung der Piratenliste, Ulmer Wahlprogramm
  • Zulassung der Piratenliste, die notwendigen Unterschriften wurden am Samstag gesammelt, Hans war am Montag beim Amt, um sie zum Beglaubigen abzugeben. Falk bringt am Dienstag noch ca. 20 aufs Amt.
  • -> RL Treffen/Mumble Treffen ansetzen. +1d warten auf Stefan
  • -> Kandidaten Zentral zusammenstückeln <-> In Kontakt mit Alexander Ebhart bringen
  • Mail an Mitglieder und Neumitglieder, Aufruf zur Hilfe beim Wahlkampf (Viktor)

Top 4: Demo #SaveYourInternet in Stuttgart am 23. März 2019

Rette Dein Internet - Aufruf zum europaweiten Demo-Tag am 23. März! https://savetheinternet.info/demos

Nachdem unsere Proteste erst erfolgreich die erste Abstimmung im Europaparlament drehen konnten, haben sich nun vorerst die konservativen Kräfte durchgesetzt. In den Trilog-Verhandlungen haben sich EU-Parlament, Kommission und Rat auf die Einführung von Uploadfilter und Leistungssschutzrecht geeinigt. Das heißt: Das Internet ist akut in Gefahr! https://piratenpartei-bw.de/saveyourinternet/

Demo in Stuttgart am 23. März 2019 Treffpunkt in Stuttgart ist um 14 Uhr in der Stadtmitte (Ecke Rotebühlplatz/Königstraße). https://www.facebook.com/events/2043589342421711/

Bahnverbindung von Ulm nach Stuttgart fällt wegen Bauarbeiten aus. Fahrgemeinschaften bilden, wer fährt alles hin? Bzw. bleibt in Ulm?

Top 5: Demo SaveYourInternet in Ulm am 23. März2019

Hallo Piratenpartei, Clemens hier von den Jusos Ulm. Wir machen zusammen mit der Bewegung SaveYourInternet am 23.März eine Demo gegen die Urheberrechtsreform insbesondere natürlich gegen Artikel 13 in Ulm. Es wäre klasse, wenn ihr einfach die Veranstaltung teilen könntet, egal auf welchem Weg. Einfach damit möglichst viele Leute von der Demo erfahren. Kurzes Feedback, ob positiv oder negativ wäre super Falls es noch Fragen gibt, einfach melden. Lg Clemens

https://www.facebook.com/events/340539776566479/ -> Rückfragen: Demogröße? Redner? Aufruf? Teilnehmende Organisationen? Flyerinhalt? Mutterpartei?? Teilnehmer: Klischeepunk, ??

Top 6: Termine

BW Landesparteitag am 6. April in Reutlingen, es werden noch Kandidaten für den Vorstand gesucht. https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2019.1

1. Mai Demo - Infostand anmelden? - Bereits in der Mache (NU)

Global-Marijuana-March - Hanfmarsch in Ulm findet Anfang Mai statt, Infostand anmelden? Ulmer Münsterplatz, unter dem Motto "Im Herzen der Stadt Stadtfest CSD Ulm&Neu-Ulm findet am 1. Juni Ulmer am Münsterplatz, unter dem Motto "Im Herzen der Stadt" statt, was machen wir? (CP -> Swen)

PiratenBW#2019022155000908 - Christopher Street Day 2019 Stadtfest CSD Ulm&Neu-Ulm findet am 1. Juni Ulmer am Münsterplatz, unter dem Motto "Im Herzen der Stadt" statt, Infostand anmelden? - Klischeepunk - Hans (Zeug) - Neu Ulm Tendenz Ja, Aufgeschoben bis klärung NU

Top 7: Umlaufbeschlüsse

  • U-Beschluss am 16.03.2019: Reisekosten Michel Knödler am 16.03, Stuttgart nach Ulm, UU sammlen für Kommunalwahl in Ulm, Budget 40€

Antrag angenommen, Dafür: Viktor, Hans, Christoph (Telegram)

  • U-Beschluss am 16.03.2019, Reiseanmeldung am 18.03, Hans fährt zum Wahlamt, um die Unterstützungsunterschriften zu beglaubigen, Reise von Viktor genehmigt (Telegram).

Top 8: Beschluss des Protokolls

Einstimmig angenommen.

Top 9: Schließen der Sitzung

Daveschließt die Sitzung um 23:26 Uhr